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Artikel

23.10.2013

DKP-Montagsinfo Nr. 427

Mehr als jeder zweite Deutsche hält an den Vorurteilen von Hartz-IV-Empfängern fest und zum Todestag von Friedrich Engels

Dieses ergab eine repräsentative Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit (BA - Nürnberg), welche heute veröffentlicht wurde. Hartz IV-Empfänger sind zu wählerisch und schlecht qualifiziert. Auch suchen sie nicht aktiv nach Arbeit oder haben nichts zu tun. So denken 57 Prozent der befragten Personen ab 16 Jahren. Ja, und arbeiten wollen sie auch nicht, glauben zumindest rund 40 Prozent. Befragt wurden insgesamt 1558 Personen über „Das Bild der Bevölkerung von Hartz IV-Empfängern“ zu ihren Einstellungen gegenüber Langzeitarbeitslosen.

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23.10.2013

Montagsinfo Nr.426

Bundesagentur für Arbeit - Eingangszone

Inge Hannemann, freigestellte Mitarbeiterin des Hamburger Jobcenters, lehnt das "System Hartz IV" lautstark als menschenunwürdig ab. © dpa Hartz IV-Empfänger müssen gegen Vorurteile kämpfen

Allensbach / Nürnberg. Mehr als jeder zweite Deutsche hält an den Vorurteilen von Hartz-IV-Empfängern fest. Dieses ergab eine repräsentative Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit (BA - Nürnberg), welche heute veröffentlicht wurde. Hartz IV-Empfänger sind zu wählerisch und schlecht qualifiziert. Auch suchen sie nicht aktiv nach Arbeit oder haben nichts zu tun. So denken 57 Prozent der befragten Personen ab 16 Jahren. Ja, und arbeiten wollen sie auch nicht, glauben zumindest rund 40 Prozent.

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20.10.2013

Montagsinfo Nr. 425

Heidenheimer Gemeinderat zur Vermögenssteuer

Starke Hartz-IV-Kritik

Auf Initiative von DKP-Stadtrat Reinhard Püschel brachte die Gemeinderatsfraktion „Die Linke/DKP“ am 25.Juni 2013 einen Antrag im Heidenheimer Gemeinderat zur Vermögenssteuer ein: 1. Der Gemeinderat unterstützt die Initiative „Vermögenssteuer jetzt“. 2. Der Gemeinderat und der Oberbürgermeister setzen sich gegenüber der Landes -und Bundesregierung für die Einführung der Vermögenssteuer ein. In der weiteren Begründung heißt es u. a.: „Die Krise hat zu einer beträchtlichen, zusätzlichen Staatsverschuldung geführt“ und „es für die öffentlichen Haushalte zunehmend schwieriger wird, ihre Aufgaben zu erfüllen. Besonders Betroffen von dieser Entwicklung sind die Kommunen.“ Wenige Tage später verweigerte der Oberbürgermeister in einem Schreiben an die Fraktion, den Antrag auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu setzen mit der Begründung, es würde sich nicht um eine kommunale Angelegenheit handeln.

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20.10.2013

Montagsinfo Nr. 423

Email und Telefonate von von Millionen Bürger ausspioniert

Es ist eine Zäsur einer Zeit vor und nach Snowden! Von gezielter Spionage kann da kaum die Rede sein, weil die Kommunikation ganzer Nationen ins Visier genommen wird. Jeden muss dies beunruhigen. Es handelt sich hier um millionenfachen Rechtsbruch und dann wird auch noch so getan, als hätte man davon nichts etwas gewusst. HJR

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17.10.2013

Montagsinfo Nr. 421

Brasilien: Rückenwind durch Proteste

Gegen wen richten sich die Proteste in Brasilien? Glaubt man hiesigen Medien, demonstrieren die Menschen gegen Präsidentin Dilma Rousseff und gegen die Regierung. Doch die Wahrheit ist komplizierter. Brasilien ist links regiert. Präsidentin Rousseff gehört wie ihr populärer Vorgänger Lula da Silva der Arbeiterpartei (PT) an, einer linkssozialdemokratisch orientierten Kraft. Unterstützt wird sie im Parlament von mehreren kleinen linken Fraktionen, unter anderem von der Kommunistischen Partei Brasiliens (PCdoB). Doch eine stabile Mehrheit hat die Regierung nicht, so dass sie immer wieder zu Kompromissen mit den rechten, liberalen und konservativen Parteien gezwungen ist. Viele fortschrittliche Vorhaben werden deshalb verwässert, verzögert oder verhindert.

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17.10.2013

Montagsinfo Nr. 419

Susan Bonath

Mit Schippe und Spaten? Sachsen-Anhalt: 3000 ältere Hartz-IV-Betroffene sollen als »Ein-Euro-Jobber« Flutschäden beseitigen

Die Alten sollen ran: ALG-II-Bezieher werden zum Sandsackschleppen einbestellt. Als Elbe und Saale in Sachsen-Anhalt über die Ufer traten, schippten Tausende Freiwillige gemeinsam Sandsäcke und sicherten Deiche. Damit ist jetzt Schluß. Das vom Sparwahn ergriffene, weil mit rund 20 Milliarden Euro verschuldete Land greift fürs Aufräumen nach der Flut auf sein Erwerbslosenheer zurück. Ran sollen unter anderem 3000 Ältere, und zwar ohne Lohn. Das hat das SPD-geführte Sozialministerium mit der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit (BA) vereinbart.

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09.09.2013

Memorandum ehemaliger US-Geheimdienstoffiziere gegen Syrienkrieg

Die Kriegstreiber stehen vor zwei Schwierigkeiten.

ObamaNach Obamas Ankündigung, Syrien mit eigenen Streitkräften anzugreifen, brodelt die Gerüchteküche. Eine Meldung jagt die andere, diese dementieren sich gegenseitig, das Resultat ist Verwirrung der öffentlichen Meinung. Das ist einer der Zwecke. Das Publikum soll sich über allerlei Wenns und Abers den Kopf zerbrechen und so die nackte Tatsache, dass imperialistische Mächte ausserhalb jeder völkerrechtlichen Legitimität wieder einmal einen Krieg anfangen, nur noch durch eine propagandistische Nebelwand sehen.

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19.06.2013

Montagsinfo Nr. 417

Wem nützen die Bankenrettungsaktionen?

Erst waren es die „faulen Griechen“, dann die „faulen Zyprioten und Spanier ...“, denen man/frau unter „die Arme greifen musste“. Die alle zu wenig arbeiten und dann noch zu früh in Rente gehen. Vom ungezähmten Kapital ist da nicht die Rede. „Sicherlich gibt es hier und da einige Banker, die abzocken“. Richtig ist: Die Profitmaximierung kennt keine Grenzen. Das durchzusetzen ist jedes Mittel recht. HJR

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19.06.2013

Montagsinfo Nr. 416

Amazon-Streik wird fortgesetzt - der längst überfällige Tarifvertrag soll endlich erkämpft werden

Der 14.5.2013 wird als erster weltweiter Streiktag beim Versand- und Logistik-Riesen Amazon in die Geschichte eingehen. Rund 1 700 Beschäftigte legten am größten deutschen Standort in Bad Hersfeld sowie in Leipzig ganztägig die Arbeit nieder, um einen im Einzelhandel üblichen Tarifvertrag zu erkämpfen (UZ berichtete). Auch wenn sich Amazon bemüht unbeeindruckt zeigte und darauf verwies, dass 7 Standorte unbestreikt blieben, ist der Konzern sichtlich angezählt. Die miesen Arbeitsbedingungen und die kriminellen Praktiken sowohl gegen Stammbelegschaft als auch Leiharbeiter sind aus der Anonymität gerissen. An vier Standorten wurden bereits Betriebsräte gewählt und nun wurde auch der von der Gewerkschaft ver.di angedrohte Arbeitskampf Realität. Mit dem eindeutigen Ergebnis von 97 % votierten die ver.di-Mitglieder für den Streik.

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16.06.2013

72. Jahrestag des Nazi_Überfalls auf die Sowjetunion

Am 22. Juni 1941 eröffnete das Deutsche Reich auf breiter Front zwischen der Ostsee und den Karpaten den Krieg gegen die offensichtlich überraschte Sowjetunion. Der Wehrmacht standen für den propagierten ”Kreuzzug Europas gegen den Bolschewismus” 153 Divisionen mit knapp über drei Millionen Soldaten, 3.600 Panzern und 600.000 Motorfahrzeugen zur Verfügung. Hinzu kamen 600.000 Mann aus den verbündeten Staaten Ungarn, Rumänien, Finnland, Slowakei und Italien.

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