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22.5.2015
Artikel

18.05.2015

Die MetallarbeiterInnen in Bursa, der Nachbarstadt von Istanbul, befinden sich seit dem 14. April in ununterbrochenen Aktionen.

Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF)

Aufruf zur Solidarität mit den MetallarbeiterInnen in Bursa

Die MetallarbeiterInnen in Bursa, der Nachbarstadt von Istanbul, befinden sich seit dem 14. April in ununterbrochenen Aktionen. Die Hauptwerke der internationalen kapitalistischen Automobilmonopole in der Türkei, wie Renault, Tofas (Fiat), Otosan (Ford) befinden sich in dieser Stadt. Dazu gehören auch kleinere und größere Zulieferer-Betriebe, die in Bursa und in den umliegenden Städten produzieren. In diesen Betrieben arbeiten Zehntausende Frauen und Männer zu Niedriglöhnen und unter schwierigsten Bedingungen.

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13.05.2015

Bahn und Bund wollen das Horrorszenario

Ein unvollständiges protokoll des aktuellen interviews mit Claus Weselsky:

In erster Linie geht es um die Verbesserung der Arbeitsbedingungen unserer Mitglieder, die Mio Überstunden angehäuft, selbstverständliches recht auf Streik und Interessenvertretung für alle Mitglieder, sog Tarifeinheitsgesetz ist doch verfassungswidrig, DGB und andere Gewerkschaftsspitzen haben 2010 dem Gesetz also der Einschränkung des Streikrechts zugestimmt, nächster Streik schon vorprogrammiert, Regierung und Bahnvorstand hat 300 Mio verbrannt mit ihrer Verweigerung unsere Forderungen zu erfüllen.

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11.05.2015

DKP-Montagsinfo Nr. 507

Dr. Hans-Peter Brenner, stellvertretender Vorsitzender der DKP

70 Jahre Befreiung vom Faschismus - das Vermächtnis erfüllen - Wehret den Anfängen - Kargida in Karlsruhe stoppen!

Ausgangsthese:

Wer die richtigen Schlussfolgerungen aus der Herrschaft und der Niederlage des Faschismus zieht, rührt an den Grundlagen der heutigen kapitalistischen Gesellschaft. Er muss dann nämlich der Verbindung zwischen Kapitalismus und Faschismus nachgehen und im Endeffekt nicht nur „ die Systemfrage stellen“, sondern diese auch beantworten. Im Sinne des Antikapitalismus.

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28.04.2015

Jens kany

Erfolgreiche Vormaifeier von DKP und Karin Binder (MdB), die LINKE

Erfolgreiche Vormaifeier von DKP und Karin Binder (MdB), die LINKE Im Vorfeld zum 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiterklasse, veranstalteten die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und Karin Binder, Bundestagsabgeordnete der LINKEN, am 27. April eine gemeinsame Festveranstaltung im großen Saal des Restaurants „Walhalla“. Die traditionelle Vormaifeier stand in diesem Jahr unter dem Motto „70 Jahre Befreiung von Faschismus und Krieg“.

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26.04.2015

DKP-Montagsinfo Nr. 505

Ukraine: Eine neue Provokation des Regimes

In einem Statement vom 23. April 2015 informiert das Zentralkommitee der Kommunistischen Partei der Ukraine: Am 23. April 2015 drang der ukrainische Geheimdienst gewaltsam in das Büro des Regionalkommitees Nikolaev der KPU ein und durchsuchte es auf der Grundlage falscher Anschuldigungen. Zur Zeit wird der 1. Sekretär der Regionalorganisation Nikolaev der KPU, Vladimir Iosifovich Matveev, im Sitz des Geheimdienstes verhört. Das hat nur ein Ziel: mit Einschüchterung und Erpressung Informationen über die vorgeblich “terroristische” Aktivität der KPU zu gewinnen.

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01.04.2015

Offenes Antifa-Treffen verurteilt Polizeieinsatz bei der Kargida-Kundgebung scharf

Eine schwer und mehrere leicht Verletzte

Das "Offene Antifa-Treffen Karlsruhe" verurteilt den Polizeieinsatz bei der Kundgebung gegen Kargida scharf. Bei einem Einsatz zum Ende des Pegida-Marschs am Stephanplatz wurden Gegendemonstranten durch Schlagstockeinsatz und Fußtritte schwer verletzt. Eine junge Frau wurde mit Verdacht auf Unterschenkelbruch in die Klinik gebracht. Der Einsatz fand 15 Meter außerhalb der Gitter statt.

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29.03.2015

Montagsinfo Nr. 502

Das Massengrab im Mittelmeer vergrößert sich

300 Menschen aus Afrika südlich der Sahara ertranken in einer einzige Nacht.

Die jüngste Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer wurde in den meisten deutschen Medien eher „en passant“ behandelt. Dabei reicht die Zahl der Opfer durchaus an „Katastrophe von Lampedusa“ im Oktober 2013 heran.(...) Erst zwei Tage später wurde aber das ganze Ausmaß der neuen Flüchtlingskatastrophe bekannt.

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20.03.2015

DKP-Montagsinfo Nr. 500 - Offener Brief an die Vorsitzenden der IG Metall

Kein Pakt mit „Arbeitgebern“ und Regierung gegen das Streikrecht!

Lieber Kollege Wetzel, lieber Kollege Hoffmann, Ihr habt mehrfach erklärt, dass Ihr, bzw „die IG Metall“ die Gesetzesvorlage für „Tarifeinheit“ begrüßt. Ihr behauptet, dass dadurch das Streikrecht nicht eingeschränkt würde. Aber zahlreiche Gutachten, einschließlich des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags ebenso wie alle namhaften Arbeitsrechtler/innen bestätigen das Gegenteil. Wenn das Gesetz so durchkommt, gilt: eine Gewerkschaft, die in einem Betrieb nicht die Mehrheit hat, darf weder Tarifverträge für ihre Mitglieder abschließen, noch dafür Streiks oder Warnstreiks organisieren. Zugleich bestätigt der Bund Deutscher Arbeitgeber, dass es ihm darum geht, Streiks auszuschließen: „Arbeitgeber müssen sich darauf verlassen können, dass während der Laufzeit eines Tarifvertrags, der mit der Mehrheitsgewerkschaft abgeschlossen ist ..., auch das Arbeitsleben befriedet ist.“ Zugleich machen sie deutlich, dass sie durchaus nicht auf die großen Gewerkschaften setzen: „Auch kleine Gewerkschaften können in den Betrieben Mehrheitsgewerkschaften sein.“

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20.03.2015

19.03.2015 Presse-Erklärung AAKA

„Wir wollen in Karlsruhe ein friedliches und lautes Signal für eine Willkommenskultur für Flüchtlinge senden und lehnen jede Form von Gewalt ab.

Das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) weist entschieden den in der Presse vermittelten Eindruck zurück, dass die Polizei die Pegida-Aufmärsche schützen müsse, weil diese von „Linken“ an „Leib und Leben bedroht“ werden und deswegen der massive Polizei-Einsatz notwendig sei. Als Beispiel wird der letzten Dienstagabend am Hauptbahnhof angeführt. Die zitierte Behauptung von OB Dr. Mentrup „dass Mitglieder der Antifa dabei den Hauptbahn­hof überwachten und dann versuchten anzugreifen, sei nicht akzeptabel“, mag einem Polizeibericht entstammen, entspricht aber nicht der Wahrheit. Tatsächlich hatten Antifa-Demonstranten ihre wartenden Mitstreiter vor der Abreise mit der Bahn vor dem massiven Polizei-Einsatz schützen wollen. Von einem unberechtigten Polizei-Vorstoß haben sie sich nicht provozieren lassen und lösten ihre spontane Aktion nach der Zugabfahrt friedlich auf.

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01.03.2015

Montagsinfo Nr. 498

Kai Ehlers

Ukraine: Ergebnisse der “West-Orientierung”

Ein Überblick und Ausblick von Kai Ehlers: Zum 22.Februar in Kiew

Kein Memorial, nur eine Frage: Was hat´s gebracht?

22. Februar vor einem Jahr in Kiew: Ließen wir alle Polemiken beiseite; beschrieben wir nur, was an diesem Tag vor einem Jahr faktisch geschah, dann klänge das ungefähr so:

Nachdem der über Monate gewachsene Protest gegen eine korrupte Regierung und die Forderung nach Westöffnung des Landes im Rahmen des von der EU angebotenen Assoziierungsvertrages am 21. Februar in einem Massaker gipfelte, wurde der amtierende Präsident Janukowytsch am 22. Februar unter dem militanten Druck des Maidan abgesetzt und gegen eine provi- sorische Regierung ausgetauscht. Bis heute ist nicht aufgeklärt, wer für das Massaker die Verantwortung trägt.

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