Irak - Stoppt die Eskalation!

Der Krieg im Irak ist noch lange nicht vorbei und ein Ende ist nicht in Sicht. Die Zahl der Opfer unter der irakischen Bevölkerung - weit über 100.000 seit Beginn der Invasion, zumeist Frauen und Kinder - steigt täglich, und die der Koalitionstruppen auch. Die USA sind ganz offensichtlich nicht in der Lage, in dem Land, welches sie unter der Vortäuschung falscher Tatsachen, mit völkerrechtswidrigen Mitteln überfallen haben, Frieden und Demokratie herzustellen.

Die Besatzung ist auch durch die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats nicht rechtmäßig geworden. Statt sie zu beenden und dem irakischen Volk die Organisation ihrer Gesellschaft selbst zu überlassen, sowie die Mittel zur Beseitigung der angerichteten Zerstörungen bereitzustellen, setzt die US-Regierung auf eine Marionettenregierung und die militärische Vernichtung des Widerstandes. Dies wird eine weitere Eskalation hervorrufen, die auch Wahlen unter US-amerikanischem Protektorat nicht beendet können.

Den USA und ihren Verbündeten sind in diesem Teil der Welt sowenig Freunde verblieben, dass jede auf sie gestützte politische Organisation ohne jegliche Legitimation bleiben wird und nur mit militärischer Unterstützung durch die USA überleben kann.

Wir fordern die Regierung der Vereinigten Staaten auf ihre Truppen ohne Bedingungen aus dem Irak abziehen und Wiedergutmachung für die angerichteten Schäden zu leisten. Es ist ein Irrtum zu glauben, dass ihre Präsenz eine positiven Beitrag zur Stabilisierung der Region leisten könne. Im Gegenteil: Solange sie den Irak besetzt halten, wird der Widerstand anwachsen und Krieg und Vernichtung eskalieren.

Wir fordern die Bundesregierung auf die politische, ökonomische und militärische Unterstützung dieses Verbrechens unverzüglich zu beenden: Wirken Sie auf ihre Verbündeten ein und bewegen Sie sie zum Rückzug ihrer Truppen aus dem Irak. Gewähren sie Asyl all jenen Soldaten, die sich weigern im Irak Krieg zu führen.

Bis dieser Rückzug bewerkstelligt ist, bekräftigen wir, dass wir uns mit allen uns zur Verfügung stehenden friedlichen und legalen Mitteln gegen jeden Versuch wenden werden, den irakischen Widerstand durch eine Militäreskalation niederzuschlagen, wie es während des Vietnam-Krieges mit dem vietnamesischen Widerstand versucht wurde.