29.03.2017

Karl Marx (1818-1883)Friedrich Engels (1820-1895)Wladimir Iljitsch Lenin (1870-1924)Karl Liebknecht (1871-1919)Rosa Luxemburg (1870-1919)Clara Zetkin (1857-1933)Karl Wagner (1909-1983)Hilde Wagner (1924-2002)Wir (2004)Zeitung der DKP

Deutsche Kommunistische Partei Karlsruhe



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Sozialismus bleibt Zukunft

Nina Hager zum 80. Geburtstag von Egon Krenz

Er gilt den bürgerlichen Medien immer noch als „Honeckers Kronprinz“, als DDR-Nostalgiker und SED-„Betonkopf“, der – unbelehrbar – nach wie vor zum Sozialismus stehe. Egon Krenz, im Herbst 1989 letzter Generalsekretär der SED, wurde am vergangenen Sonntag 80 Jahre alt. In seinem Heimatort Ribnitz-Damgarten zwischen Rostock und Stralsund wird er diesen Geburtstag aber eher ruhig begangen haben. Wenige Tage zuvor war seine Frau Erika, mit der er fast 56 Jahre zusammengelebt hatte, gestorben.

Geboren wurde Egon Krenz am 19. März 1937. Mit 16 wurde er Mitglied der FDJ, in der er

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2017-03-24 08:28:20

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Die permanente Regierung

Geleakte CIA-Dokumente zeigen, wer im „Tiefen Staat“ wen kontrolliert

Vor nicht allzu langer Zeit galt jeder, der von Geheimarmeen, Einsätzen unter falscher Flagge oder gar dem „Tiefen Staat“ redete, als „Verschwörungstheoretiker“, „Polit-Paranoiker“, oder „9/11-Fantast“. Das ist seit Edward Snowden und den am 7. März von Wikileaks veröffentlichten CIA-Dokumenten („Vault 7“) anders. Es ist auch seit Donald Trump anders. Die simplen Abwehrreflexe und herabsetzenden Zuschreibungen funktionieren beim Offensichtlichen nicht mehr. Nicht mehr jene, die vom „Tiefen Staat“ reden, sondern diejenigen, die seine Existenz bez

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2017-03-17 08:37:08

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Fragen an Hilde Wagner. Zur Politik der KPD 1945 - 1968

Hilde Wagner (8.3.1924 - 13.4.2002) war ein lebendiges Geschichtsbuch der Arbeiterbewegung und eine fesselnde Erzählerin. Wenn sie erzählte, wurde Geschichte lebendig.

Bereits als 8-jährige hörte sie die Genossen der KPD bei Besuchen bei ihrem Vater über Arbeitslosigkeit und die faschistische Gefahr reden. Später übte sie selbst viele Funktionen in der kommunistischen Bewegung aus. In der Kreisleitung Karlsruhe der KPD ab 1946. In der FDJ. Im Landesvorstand der KPD. Im Demokratischen Frauenbund Deutschlands (DFD). Später als Kreisvor
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2017-03-11 11:02:55

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Eine Gratulation

Zum Kampftag für Frauenrechte

Eine Frau als Bundeskanzlerin. Bei der Bundeswehr dürfen auch Frauen das Todeshandwerk lernen, die Kriegsministerin ist eine Frau. Selbst in Aufsichtsräten von Großkonzernen finden sich Frauen – die Gleichberechtigung kommt massiv voran – da hat Frau doch am „Weltfrauentag“ was zu feiern.

Das möchten SIE UNS weismachen.SIE, die herrschende Klasse, die daran verdient, dass Textilien vorwiegend von Frauen zu Hungerlöhnen und unter unmenschlichen Arbeitsbedingungen produziert werden. SIE, die herrschende Klasse, die Krieg führt und Flucht verursacht. SIE, die herrschende Klasse, die Flüchtlinge gegen„H

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2017-03-10 11:00:47

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In 170 Jahren sind wir gleichberechtigt

Warte nicht auf bessere Zeiten

Internationaler Frauentag? Was soll das denn noch? Läuft doch mit der Gleichberechtigung! Immerhin haben wir eine Bundeskanzlerin, eine Verteidigungsministerin, Männer nehmen Elternzeit und das Entgeltgleichheitsgesetz soll nun auch dafür sorgen, dass Frauen beim Gehalt nicht mehr benachteiligt werden. Es gibt also keinen Anlass mehr, am 8. März oder an anderen Tagen für die Frauenrechte auf die Straße zu gehen, oder? Schließlich regelt sich das alles doch langsam, aber sicher von allein.

Laut einer Studie des Weltwirtschaftsforums zum so genannten Gender Gap werden Frauen in 170 Jahre

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2017-03-03 20:10:17

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Ausspähen unter Freunden

Der transatlantische „tiefe Staat“ und die Durchsetzung der Kriegspolitik

Die Kanzlerin hatte keine Ahnung und sie war sehr zufrieden damit. Wie ihre großen Vorbilder Helmut Kohl, Konrad Adenauer oder Franz-Josef Strauß hatte auch Angela Merkel genau dann, wenn es interessant hätte werden können, keinen Schimmer. Bürgerliche Politiker verfügen über die Gnade der pünktlichen Amnesie.

Möglich sogar, dass Merkel tatsächlich nichts wusste, als der NSA-Untersuchungsausschuss sie am 16. Februar als Zeugin befragte. Immerhin soll – auf Vorschlag von Ronald Pofalla – eine zusätzliche Hierarchieebene eingezogen worden sein, di

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2017-02-24 23:13:54

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Der erste Vorsitzende

In Erinnerung an Kurt Bachmann

Vor zwanzig Jahren, am 23. Februar 1997, starb – 87-jährig – Kurt Bachmann. Von 1968 bis 1972 war er Vorsitzender unserer Partei und danach Mitglied des Präsidiums der DKP. Wie die meisten unserer älteren Genossinnen und Genossen füllt die Biographie des Genossen Kurt Bachmann eigentlich viele Seiten. Als Anreiz, sich mit seiner Biographie zu beschäftigen, hier nur ein kleines und bewusst einseitiges Porträt.

Kurt Bachmann trat 1968 „ins volle Rampenlicht“ der bundesdeutschen Presse. Seine Person ist seit 1968 verbunden mit der Neukonstituierung einer kommunistischen Partei in der Bundesrepublik

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2017-02-17 19:57:09

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Ohne Nazis und RassistInnen leben, in Karlsruhe und anderswo!

Aufruf zum Protest gegen den Nazi-Aufmarsch am 3. Juni in Karlsruhe

Wir rufen alle Menschen in unserer Stadt auf, gemeinsam den Aufmarsch am 3. Juni 2017 zu verhindern:

Für den 3. Juni 2017 hat die Nazi-Szene angekündigt, einen Aufmarsch zum sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ in Karlsruhe durchzuführen - eine seit 2009 stattfindende bundesweite Nazi-Demonstration mit großer Bedeutung für die extreme Rechte. Dafür mobilisiert die Nazi-Szene bundesweit genauso wie im europäischen Umfeld. W
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2017-02-12 16:40:49

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Imperialismus auf Filzlatschen

Bisher hat Frank-Walter Steinmeier die deutsche Großmachtpolitik organisiert – nun darf er sie schönreden

Mit der Behauptung, sie wollten „mehr Demokratie wagen“, kamen die Sozialdemokraten mit Willy Brandt zum ersten Mal ins Kanzleramt. Am 26. Januar verabschiedete sich Frank-Walter Steinmeier vor dem Bundestag ins Schloss Bellevue. Am kommenden Sonntag soll ihn die Bundesversammlung zum Präsidenten wählen. In seiner letzten Rede als Außenminister vor dem Parlament bilanzierte er – Thema war der Bundeswehreinsatz im Irak: „Ja, wir haben mehr Verantwortung gewagt!“ Mit „Mehr Demokratie wagen“ bereitete Willy Brandt da

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2017-02-10 12:37:53

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Trump als Brandbeschleuniger für die Militarisierung der EU

Das britische Referendum zum Austritt aus der Europäischen Union und die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten dienen jetzt als willkommener Vorwand, um einen regelrechten Militarisierungsschub voran zu bringen, mit dem dieses „starke Europa“ erreicht werden soll.

Das Trommelfeuer der Medien zu Trump und die Eiertänze der Bundesregierung haben einen vertrauten Zweck - verunsicherte Bürger sollen sich hinter "ihre" ach so rationale Bundesregierung scharen und dankbar jegliche Kritik einstellen - "wir sind die Guten". Die berechtigte Abscheu gegenüber Trumps Menschenfeindlichkeit darf nicht darüber hi

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2017-02-07 11:41:06

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Trump-Regierung schafft Fakten – und Proteste

Man kann Donald Trump weder Zögerlichkeit noch Inkonsequenz unterstellen. Innerhalb weniger Tage unterzeichnete er über zwölf Dekrete (executive orders), welche seine zentralen Wahlkampfversprechen umsetzen sollen. Unter anderem geht es um die Abschaffung von „Obamacare“, die Mauer zu Mexiko, den Ausstieg aus TPP, den Weiterbau der durch Sioux-Gebiet verlaufenden Keystone-XL- und der Dakota-Access-Rohöl-Pipeline aus dem kanadischen Alberta, den Abbau von Umweltauflagen bei Infrastrukturprojekten und die Erschwerung von Abtreibungen. Dazu kommt ein genereller Einstellungsstopp bei Bundesbehörden und Minis

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2017-02-03 14:25:57

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Prüfstein Berufsverbot

Hans-Peter Brenner zu 45 Jahre Kampf gegen den Radikalenerlass

Am 28. Januar jährt sich zum 45. Mal der so genannte „Radikalenerlass“, der Beschluss einer Tagung der Ministerpräsidenten der Bundesländer und des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt. Ein Beschluss mit verheerenden Folgen nicht nur für die vom daraus folgenden Berufs- oder Ausbildungsverbot Betroffenen. Dass die staatlichen Repressionen den Kampfgeist und das Rückgrat vieler Betroffener nicht brechen konnten, dass so viele beispielhaft über Jahrzehnte gegen politisches Unrecht angekämpft haben und bis heute kämpfen, ist ein bislang noch nicht aufgearbeitetes Ruhmesbla

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2017-01-27 20:05:55

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Staatliche Terrorhilfe

Das Bundesverfassungsgericht hat es abgelehnt, die NPD zu verbieten. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die rechte Partei auf absehbare Zeit zu schwach sei, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu gefährden. Das erste Verbotsverfahren hatte das Bundesverfassungsgericht 2003 mit der Begründung abgelehnt, weil der Verfassungsschutz die rassistische und faschistische Partei unterwandert und möglicherweise auch gesteuert habe. Das Bundesverfassungsgericht wies jetzt die von der NPD erhobenen Vorwürfe zurück, dass nicht alle V-Leute der Inlandsgeheimdienste aus der NPD abgezogen worden seien oder die Prozessstrategie der NPD au

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2017-01-20 22:16:53

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DKP zu NPD-Verbot und „wehrhafter Demokratie“

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 17. Januar 2017

Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten, sagte Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Dienstag:

„Was bedeutet die ‚wehrhafte Demokratie‘, von der diejenigen reden, die diesen Staat und die existierende Kapitalherrschaft verteidigen? Das Bundesverfassungsgericht zeigt, was sie nicht bedeutet: Die NPD, eine aggressive, rassistische, faschistische Partei wird nicht verboten. Natürlich wäre das juristisch möglich gewesen – Artikel 139 des Grundgesetzes bedeutet, dass faschis

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2017-01-18 08:51:42

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Gingold gegen Verfassungsschutz

Antifaschistin kämpft gegen Überwachung, hessisches Innenministerium erklärt Geschichte

Am vergangenen Donnerstag sollte in Wiesbaden der Prozess der Antifaschistin Silvia Gingold gegen das Land Hessen stattfinden. Gingold klagt gegen den hessischen „Verfassungsschutz“ auf die Beendigung ihrer fortgesetzten geheimdienstlichen Beobachtung und auf die Vernichtung der diesbezüglichen Akten. Als Tochter der bekannten jüdischen Résistancekämpfer und Kommunisten Etti und Peter Gingold war sie bereits in den 1970er Jahren eine der prominentesten Betroffenen des sogenannten Radikalenerlasses.

Dass ihr die Einstellung in den St

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2017-01-16 08:34:38

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Vermutlicher Angriff von Neofaschisten auf die Räume des SJD-Die Falken - Kreisverbands Karlsruhe

In der Nacht von Donnerstag, den 12. Januar auf Freitag, den 13. Januar, gab es einen Angriff auf unsere Verbandsräume in der Südstadt. Dabei gingen insgesamt vier Scheiben zu Bruch. Da sich zu dieser Zeit keine Personen in unseren Räumen aufhielten, wurde glücklicherweise niemand dabei verletzt.

Aufgrund des aktuellen Rechtsrucks in der BRD, der sich auch mit Pegida und seinen Nachfolgern seit zwei Jahren auf den Straßen Karlsruhes zeigt und im kommenden faschistischen Aufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“ am 03. Juni 2017 seinen vorläufigen Höhepunkt nimmt, g

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2017-01-13 17:13:50

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Gute Gründe zu unterschreiben

Die DKP hat begonnen, die vorgeschriebenen Unterschriften zu sammeln, damit sie in möglichst vielen Bundesländern zur Bundestagswahl antreten kann und die ersten Materialien für ihren Wahlkampf veröffentlicht. Auf den Landeslisten der DKP kandidieren unter anderem die Sängerin und Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano und der UZ-Chefredakteur Lucas Zeise.

Die Forderungen nach Frieden, Arbeit und Solidarität seien drei gute Gründe für die Kandidatur der Kommunisten. Der Kampf gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung und für soziale Verbesserungen für die arbeitenden Menschen soll im Mittelpunkt des Wahlkampfes stehen. „Das

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2017-01-13 10:34:23

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Kuba erinnert an Revolution 1959 und ehrt Fidel Castro

Großdemonstration unter dem Motto "Wir sind Fidel" in Havanna am Jahrestag der Revolution. Militärparade erinnerte an Landung der "Granma" im Jahr 1956

Von  Harald Neuber

amerika21

Havanna. In Kubas Hauptstadt Havanna haben zehntausende Menschen beim "Marsch des kämpferischen Volkes" und einem traditionellen Staatsakt mit Militärparade am Montag an den Aufstand gegen die US-gestützte Diktatur von Fulgencio Batista gedacht, der im Jahr 1956 begann. Der Aufmarsch fand in diesem Jahr zudem zu Ehren des im November verstorbenen Revolutionsführers Fidel Castro statt.

Der militärische Ak

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2017-01-04 01:08:32

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Das System bröckelt

Lucas Zeise versucht einen kurzen Jahresrückblick

Die Banken der Welt wankten 2008 und Peer Steinbrück, damals Finanzminister einer Großen Koalition, blickte in den Abgrund. Politisch wurde die Sache mit viel Geld geflickt. In der Eurokrise zwischen 2010 und 2015 gewöhnte sich das politische Personal daran, die Vorgaben des Finanzkapitals von einer Ecofin-Sitzung zur nächsten nur mit Mühe erfüllen zu können. Griechenland wurde bis zum Bluten gepeinigt. Im Austesten dessen, was ertragen werden kann, erwies sich die deutsche Regierung mit Schäuble und Merkel als Meister. Auch in einer solchen Krise gibt es Gewinner. Das deutsche Monopolkapi

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2017-01-01 17:07:48

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Karl Marx

Die Bourgeoisie, wo sie zur Herrschaft gekommen, hat alle feudalen, patriarchalischen, idyllischen Verhältnisse zerstört. Sie hat die buntscheckigen Feudalbande, die den Menschen an seinen natürlichen Vorgesetzten knüpften, unbarmherzig zerrissen und kein anderes Band zwischen Mensch und Mensch übriggelassen als das nackte Interesse, als die gefühllose ›bare Zahlung‹.

Sie hat die heiligen Schauer der frommen Schwärmerei, der ritterlichen Begeisterung, der spießbürgerlichen Wehmut in dem eiskalten Wasser egoistischer Berechnung ertränkt. Sie hat die persönliche Würde in den Tauschwert aufgelöst und an die Stelle der zahllosen verbrieften und woh

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2016-12-25 16:02:29

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