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5.3.2015
Artikel

01.03.2015

Montagsinfo Nr. 498

Kai Ehlers

Ukraine: Ergebnisse der “West-Orientierung”

Ein Überblick und Ausblick von Kai Ehlers: Zum 22.Februar in Kiew

Kein Memorial, nur eine Frage: Was hat´s gebracht?

22. Februar vor einem Jahr in Kiew: Ließen wir alle Polemiken beiseite; beschrieben wir nur, was an diesem Tag vor einem Jahr faktisch geschah, dann klänge das ungefähr so:

Nachdem der über Monate gewachsene Protest gegen eine korrupte Regierung und die Forderung nach Westöffnung des Landes im Rahmen des von der EU angebotenen Assoziierungsvertrages am 21. Februar in einem Massaker gipfelte, wurde der amtierende Präsident Janukowytsch am 22. Februar unter dem militanten Druck des Maidan abgesetzt und gegen eine provi- sorische Regierung ausgetauscht. Bis heute ist nicht aufgeklärt, wer für das Massaker die Verantwortung trägt.

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14.02.2015

Montagsinfo Nr. 496

Reinhard Püschel, Heidenheim

Kein Trauermarsch! Sondern Kampf um jeden Arbeitsplatz!Darum: 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich!

Voith-Belegschaft in der Schockstarre“ titelte Anfang Februar 2015 die Heidenheimer Zeitung. Sie berichtete von einer Versammlung, auf der Voith-Konzernchef Dr. Hubert Lienhard den rund 3000 anwesenden Beschäftigten ein drastisches Streichkonzert verkündete.

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05.02.2015

Ukraine

Brief an Frau Angela Dorothea Merkel von Veteranen der Schlacht um Stalingrad

Ukraine

In den ukrainischen Städten werden Straßen nach Nazi-Verbrechern benannt! Vor unseren Augen wird die Geschichte der Ukraine des 20. Jahrhunderts umgedeutet und umgeschrieben! Soll man sich noch darüber wundern, dass die Bandera-Anhänger von heute durch Hass verblendet, mit einem fanatischen Funkeln in den Augen, das wir als Veteranen von den Fronten des Zweiten Weltkrieges, von der Schlacht um Stalingrad her, persönlich gut kennen, dazu aufrufen, das Donezbecken vom Erdboden verschwinden zu lassen, die Menschen im Osten des eigenen Landes mit Napalm zu verbrennen?! Es gibt dokumentierte Zeugnisse dessen, dass Menschen dafür ermordet wurden, dass sie das Georgsband, das Symbol des Sieges über den Faschismus, getragen haben.

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03.02.2015

DKP-Montagsinfo Nr. 494

Das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP in der jetzigen Form gefährdet die Sozialstandards der Arbeitnehmer- und die Gewerkschaftsrechte.

In seiner schriftlichen Begründung, dass „der Verhandlungsgegenstand nicht zum Aufgabengebiet des Gemeinderats gehört ... werde ich Ihren Antrag nicht dem Gemeinderat zur Entscheidung vorlegen“, hat der Heidenheimer Oberbürgermeister einen Antrag von 12 Gemeinderatsmitgliedern eigenmächtig abgelehnt. Der Antrag der Stadträte und Stadträtinnen wird damit begründet, dass es bei den derzeit verhandelten „Freihandelsabkommen“ TTIP, CETA und TiSA um eine neue Generation von bi- und multilateralen Handelsverträgen geht, die eine Machtverschiebung zum Ziel haben, weg von demokratisch gewählten Politikern, hin zu multinationalen Konzernen. Diese Art von Verträgen -verhandelt unter Ausschluss der Öffentlichkeit - stellen einen massiven Eingriff in unsere kommunale Gestaltungshoheit und unsere kommunale Selbstverwaltung dar.

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01.02.2015

Kein Bündnis mit dem Kapital...

Hier gibt es ein Flyer zum Herunterladen als PDF-Datei.

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12.01.2015

Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit

Liberté - Égalité - Fraternité

Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit müssen als Maßstab für ein menschenwürdiges Leben gegen Salafisten, Antisemiten, Rassisten und Faschisten, gegen PEGIDA- und HOGESA-Bewegungen verteidigt werden". ...Wir sprechen..."den Angehörigen der bei den Anschlägen in Paris Gemordeten unser tief empfundenes Mitgefühl aus. Es ist bezeichnend, dass sich der menschenverachtende und demokratiefeindliche Terror gegen Linke und jüdische Einrichtungen richtet. Beides, Menschenverachtung und Demokratiefeindlichkeit, teilen die Attentäter mit jenen, die ihre Taten zum Anlass nehmen, nach einem autoritären Staat zu rufen. Dagegen stehen wir mit Millionen Menschen in Europa für die Verteidigung der Demokratie. Die Errungenschaften der Französischen Revolution, Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit als Maßstab für eine Gesellschaft, die allen Menschen ein menschenwürdiges Leben ermöglicht, müssen gegen Salafisten, Antisemiten, Rassisten und Faschisten, gegen PEGIDA- und HOGESA-Bewegungen verteidigt werden."

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21.12.2014

DKP-Montagsinfo Nr.488 vom 22.12.2014

Der Streik der Lok-Führer-Gewerkschaft GdL

Ein Bündnis gegen die "Königsbronner Gespräche"

Rückblick: Der Streik ... Wohin treibt diese Republik? Vermutlich werden sich die Kontrahenden (DB und GdL) in einigen Punkten einigen. So jedenfalls verlautet es und die Gewerkschaft EVG, Vertreten durch Kollege Kirchner wird nicht drum herum kommen mit der Gewerkschaft GDL an einem Strang zu ziehen, wenn sie glaubwürdig bleiben wollen. GdL-Vorsitzender Weselsky hat angekündigt, dass es in diesem Jahr keinen Streik mehr gibt. Wird es eine Einigung geben?

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02.12.2014

Montagsinfo Nr. 449 vom 24.2.2014

»Grundsätzlich antikapitalistische Haltung«

Die DKP Bottrop bei der Mobilisierung zum Bürgerbegehren für den Erhalt des Bottroper Freibads im letzten Jahr

Kommunisten setzen kommunal zunehmend auf eigene Wahlantritte - auch in Konkurrenz zur Linkspartei.

Gespräch mit Michael Gerber Michael Gerber ist Fraktionsvorsitzender der DKP im Rat der Stadt Bottrop

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21.11.2014

Arbeitsministerin Nahles SPD will das Streikrecht brechen

Jedenfalls reiben sich schon jetzt die Unternehmen die Hände. So könnten kleine Gewerkschaften zur Tarifeinheit gezwungen werden. Es soll eine sogenannte Mehrheitsregel vorgesehen werden, die stärkere Anreize für eine friedliche Lösung von Streitigkeiten zwischen konkurrierenden Gewerkschaften schaffen soll. Der Bundestagsabgeordnete Rebmann spricht von ein Gradwanderung bei dem Gesetzentwurf und sie hätten nun einmal nicht die Mehrheit im Dt. Bundestag.

"Was da gefordert wird ist ungeheuerlich. Wäre die Initiative dieser Herren erfolgreich, dann ginge es aber bald nicht mehr nur um die oben genannten Unternehmensbereiche, denn irgendwie dient doch die ganze Volkswirtschaft nicht nur der Profitwirtschaft, sondern auch der Daseinsvorsorge. Unsere Antwort kann nur die Forderung nach einem vollständigen und allseitigem gesetzlichen Streikrecht sein, wohl wissend, dass die Erfüllung dieser Forderung nur ein juristischer Sieg wäre. Der aber würde es den Herrschenden schwerer machen, ihre Interessen gegen die Lohnabhängigen durchzusetzen. Doch muss auch klar sein: Streik ist das Urrecht der Arbeitenden und ist vom Juristischen nicht abhängig. Es gibt weder wilde noch illegale Streiks. Das Streikrecht schützt man nicht mit den Buchdeckeln eines Gesetzbuches. Das Streikrecht erhält und schützt man am allerbesten durch seinen eifrigen Gebrauch in den Betrieben, Verwaltungen und auf der Straße. Wir vertrauen auf unsere eigene Kraft und zum gewerkschaftlichen Streik ermächtigen wir uns selber: "Mann der Arbeit aufgewacht und erkenne Deine Macht!".HJR

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18.11.2014

Gedanken eines Kommunisten zur Energiewende

Gedanken eines Kommunisten zur Energiewende anlässlich der Eröffnung des neuen Steinkohlekraftwerks Rheinhafendampfkraftwerk (RDK) 8 der Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) im Karlsruher Rheinhafen

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