21.02.2012

Hans Jürgen Rettig

Kulturabkommen mit Cuba in Aussicht gestellt

Wie aus diplomatischen Kreisen aus Havana verlautet will die deutsche Bundesregierung mit Cuba ein Kulturabkommen abschließen. Vermutlich wird Außenminister Westerwelle in Kürze nach Cuba reisen, um ein deratiges Abkommen abzuschließen.

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14.02.2012

Vor mehr als 60 Jahren: Antrag auf KPD-Verbot

Die Kommunistenverfolgung ist bis heute nicht beendet

Zum 60. Jahrestag des KPD-Verbots

Am 22. November 1951 reichte die Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht den Antrag ein die KPD zu verbieten.

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07.02.2012

IPPNW: Gewalt in Syrien stoppen - Krieg verhindern!

Krieg schafft keinen Frieden

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist zutiefst besorgt über die immer größere Zahl von Opfern der Gewalt in Syrien. "Wir teilen die Forderung der jemenitischen Friedensnobelpreisträgerin Tawakkul Karman nach internationalen Maßnahmen, um die Menschen in Syrien zu schützen", erklärt der stellvertretende IPPNW-Vorsitzende Christoph Krämer. Allerdings sieht die IPPNW für das gestrige Scheitern der Resolution im Weltsicherheitsrat keineswegs Russland und China allein verantwortlich, sondern die westliche Staatengemeinschaft, die seit Wochen einen konsequent friedensorientierten Resolutionswortlaut ablehnt.

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08.04.2010

Propagandaoffensive bereitet Bundeswehr-Offensive den Boden

Drei deutsche Soldaten sind bei Kämpfen im Norden Afghanistans getötet worden. Der Entwicklungshilfeminister tönt aus dem NATO-Hauptquartier Nord in Mazar-i-Sharif von einem „schändlichen Angriff“ und verurteilt die Aktionen der „feigen Mörder“. Das ist gut für die Moral der Truppe.

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19.02.2010

IMI-Standpunkt 2010/003

Afghanistan: Bundeswehr rüstet zum "Endkampf"

850 Soldaten zusätzlich (350 davon als "Einsatzreserve"), eine Umschichtung der eingesetzten Truppe, die Aufstockung der Kriegskasse für den Afghanistan-Einsatz in den nächsten zwölf Monaten um mehr als 271 Millionen Euro und sogenannte "einsatzbedingte Zusatzkosten" für den Krieg in Afghanistan von mehr als einer Milliarde Euro im laufenden Jahr - die Bundeskanzlerin nennt das einen "sehr viel stärker defensiven Ansatz" der Bundeswehr am Hindukusch.

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