22.09.2017

Karl Marx (1818-1883)Friedrich Engels (1820-1895)Wladimir Iljitsch Lenin (1870-1924)Karl Liebknecht (1871-1919)Rosa Luxemburg (1870-1919)Clara Zetkin (1857-1933)Karl Wagner (1909-1983)Hilde Wagner (1924-2002)Wir (2004)Zeitung der DKP

Deutsche Kommunistische Partei Karlsruhe



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Antifaschismus

Aktuelles zum Prozess von Silvia Gingold gegen das Land Hessen

Darf der hessische Verfassungsschutz Silvia Gingold weiter bespitzeln? Darüber verhandelte das Verwaltungsgericht Kassel am Dienstag. Gingold hatte geklagt, um zu erreichen, dass der Geheimdienst über sie gespeicherte Daten löscht und die Überwachung einstellt. Das Urteil wird spätestens Anfang Oktober mitgeteilt werden.

In der Verhandlung bezweifelte der Richter, dass das Gericht über diese Frage entscheiden könne – schließlich sei ein guter Teil der Akten des Verfassungsschutzes über Gingold nur geschwärzt vorgelegt worden. Das allerdings hatte ein Gericht vorher in einem

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2017-09-21 08:56:49

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Schwur von Buchenwald verteidigen

DKP zum Prozess der Antifaschistin Silvia Gingold gegen das Land Hessen

Am kommenden Dienstag verhandelt das Verwaltungsgericht Kassel über die Beobachtung der Antifaschistin und Friedensaktivistin Silvia Gingold durch das hessische Landesamt für Verfassungsschutz. Silvia Gingold engagiert sich in der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN–BdA) und im Kasseler Friedensforum. Sie ist Tochter der bekannten antifaschistischen Widerstandskämpfer Ettie und Peter Gingold und will erreichen, dass der sogenannte Verfassungsschutz sie nicht mehr überwacht und die über sie ge

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2017-09-20 07:51:49

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Konzernspitzen nicht mit Samthandschuhen anfassen

DKP-Parteivorstand konstatiert Rechtsentwicklung auch der Justiz

Die über den Justizapparat vorgetragene Entwicklung nach rechts und der „Dieselskandal“ waren Themen der 10. Parteivorstandstagung der DKP am vergangenen Wochenende in Essen. „Der staatsmonopolistische Kapitalismus führt ein neues Lehrstück auf“, sagte der Parteivorsitzende Patrik Köbele. Das aktuelle Dieselproblem der Autoindustrie sei aber auch ein Negativbeispiel dafür, wie eine betriebliche und gewerkschaftliche Einbindung funktioniert. Angesichts von allein 24 Milliarden Dollar Strafen in den USA und weiteren zig Milliarden „Rückstellu

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2017-09-15 07:31:23

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Niedriglohnsektor austrocknen

“Die entspannte Lage auf dem Arbeitsmarkt kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass viel Beschäftigte nicht alleine von einem Job leben können“, warnte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzel anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktdaten für August. Nach aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit haben rund 2,7 Millionen Menschen neben ihrem Hauptberuf noch einen Minijob.

Quelle: UZ vom 8.9.2017

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2017-09-08 19:57:16

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Die Armutsverwalter

Wahlprogramme der Bundestagsparteien und der FDP zum Thema Arbeit und Soziales

Armut und Reichtum in Deutschland? Für die Mehrheit der im Bundestag vertretenen Parteien ist die seit vielen Jahren wachsende Kluft offenbar nur ein Randproblem – auch für die SPD, deren Wahlprogramm zu den Bundestagswahlen, immerhin unter dem Titel „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ steht. Davon zeugt auch ihr Steuerkonzept (siehe UZ vom 18. August). Alters- und Kinderarmut sollen bekämpft werden und Familien mehr Geld erhalten – auch durch steuerliche Entlastungen –, Frauen gleichen Lohn, Langzeitarbeitslose besser gefördert werden usw. Aber die Frage, warum d

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2017-09-08 07:17:47

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Abschieben, oder?

Die Wahlprogramme der Bundestagsparteien im Vergleich

Der Bundesinnenminister handelt. Statt durch das Land zu touren und Wahlkampfreden zu halten, steht er – in Abstimmung mit den Regierungsmitgliedern sowie Vorständen der Unionsparteien wie dem Koalitionspartner SPD – für grundsätzliche Entscheidungen. Auch im Hinblick auf die Flüchtlings- und Asylpolitik.

In der vorigen Woche wurde nach Vorlage eines neuen Lageberichts des Auswärtigen Amtes über Afghanistan durch die Bundesregierung entschieden, dass die Abschiebungen in das Land wieder aufgenommen werden. In der

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2017-09-06 07:28:17

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Kämpfer für die Freiheit

Vor 70 Jahren starb Hans Kahle

Als Thomas Mann seine berühmte Feststellung traf, dass der Antikommunismus die Grundtorheit der Epoche sei, wird auch die Phantasie des großen Schriftstellers nicht für die Vorstellung gereicht haben, dass diese Grundtorheit eines Tages auch einen guten und vertrauten Freund seiner Familie treffen könnte.

1966 war die Sandstraße in Schwerin in Hans-Kahle-Straße umbenannt worden. Damit ehrte man den Kommunisten, Internationalisten, Intellektuellen, Spanienkämpfer und ersten Chef der Volkspolizei des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Die neuen „Demokraten“ der Schweriner Stadtverwaltung des Jahres 1

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2017-09-01 07:29:42

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»Am Malecón habe ich vor Freude geweint«

Die US-amerikanische Anthropologin, Autorin und Filmemacherin Ruth Behar im Gespräch über ihre Beziehung zu Kuba. Von Andreas Knobloch

Was hat Sie diesmal nach Kuba geführt, Frau Behar?

Dieses Mal bin ich mit CubaOne hier, einer Stiftung aus den USA, die junge Kubano-Amerikaner, allesamt Anfang zwanzig, die noch nie auf Kuba waren, auf die Insel bringt. Schwerpunkt der Reise sind Literatur und Kunst. Die jungen Leute sind angehende Schriftsteller, Filmemacher, Akademiker. Wir wollen Brücken bauen zwischen zweierlei Kubas, dem Kuba der Emigranten u

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2017-08-27 11:25:25

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Starker Staat und Grundrechte

Vor allem für die Unionsparteien ist die „Innere Sicherheit“ eines ihrer wichtigsten Wahlkampfthemen. In ihrem „Regierungsprogramm 2017–2012“ fordern sie einen „starken Staat“ „der sich schützend vor seine Bürgerinnen und Bürger stellt“. „Rechtsfreie Räume dulden wir nicht. Die Union ist und bleibt die Partei der inneren Sicherheit.“ Verwiesen wird dabei unter anderem auf bereits erreichte Gesetzesänderungen wie Strafverschärfungen, Erleichterung von Abschiebungen, Anti-Terror-Pakete. Kurz vor der Sommerpause wurde zum Beispiel im Bundestag schnell noch – mit den Stimmen der SPD – eine Reform der Strafprozessordnung

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2017-08-25 08:01:24

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NSU-Prozess: »Sorge vor zuviel Aufklärung«

Nebenklagevertreter im NSU-Prozess wirft Bundesanwälten Vertuschung vor. V-Mann könnte bei Auswahl von Anschlagszielen geholfen haben. Ein Gespräch mit Yavuz Narin Interview: Christiane Mudra junge welt

Rechtsanwalt Yavuz Narin ist einer der Nebenklagevertreter im Münchner Prozess um die Mord- und Anschlagsserie des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU)

Die Bundesanwaltschaft sieht in ihrer Beweiswürdigung die Mittäterschaft von Beate Zschäpe und die Beihilfe zu neun Morden durch Ralf Wohlleben und Carsten S. bestätigt. Zugleich verteidigen die Staatsanwälte ihre Theorie einer »isolierten

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2017-08-20 17:57:10

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Die demokratische Option

Wahlvorbereitungen in Venezuela, US-Präsident Trump droht mit Militärschlag

US-Vizepräsident Mike Pence hat bei seinem Besuch in Kolumbien bestätigt, die Vereinigten Staaten würden sich „mit allen Mitteln der amerikanischen (gemeint sind hier der US-amerikanischen - L.M.) wirtschaftlichen und diplomatischen Macht“ dafür einsetzen, dass Venezuela destabilisiert werde. US-Präsident Donald Trump hatte Tage zuvor von einer militärischen Option gesprochen, die die US-Regierung gegen die bolivarische Regierung Venezuelas in Erwägung ziehe. Pence ergänzte, die USA würden nicht tatenlos zusehen, während Venezuela kollabiere und zur Dikta

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2017-08-18 17:29:38

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Alles gut

Bundesregierung legt Sozialbericht 2017 vor und wärmt die sozialpartnerschaftliche Brühe auf

Das Bundeskabinett hat am 2. August den Sozialbericht 2017 verabschiedet, in dem „die Leistungsfähigkeit des Sozialstaats“ dokumentiert werden soll. Bundesarbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) gibt sich gute Noten: „Die Sozialsysteme sichern elementare Lebensrisiken ab, ermöglichen den Zugang zu notwendigen Leistungen wie Bildung, Gesundheit und Wohnen und sorgen für eine funktionierende soziale Infrastruktur. Kurz, sie sorgen für den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft“ und wärmt die sozialpartnerschaftliche Brühe auf: „Soziale Si

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2017-08-12 18:10:58

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DKP ruft zur Solidarität mit KP Venezuelas auf

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat auf einer außerordentlichen Parteivorstandstagung am 30. Juli 2017 den nachstehenden Aufruf zur Solidarität mit der KP Venezuelas (PCV) beschlossen:

Der Klassenkampf in Venezuela nimmt an Schärfe zu. Eine nachhaltige Absicherung der Erfolge der Bolivarianischen Revolution ist noch nicht gelungen; die Kräfte der Reaktion zeigen in diesen Monaten offen ihr Gesicht, das auch Züge von Faschismus erkennen lässt.

Unsere Bruderpartei, die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV), ist die einzige Partei, die in dem südamerikanischen Land auf den wissenschaftlichen S
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2017-08-06 12:51:12

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Hamburger Generalprobe

Politik und Medien lenken von den Inhalten des Protestes ab

Der G20-Gipfel in Hamburg ist Geschichte. Nun: Es kam dabei nicht zum offenen Eklat mit Donald Trump oder Erdogan - Kanzlerin Merkel erlebte kein Desaster.

Damit die G20 in der Innenstadt tagen konnten, galt in großen Teilen Hamburgs der Ausnahmezustand. Für dessen Durchsetzung sorgten über 20 000 Polizisten, ausgerüstet mit Wasserwerfern und Räumgerät, aber auch Sondereinsatzkräfte. Und die setzten – ganz offensichtlich auch mit Billigung des Oberbürgermeisters Scholz (SPD) und des Innensenators Andy Grote (SPD) von Anfang an auf Eskalation. Schon im Vorfeld wurde Stim

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2017-07-15 23:31:40

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Kauft deutsch!

Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten überschlug sich die Mainstream-Presse: Nun werde der Staffelstab des Führers des aufgeklärten Westens von Barack Obama an Angela Merkel übergeben. Der Friedensnobelpreisträger Obama stand demnach für Demokratie, Menschenrechte und sozialen Ausgleich – so als hätte es die US-Angriffskriege, Drohnen-Morde und den sozialen Abstieg ganzer Landstriche seines Landes nicht gegeben. Angela Merkel soll als Miss „Anti-Trump“ die Presse- und Meinungsfreiheit, den Umweltschutz, den Freihandel, die Gleichberechtigung und den sozialen Ausgleich in Europa und in der Welt hochhalten. Die erste Reaktion aus Deutschl

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2017-07-07 08:18:10

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Der Ausbau des Tiefen Staates

Bundestagsmehrheit beschließt Reform der Strafprozessordnung

Am Donnerstag der vergangenen Woche wurde im Bundestag – kurz vor dem Ende der Legislaturperiode – mit den Stimmen der Koalitionsparteien und gegen die Stimmen der Opposition sowie zweier SPD-Abgeordneter schnell noch eine Reform der Strafprozess- ordnung beschlossen. Wesentliche Änderungsvorschläge waren den Abgeordneten am Freitag der Vorwoche erst „nach Dienstschluss“ übergeben worden. Der Entwurf wurde am Montag durch den entsprechenden Bundestagsausschuss „gepeitscht“. Im Hinblick auf die Tragweite des beschlossenen Gesetzes ist das ein mehr als fragwürdiges

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2017-06-30 11:21:04

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Presseerklärung zur Rede Donald Trumps in Miami:

Die Rede Donald Trumps isoliert nicht Kuba, sondern die USA

Als am 17. Dezember 2014 die Präsidenten der USA und Kubas, Barack Obama und Raúl Castro, in ihren Staaten gleichzeitig vor die Presse traten, waren viele Menschen auf der Welt davon überzeugt, dass nun ein neues Verhältnis zwischen den beiden Staaten beginnen könnte. Dass die USA sich mehr als taktischer Art auf eine Augenhöhe mit Kuba begeben könnten, war nicht zu erwarten, aber es schien damit zumindest ein Eingeständnis zu geben, dass die Praxis der offenen Drangsalierung, Unterwanderung sowie der psychologischen und bei der Invasion in der Sch

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2017-06-28 14:08:02

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Kampf gegen Rechts

Noch viel politische Arbeit in Karlsruhe nötig

Für den 3. Juni 2017 mobilisierte die Partei „Die Rechte“ zum „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) nach Karlsruhe. Angekündigt waren 1 000 Teilnehmer, tatsächlich nahmen jedoch lediglich 300 an dem faschistischen Aufmarsch teil. Das Gegenbündnis zählte 154 Organisationen und brachte 3 000 bis 4 000 Menschen auf die Straßen. Vor dem Hintergrund einer politischen Spaltung des antifaschistischen Protests wurde das im Bündnisaufruf formulierte Ziel, den Naziaufmarsch zu verhindern, nicht realisiert.

Das Kräfteverhältnis ist hier entscheidend, und dieses war nicht auf Seite
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2017-06-19 12:38:54

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Zum Tod von Helmut Kohl

Zum Tod des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

»Helmut Kohl hat die Bundesrepublik Deutschland geprägt. In seine Amtszeit fielen die Stationierung von US-Atomraketen gegen den massenhaften Protest der Bevölkerung, eine reaktionäre ideologische Ausrichtung der Regierungspolitik, Sozialabbau und die politische Verfolgung linker politischer Bewegungen.

In den offiziösen Nachrufen wird Kohl jetzt als ›Kanzler der Deutschen Einheit‹ tituliert – die es bis heute jedoch nicht gibt. Wie Hohn klingt in den Ohren von Millionen Arbeitslosen, Strafrentnern

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2017-06-17 18:32:46

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Wer zählt zur Arbeiterklasse?

Ein Autor beklagt aus falschen Gründen ihr Schrumpfen

Hier hat sich jemand daran gemacht, mit viel Aufwand eine Aussage empirisch zu belegen, die aus theoretischen Gründen falsch ist. „Die traditionelle Arbeiterklasse wird kleiner. Nicht nur relativ, sondern auch absolut. In der BRD wie in allen Industriestaaten.“ So steht die These des Buches, präzise zusammengefasst auf der Rückseite. Es ist nicht so, dass der Autor über dieses Schrumpfen der Arbeiterklasse in Jubel ausbräche. Im Gegenteil, Miehe ist Genosse der DKP und zeigt sich im Buch einigermaßen ratlos, welche S

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2017-06-17 00:11:05

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