19.03.2024

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Deutsche Kommunistische Partei Karlsruhe





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Erklärung der DKP: Schluss mit der Blockade Kubas – Kuba ist kein Terrorstaat, im Gegenteil!

Immer noch befindet sich Kuba auf der Liste von „den Terror fördernden Staaten“ des US-Außenministeriums. Diplomatische Gespräche zu diesem Thema in den letzten Monaten haben zu keinen Ergebnissen geführt.Erklärung der DKP: Schluss mit der Blockade Kubas – Kuba ist kein Terrorstaat, im Gegenteil!

Immer noch befindet sich Kuba auf der Liste von „den Terror fördernden Staaten“ des US-Außenministeriums. Diplomatische Gespräche zu diesem Thema in den letzten Monaten haben zu keinen Ergebnissen geführt.

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2023-12-29 09:55:33

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Baerbock lässt weiterbomben

Deutsche Außenministerin gegen Waffenstillstand

UN-Generalsekretär António Guterres fordert für Gaza einen sofortigen humanitären Waffenstillstand. Bei einem Treffen der EU-Außenminister schlossen sich dieser Forderung die Vertreter Spaniens, Belgiens, der Niederlande, Luxemburgs, Sloweniens, Irlands und selbst der nicht gerade für Friedensdiplomatie bekannte EU-Außenbeauftragte Josep Borrell an. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock blieb – sekundiert von ihren Kollegen aus Österreich und Tschechien – der Linie treu, den Krieg zu fördern und nicht den Frieden. Eine humanitäre

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2023-10-27 10:27:12

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Berthold Brecht

Wer heute die Lüge und Unwissenheit bekämpfen und die Wahrheit schreiben will hat zumindest fünf Schwierigkeiten zu überwinden. Er muss den Mut haben die Wahrheit zu schreiben, obwohl sie altenthalben unterdrückt wird; die Klugheit, sie zu erkennen, obwohl sie allendhalben verhüllt wird; die Kunst, sie handhabbar zu machen als eine Waffe; das Urteil., jene auszuwählen, in derenHänden sie wirksam wird; die List sie unter diesen zu verbreiten.

Diese Schwierigkeiten sind groß für die unten dem Faschismus Schreibenden, sie bestehen aber auch füŕ die , welche verjagt wurden oder geflofen sin

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2023-10-26 07:19:50

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Kriminelle Besatzungspolitik ist Ursache – eine politische Lösung ist notwendig

Seit dem 7. Oktober greifen palästinensische bewaffnete Kräfte aus dem Gazastreifen Israel an. Für die israelische Armee offenbar völlig unerwartet, beschossen sie Armeestellungen und israelische Siedlungen auf besetztem Gebiet. Raketen schlugen in israelischen Städten ein. Zudem durchbrachen die Palästinenser die Blockade des Gazastreifens und zerstörten israelische Panzer. Im Grenzgebiet gab es Opfer unter der Zivilbevölkerung, es wurden Gefangene genommen und Menschen verschleppt.

Diese Offensive ist eine unmittelbare Folge jahrzeh

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2023-10-22 10:40:18

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Letzte Rede von Präsident Salvador Allende

11. September 1973

Dies ist sicherlich die letzte Gelegenheit für mich, zu Ihnen zu sprechen. Die Luftwaffe hat die Türme von Radio Portales und Radio Corporación bombardiert. Meine Worte sind keine Bitterkeit, sondern Enttäuschung, und sie werden die moralische Strafe für diejenigen sein, die den Eid, den sie geleistet haben, verraten haben... die Soldaten Chiles, die amtierenden Oberbefehlshaber, Admiral Merino, der sich selbst ernannt hat, und Herr Mendoza, ein einfacher General... der erst gestern seine Loyalität und Treue zur Regierung erklärt hat, hat sich auch

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2023-09-12 08:28:54

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Instrumente gezeigt

Razzia gegen „Letzte Generation“ lässt künftigen Umgang mit politischen Protesten erahnen

Am 24. Mai war es wieder einmal soweit. Diesmal fiel die medial nahtlos präsentierte Machtdemonstration eine Nummer kleiner aus als beim bundesweiten Polizeieinsatz gegen die Reichsbürgerrentner im Dezember letzten Jahres. Diesmal bekamen die Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ in sieben Bundesländern frühmorgendlichen Besuch von 200 Polizeibeamten. Die Generalstaatsanwaltschaft München betrat juristisches Neuland, ließ nicht nur, wie bei solchen Aktionen üblich, diverse Konten der Organisation vor Zu

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2023-06-03 10:36:06

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Grüne lassen uns frieren

Nun wird er also in den wohlbezahlten einstweiligen Ruhestand versetzt, der erst gut 50-jährige Staatssekretär Patrick Graichen, langjähriger Duz- und Parteifreund des Wirtschafts- und Klimaministers Robert Habeck von den „Grünen“. Gestolpert ist er nicht über das dichte Geflecht an persönlichen Seilschaften, mit dem diese Partei gleich nach ihrem Eintritt in die Bundesregierung alle die ihr zugewiesenen Ministerien überzogen hat wie eine Schlingpflanze unter Treibhausbedingungen. Das Prinzip „Eine Hand wäscht die andere“ gehört zum üblichen Geschäft der Regierungen in allen kapitalistischen Lände

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2023-06-02 17:48:27

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12 Punkte im Klassenkampf

Die Zukunft gewinnen! Nie wieder Krieg! 12 Punkte für den Frieden!

Mit der von Olaf Scholz am 27.2.2022 ausgerufenen „Zeitenwende“ - der Feind steht wieder im Osten, Meldungen trommeln täglich „Bericht von der Lage an der Front“ -, als Kampfprogramm für massive Profitsteigerungen für das deutsche Monopolkapital, eröffnete die Bundesregierung eine scharfe Zuspitzung des Klassenkampfes gegen die Arbeiterklasse und andere werktätige Schichten.

Als Vorwand bedient sich die Bundesregierung des kriegerischen Konfliktes in der Ukraine, der durch die NATO mittels des provokativen Aggressi

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2023-03-22 00:12:42

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Baerbock muss weg

DKP mobilisiert zu Widerstand gegen NATO-Kriegstreiber

„Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“ – am Tag, an dem Bundeskanzler Olaf Scholz mal wieder eine rote Linie überschritt und der Ukraine die Lieferung moderner deutscher Kampfpanzer zugesagt hat, ging Außenministerin Annalena Baerbock noch einen Schritt weiter. Sie hat der Russischen Föderation offiziell den Krieg erklärt. Da hilft es auch nicht, wenn die Stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann nach Baerbocks Rede schnell zu erklären versucht: „Wir unterstützen die Ukraine, aber wir sind nicht Kriegspartei“ und „tagesschau

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2023-02-05 15:45:05

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Rosa Luxemburg 1915/16

"Die bürgerliche Gesellschaft steht vor einem Dilemma, entweder Übergang zum Sozialismus oder Rückfall in die Barbarei.(...) Dieser Weltkrieg - Das ist ein Rückfall in die Barbarei. Der Triumph des Imperialismus führt zur zur Vernichtung der Kultur, Sporadisch während der Dauer eines modernen Krieges, und endgültig , wenn die nun begonnene Periode der Weltkriege ungehemmt bis zur letzten Konsequenz ihren Fortgang nehmen sollte."

Quelle: Rosa Luxemburg 1915/16

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2023-01-20 18:30:38

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Krieg dem Kriege

Sie lagen vier Jahre im Schützengraben. Zeit, große Zeit!Sie froren und waren verlaust und haben daheim eine Frau und zwei kleine Knaben,

weit, weit –!

Und keiner, der ihnen die Wahrheit sagt. Und keiner, der aufzubegehren wagt. Monat um Monat, Jahr um Jahr …

Und wenn mal einer auf Urlaub war,

sah er zu Haus die dicken Bäuche. Und es fraßen dort um sich wie eine Seuche der Tanz, die Gier, das Schiebergeschäft. Und die Horde alldeutscher Skribenten kläfft:

„Krieg! Krieg!

Großer Sieg!

Sieg in Albanien und Sieg in Flandern!“ Und es starben

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2022-12-30 18:22:24

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Bürgergeld: Armut verschärft

Hartz-IV soll jetzt Bürgergeld heißen und um 53 Euro erhöht werden. Darüber sind sich alle einig. Obwohl alle auch wissen, dass Hartz IV nicht das Existenzminimum abdeckt und dass damit die Armut der Betroffenen sogar größer sein wird, weil nicht einmal die Inflation ausgeglichen wird.

Streit gibt es wegen dem „Schonvermögen“ und der Sanktionen. Während CDU/CSU auf den alten Daumenschrauben beharren, wollen SPD/Grüne eine deutliche Linderung. Bisher durfte niemand mehr als 10.000 Euro (pro Familie) besitzen, um Anspruch auf Hartz IV zu haben. Dieses „Schonvermögen“ soll auf 60.000 E

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2022-12-02 17:03:02

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An eine junge Aktivistin

Wenn ich mir was wünschen dürfte

Hättest du die Demos satt

Und erfreutest dich der Wirkung

Die ein Generalstreik hat.

Demonstrieren ist wie meckern

Ruht indes die Produktion

Steht auf einem Schlag der ganze

Apparat zur Diskussion

Nenn mich eine Bolschiwistin,

Nenne mich gar schizophren:

Komm lass uns planwirtschaften

oder planlos untergegehn

Quelle: Marco Tschipke,UZ

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2022-12-01 04:26:33

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Energiekrise - massive Verarmung von Millionen

Immer mehr Haushalte sind von den neuen Vorauszahlungen geschockt

Wer oder was ist dafür verantwortlich?

Nach Minister Habeck ist es „Putins Angriffskrieg“ und „die politisch gewollte und wirtschaftlich entstandene Abhängigkeit von russischem Gas.“ So auch die öffentliche Meinung. Die FAZ erklärt die Energiekosten zur „Folge des Kriegs in der Ukraine“ (17.10.2022) und BILD fragt: „Lässt Putin uns im Winter frieren?“ (21.9.2022)

Der Jahresbedarf Deutschlands hätte 2022 mit Nordstream 2 ohne Preisexplosionen vollständig gedeckt werden können. Doch di

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2022-10-21 22:12:16

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Bloß nicht verhandeln

Baerbock gibt Marschrichtung aus, Lambrecht sagt weitere Waffenlieferungen zu

Außenministerin Annalena Baerbock schließt Verhandlungen über ein Ende des Krieges in der Ukraine weiterhin aus. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ behauptete sie, Russlands Angebot an Kiew „laute in etwa: ‚Wir rauben euer Land, unterwerfen eure Bürgerinnen und Bürger, und ihr dürft das dann unterschreiben‘.“ Das sei das Gegenteil von Frieden. Das sei Terror und Unfreiheit. Jeden Tag bekniee laut Baer­bock einer der „über 190 Staaten der Welt“ Putin „das Bomben einzustellen. Menschen Fluchtkorrido

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2022-10-05 21:30:25

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Erlaubt oder verboten?

Zur Frage von Sezessionen im Völkerrecht

Vom 23. bis 27. September 2022 fanden in der Donezker und Lugansker Volksrepublik (DVR und LVR) sowie in den Oblasten Saporoschje und Cherson Referenden zur Frage des Beitritts zur Russischen Föderation statt. An der Abstimmung beteiligten sich insgesamt 4.905.908 Stimmberechtigte, wobei die Wahlbeteiligung in der Region Cherson am niedrigsten (78,86 Prozent) und in der DVR am höchsten (97,51 Prozent) war. Die übergroße Mehrheit der Teilnehmer am Referendum votierte für die endgültige Sezession (Abtrennung) des jeweiligen Gebietes von der Ukraine und

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2022-10-05 21:28:21

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Appell für Diplomatie geht ins Leere

Mit einem flammenden Appell zu globaler Solidarität und Diplomatie hatte UN-Generalsekretär António Guterres die Generaldebatte der 77. Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York eröffnet. Angesichts des Krieges in der Ukraine und einer Vielzahl anderer Konflikte wie auch der Klimakrise brauche es eine „Koalition der Welt“ für den Frieden. „Keine Macht oder Gruppe allein kann das Sagen haben. Keine große globale Herausforderung kann durch eine Koalition der Willigen gelöst werden.“ Die Staatengemeinschaft müsse ihre Gegensätze überwinden und diplomatische Lösungen finden, mahnte

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2022-09-29 17:03:34

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Zeigen, wer der Hauptkriegstreiber ist

Verhandeln statt schießen – Marion Köster zum 1. Oktober

Am 1. Oktober findet der dezentrale Aktionstag der Friedensbewegung bundesweit statt. UZ fragte Friedensaktivistinnen und -Aktivisten, warum man jetzt auf die Straße gehen muss. Marion Köster, Bezirksvorsitzende der DKP Ruhr-Westfalen, sagt:

Die deutsche Regierung rüstet massiv auf und verhängt haufenweise Sanktionen gegen Russland, mit fatalen Folgen für die meisten von uns, während Rüstungs- und Energiekonzerne Super-Extra-Profite machen. Wir wollen keine Aufrüstung, keinen Krieg, und dafür hungern und frieren

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2022-09-27 19:57:42

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Schluss mit der Friedhofsruhe!

Das UZ-Pressefest gab ein Signal für gemeinsamen Widerstand gegen Kriegspolitik und Sozialraub

Die Bundesregierung überzieht. Bedingungslos, aber nicht ohne die eigenen Interessen zu wahren, folgt sie dem Aggressionskurs der US-geführten NATO. Der hat an den Rand des dritten Weltkrieges geführt. Die deutsche Bevölkerung führt er in die Armut. Die Menschen in diesem Land zahlen den Rüstungswahnsinn und den Wirtschaftskrieg gegen Russland und China. Viele haben es satt, dreist abgezockt und belogen zu werden. Immer weniger Menschen glauben, dass Putin schuld an der Gasumlage ist und da

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2022-09-02 16:50:19

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„Die politischen Parteien sind der Reflex der Nomenklatura der gesellschaftlichen Klassen. Sie entstehen, entwickeln sich, lösen sich auf erneuern sich, je nachdem, ob die einzelnen schichten der kämpfenden Gesellschaftsklassen Verschiebungen von wirklich geschichtlicher Tragweite unterliegen, ihre Existenz- und Entwicklungsbedingungen radikal verändert sehen, eine größere und klarere Bewusstheit ihrer selbst und ihrer eigenen vitalen Interessen erwerben.“

Antonio Gramsci, 1920

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2022-09-02 13:54:25

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