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3.9.2015
Artikel

03.08.2015

DKP-Montagsinfo Nr. 518

Griechenland: Die Highlights Kapitalismus pur

Das Verhalten von Tsipras hat einen Beweis erbracht. Die Gläubiger sind unter keinen Umständen bereit, auch nur irgend einen Kompromiss mit der derzeitigen griechischen Regierung zu vereinbaren. Das Manöver von Tsipras am Mittwoch hat gezeigt, die Kürzungsbedingungen der Gläubiger im wesentlichen zu akzeptieren.

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29.07.2015

Spontane Protestkundgebung vor dem türkischen Kosulat in Frankfurt/main

Wir stehen heute hier vor dem türkischen Konsulat, um gegen die unmenschliche und undemokratische Politik der AKP- Regierung zu protestieren. Noch vor wenigen Tagen sind bei einem Selbstmordanschlag auf eine 300-köpfige Jugenddelegation in Pirsûs(Suruc) über 30 Jugendliche gestorben und über 100 wurden verletzt. Dieser Anschlag ist ein Ergebnis der Beziehungen und des Bündnisses zwischen der AKP-Regierung und dem IS, die auf der gemeinsamen anti-kurdischen Haltung beruhen. Bereits in der Vergangenheit hat die türkische Regierung den IS unterstützt und so insbesondere in Syrien groß gemacht. Ziel dieser Politik der AKP war es, den IS für die eigenen Interessen in Syrien zu instrumentalisieren und die Rojava-Revolution zu vernichten.

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27.07.2015

DKP-Montagsinfo 517 vom 27.7.2015

Der nackte Imperialismus

Die Opfer des Imperialismus - Kinderarmut in Griechenland

Die linker Umtriebe unverdächtige „Le Monde“ titelte Wolfgang Schäuble, „Henker der Griechen, Idol der Deutschen. Die Pariser Zeitung ist nicht die einzige, die den deutschen Durchmarsch am vorletzten Wochenende mit Argwohn betrachtet. „Das Bild des hässlichen Deutschen ist wieder da“, bemerkt die „Süddeutsche“ .

„So viel Argwohn gegenüber Deutschland habe ich in Italienen nie erlebt“, zitiert das blatt den Turiner Plitikprofessor Gian Enrico Ruconi. Ähnliche Bemerkungen sind in der übrigen europäischen Presse leicht auffindbar. Im Vorfeld war wieder einmal von der „Achse Paris-Rom“, die Rede. Von einem Widerstand Matteo Renzis und Franzois Hollandes gegen die weitere Verschärfung der Berliner Austeritätsdiktate. „Genug ist genug“, wurde Renzi zitiert. Geblieben ist davon nichts. Merkel und Schäuble hatten offensichtlich keine Schwierigkeiten über die Austerität hinaus noch die demonstrative Demütigung Griechenlands und seiner Regierung abgesegnet zu bekommen: (...).

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21.07.2015

Solidarität mit Suruc

Wir verurteilen das Blutbad in Suruc und rufen alle Menschen dazu auf sich heute, am Dienstag, 21.07.15 um 18.00 Uhr an der Protestkundgebung am Ludwigsplatz- Karlsruhe zu beteiligen. Gestern wurde ein Anschlag während der Presseerklärung der Föderation sozialistischer Jugendvereine verübt, die sich am Wideraufbau der Stadt Kobane beteiligen wollte. Nach verschiedenen Angaben soll momentan die Zahl der Toten mehr als 28 betragen.

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19.07.2015

DKP-Montagsinfo Nr. 516 v. 20.7.2015

Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP

Weg mit dem NEIN! Griechenland unterm Hammer der EU!

Gastkommentar von Patrik Köbele in junge welt

Alexis Tsipras hat der räuberischen Erpressung durch die EU zugestimmt. Eine große Koalition unter Einschluss der vom Volk abgestraften »Altparteien« PASOK und Nea Dimokratia sowie Teilen des »Hoffnungsträgers« Syriza wird diesen Kurs im griechischen Parlament voraussichtlich mittragen. Zu den Eckpunkten dieser Erpressung zählen ein dramatischer Angriff auf die Kaufkraft der ohnehin verarmten Massen durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer, ein Kahlschlag bei den Renten sowie die Überführung staatlichen Eigentums in einen Treuhandfonds, der weitestgehend der staatlichen Souveränität Griechenlands entzogen wird. Vor allem die letztgenannte Maßnahme erinnert sehr an die Annexion der DDR, zumindest den ökonomischen Teil davon - falsch ist diese Parallele nicht.

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08.07.2015

Montagsinfo Nr. 514 vom 6.7.2015

Die Diktatur des Kapitals

Eine andere Eurozone...

Die Hyänen knurren, und die Schafe blöken die zweite Stimme: Angesichts der Dauer der Verhandlungen zwischen den „Institutionen“, vormals „Troika“, und der griechischen Regierung muss die endlose Geschichte von der angeblich chaotischen Syriza-Regierung und einer „allerletzten“ Chance für Griechenland immer wieder neu in die Köpfe gehämmert werden. In Endlosschleife: Die griechische Regierung pfuscht, ist zu keinen Kompromissen bereit, will „100 Prozent“ haben, wie Merkel es Anfang der Woche ausdrückte.

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02.07.2015

Kuba - USA Vertretungen sollen noch im Juli Arbeit aufnehmen.

Harald Neuber

Kuba und den USA

Präsident bestätigt Eröffnung von Botschaften in Havanna und Washington.

Washington/Havanna. US-Präsident Barack Obama hat am Mittwochnachmittag (Ortszeit) in Washington Medienberichte bestätigt, nach denen Kuba und die Vereinigten Staaten ihre Botschaften im jeweils anderen Land wieder eröffnen wollen. Außenminister John Kerry soll noch im Laufe dieses Sommers in den sozialistischen Karibikstaat reisen, um die Botschaft zu eröffnen. Wird Obama in Folge der erste US-Präsident seit Jahrzehnten sein, der in Havanna empfangen wird?

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29.06.2015

Montagsinfo Nr. 513 vom 29.6.2015

Uli Brockmeyer, Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek

Gefährliche Muskelspiele

Provokatorische Strafmaßnahmen gegen Russland

Sanktionen, also Strafmaßnahmen, gehören zum »normalen« Instrumentarium imperialistischer Außenpolitik. Wer sich irgendwo in der Welt nicht so verhält, wie es die USA, die NATO oder die EU - im »besten« Fall alle drei - für richtig halten, den trifft der Zorn der selbsternannten Führer der »freien Welt«.

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25.06.2015

Solidaritätserklärung

DKP-Karlsruhe schließt sich der Solidaritätserklärung der Gewerkschaft GDL an

Das Zugpersonal der GDL solidarisiert sich besonders in diesen Tagen mit Euch. Wir wünschen Euch einen langen Atem, um Euren berechtigten Arbeitskampf solange durchzuhalten, bis Eure dringenden Forderungen erfüllt sind. Euer Kampf hat bundesweite Wirkung, und am Ende werden Ausstrahlungen auf weitere Kliniken in ganz Deutschland gefürchtet. Daher wird auf der »anderen Seite« auch mit harten Bandagen gekämpft. Schon wird versucht, den Streik als unangemessen und unverhältnismäßig darzustellen. Und, mit Hinweis auf vermeintliche Gefährdungen von Patienten und die Kosten, die er verursacht, rufen interessierte Kreise dazu auf, dass ihr auf diese Streiks großherzig verzichten möget. Insofern ist Eure Kampagne »nicht der Streik gefährdet die Patienten, sondern der Normalbetrieb«, mehr als stimmig.

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20.06.2015

Zwingt die EU die griechische Regierung in die Knie oder bleiben die Griechen bei der sozialen Frage standfest, bis hierher und nicht weiter.

Griechenland: Verelendung für die Großmachtpolitik

Die strategische Flanke

Weiter sparen bis alles den Bach heruntergeht, das ist hier die Frage. Der Versuch, Griechenland zum Versalien zu machen ist schon einmal gescheitert. Einen zweiten Anlauf wird es wahrscheinlich nicht geben. HJR.

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