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17.9.2014
Artikel

08.09.2014

China über mögliche neue Sanktionen der EU gegen Russland - Was ist Imperialismus? Warum gibt es Kriege? Hartz vier-Regelsatz soll erhöht werden.

Die Sanktionen gegen Russland dienten nicht der grundlegenden Lösung der Ukraine-Frage. Die jetzige Aufgabe sollte eine sofortige Waffenruhe sein. Zudem sollte der Prozess einer politischen Lösung schnellstmöglich gestartet werden. Mit dieser Aussage reagierte Chinas Außenamtssprecher Qin Gang auf die möglichen neuen Sanktionen der EU gegen Russland. Weiter forderte Qin am 1. September in Beijing die Konfliktparteien zur Zurückhaltung auf und sagte, die betroffenen Seiten sollten eine Eskalation vermeiden.

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07.09.2014

Montagsinfo Nr. 449

Testfeld Ukraine und Arbeitlosengeld II - Abschaffung der Sanktionen

24.02.2014 KIEW/BERLIN (german-foreign Bericht) - Berlin kündigt nach dem Staatsstreich seiner Stellvertreter in der Ukraine weitere Unterstützungsmaßnahmen für sie an. Kiew könne nun eventuell Finanzhilfen aus Brüssel erhalten, heißt es in Regierungskreisen. Zudem führt eine Delegation des Europaparlaments unter der Leitung des deutschen Abgeordneten Elmar Brok (CDU) in der ukrainischen Hauptstadt Gespräche über das weitere Vorgehen. Die Willkürpraktiken Berlins und seines ukrainischen Personals, die bereits das Vorgehen vor dem Staatsstreich prägten, zeigen einmal mehr, dass die Bundesregierung zu allen Mitteln greift, um ihre geostrategischen Ziele durchzusetzen; in außenpolitischen Kreisen der deutschen Hauptstadt gilt die Intervention in der Ukraine dabei als Testlauf für eine künftige deutsch-europäische Weltpolitik. Im Windschatten der Operationen erstarken faschistische Kräfte weiter: Ein Swoboda-Politiker soll den Posten des Generalstaatsanwalts der Ukraine erhalten. Jüdische Organisationen warnen vor einer neuen Welle des Antisemitismus. Wie der Präsident der Jüdischen Konföderation der Ukraine berichtet, hat sein Verband die westlichen Botschafter in Kiew kürzlich gebeten, sich wegen deren antisemitischer Positionen "von der Swoboda-Partei zu distanzieren" und antisemitische Vorfälle der jüngsten Zeit zu verurteilen. Reaktionen deutscher Stellen, die inzwischen offen mit Swoboda kooperieren, sind nicht bekannt.

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07.09.2014

Montagsinfo Nr. 448

Der Internationale Frauentag entstand im Kampf um Gleichberechtigung, um bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und kürzere Arbeitszeiten.

Frauenrechte

8. März: Internationaler Frauentag Die Kämpfe richteten sich auch gegen die unzumutbaren Wohn- und Lebensbedingungen und gegen den Ausschluss von Frauen von Wahlen. Dieser Kampf war immer Bestandteil der Kämpfe der Arbeiterbewegung um wesentliche politische sowie soziale Grundrechte und um die grundlegende Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse. Der erste Internationale Frauentag fand am 19. März 1911 statt. Quelle: news-dkp.de

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28.08.2014

Montagsinfo Nr. 447

Airbus: Liebe Mitarbeiter, ihr seid überflüssig

Der Konzern Airbus ist nur ein Beispiel für das Verhalten der Konzerne. Jedenfalls nach Abschluss des sogenannten Zukunftstarifvertrags schätzte die IG Metall im Februar 2012 ein: “Der Zukunftstarifvertrag bei Airbus Deutschland ist unter Dach und Fach. Die Beschäftigung und die vier Standorte in Bremen, Buxtehude, Hamburg und Stade sind langfristig gesichert. ... Der Zukunftstarifvertrag für die gut 16 000 Beschäftigten von Airbus Deutschland, den IG Metall, Betriebsrat und Geschäftsführung unterzeichnet haben, verbessert die Wettbewerbsfähigkeit und sichert die Zukunft des Flugzeugherstellers. ..."

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04.07.2014

DKP-Montagsinfo Nr. 446

Der Konzern Airbus ist nur ein Beispiel für das Verhalten der Konzerne.

Neue Kultur der Zusammenarbeit, ein Plädoyer für Gewerkschaften, ansteigende Produktivität, das dialektische Geschichtsverständnis, über die Rolle der Kurden im Krieg gegen Syrien, Begleitung ins Jobcenter Eine neue Bewegung hat sich etabliert -

Jedenfalls nach Abschluss des sogenannten Zukunftstarifvertrags schätzte die IG Metall im Februar 2012 ein: “Der Zukunftstarifvertrag bei Airbus Deutschland ist unter Dach und Fach. Die Beschäftigung und die vier Standorte in Bremen, Buxtehude, Hamburg und Stade sind langfristig gesichert. ... Der Zukunftstarifvertrag für die gut 16 Montag, den 15.9. fortzusetzen.000 Beschäftigten von Airbus Deutschland, den IG Metall, Betriebsrat und Geschäftsführung unterzeichnet haben, verbessert die Wettbewerbsfähigkeit und sichert die Zukunft des Flugzeugherstellers. ..."

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27.04.2014

Hände weg von der Ukraine

Bundeswehr und deutsche Spitzel raus aus der Ukraine !

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02.04.2014

Montagsinfo Nr. 443

Eine Lösung der Wohnungsfrage ist unter Kapitalverwertungssicht nicht möglich, nur die Überwindung des Eigentum birgt hier grundsätzliche Möglichkeiten!

Länder kassieren, bauen aber offenbar nicht, noch mehr Geld für Bauherren und Banken

Der Karlsruher Wohnungsmarkt steht speziell bei preiswertem Mietwohnraum stark unter Druck - denn die Nachfrage ist groß. Die Gemeinderatsfraktionen von Grünen, SPD und KAL (Karlsruher Liste) fordern deshalb die Stadtverwaltung auf zu prüfen, unter welchen Bedingungen ein kommunales soziales Wohnbauprogramm für preiswerten Wohnraum in Karlsruhe aufgelegt werden kann. "Bereits heute gibt es in Karlsruhe eine hohe Nachfrage nach günstigen, barrierefreien Wohnungen. Aufgrund der für das Stadtgebiet prognostizierten Einwohnerzuwächse ist mit einer weiter steigenden Nachfrage zu rechnen", so Stadtrat Michael Borner, sozialpolitischer Sprecher der Grünen Gemeinderatsfraktion in einer Pressemeldung der drei Fraktionen.

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27.03.2014

Montagsinfo Nr. 442

Die DKP tritt mit eigenem Programm zu den EU-Wahlen 2014 an, Die Vereinigten Staaten von Europa „unmöglich oder reaktionär“

Montagsinfo Nr. 442

Ein Referat des stellvertretenden Parteivorsitzenden Hans-Peter Brenner Auf einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung der DKP Giessen am 5.12. hat der stellvertretende DKP-Vorsitzende Hans-Peter Brenner in einem Referat Fragen zur Kandidatur der DKP zur EU-Parlament erörtert und die inhaltlichen Schwerpunkte des Wahlprogramms skzizziert und erläutert.

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27.03.2014

Montagsinfo

Der DKP-Vorsitzende zur Grossen Koalition, Hartz IV: Auf dem Misthaufen gärt Mist,

Montagsinfo Nr. 441

Patrik Köbele zur Regierungsbildung:

Es wäre falsch, die Gefahr, die von dieser Regierung ausgeht, zu unterschätzen. Nein es ist weder vernünftig, noch richtig darüber zu spekulieren, ob Ursula von der Leyen eine kompetente Kriegsministerin ist. Es war und ist unsinnig die Koalitionsvereinbarung zu kritisieren, weil sie die „großen Probleme“ nicht angehe. Helfen kann ein Rückblick, und der besagt für die Zeit nach 1989, dass es immer dann besonders hart und gefährlich wurde, wenn man die SPD miteinbezog in die Verwaltung der Staatsgewalt, die wie wir von Marx und Engels wissen „nur ein Ausschuss (ist), der die gemeinschaftlichen Geschäfte der ganzen Kapitalistenklasse verwaltet.“

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09.02.2014

Montagsinfo Nr. 440

30 Stunden sind genug - auf uns kommt es an! Die DDR und die Solidarität im Kampf gegen die Apartheid - » Manifestation gegen imperialistische Kriege «

Montagsinfo Nr. 440

X. Teil der Serie für eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich Im Jahr 2012 arbeiteten 37 Millionen Menschen 48,8 Milliarden Stunden. Bei sechs Wochen Urlaub für jeden entspricht das knapp 29 Arbeitsstunden. Schon dieser einfache Fakt zeigt, dass eine Verkürzung der Arbeitszeit möglich ist. (1) Auch die Finanzierbarkeit einer 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich ist gegeben. 160 Milliarden Euro würde das kosten, bei Unternehmergewinnen von 644 Milliarden wahrlich finanzierbar. (2)

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