Internationale Veranstaltung zum 1. Mai

"Der 1. Mai verkündet die Losung des achtstündigen Arbeitstages. Aber auch nach der Erlangung dieses Zieles wird die Maifeier nicht aufgegeben. Solange der Kampf der Arbeiter gegen die Bourgeoisie und die Regierung währen wird, solange noch nicht alle Forderungen erfüllt sein werden, wird die Maifeier der alljährliche Ausdruck dieser Forderungen sein."

Rosa
Luxemburg

1889 hatte in Paris die Sozialistische Internationale den 1. Mai als Kampf- und Feiertag weltweit festgelegt. Vorausgegangen war ein Generalstreik von bis zu 350.000 Arbeitern in den USA für den 8-Stunden-Arbeitstag und ein Massaker der Polizei unter den Arbeitern auf dem Chicagoer Hay Market. Die Forderung nach dem 8-Stunden-Tag wurde zur weltweiten Losung gegen kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung.

Über hundert Jahre später reden in Deutschland die Verbände der Wirtschaft, die SPD-Grüne Regierung, Wirtschafts"wissenschaftler" und Medien der Konkurrenz aller gegen alle das Wort. Als so genannte Reform soll die Erhöhung der Profitrate unter dem Namen Standortsicherung oder "Pakt für Deutschland" durch die Zerstörung der erkämpften Lohnstandards und Sozialversicherungssysteme sowie Steuersenkungen für Millionäre und Großkonzerne durchgesetzt werden - angeblich zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Gegen Massenarbeitslosigkeit helfen jedoch keine Rezepte aus der Mottenkiste des Frühkapitalismus des 19.Jahrhundert, sondern nur eine gleichmäßige Verteilung der gesellschaftlich notwendigen Erwerbs- und Reproduktionsarbeit auf alle Männer und Frauen. Der Kapitalismus in der "neoliberalen" Ausprägung ist nicht neu und modern - er ist der Alte geblieben, der alles und jede/n in der Gesellschaft zur Ware macht, um daraus Profit zu schlagen.

"Demokratie" und "Freiheit" sind nur noch Phrase; täglich wird versucht, die demokratischen Errungenschaften der bürgerlichen Revolutionen einzuschränken.

Kriege werden wieder "normales" Mittel der Politik - ob im Namen von "Menschenrechten" oder gegen "Terror" oder zur Sicherung der Märkte. Während der imperialistische Krieg gegen die Bevölkerung im Irak noch andauert, werden bereits die nächsten Kriege geplant: Iran, Nord-Korea, Syrien, Venezuela, Kuba ... - auf Konferenzen wie der jährlichen NATO-Sicherheitskonferenz in München.

Wenn die Herrschenden vom Frieden reden, steht der nächste Krieg vor der Tür.

Immer deutlicher wird die Notwendigkeit internationaler Solidarität:

Die Absenkung sozialer Standards in einem Land wird umgehend in anderen Ländern nachvollzogen zu einer immer schnelleren Abwärtsspirale.
Jeder Sieg gegen Zumutungen des Kapitals irgendwo auf der Welt, jede erreichte Verbesserung hier oder anderswo stärkt die Stellung der Unterdrückten und Ausgebeuteten weltweit.
Die reichen Metropolen schotten sich durch Mauern und Internierungslager vor den Menschen ab, die der weltweite Imperialismus täglich zu Tausenden zur Flucht zwingt - vor Hunger, Unterdrückung, Krieg und fundamentalistischer Missachtung elementarster Frauenrechte.

Die Gewerkschaften stecken in einer tiefen und existenziellen Krise. Jahrzehnte scheinbar ruhiger kapitalistischer Entwicklung haben ihre Führungen und auch große Teile der Mitgliedschaft von einer Kampforganisation zum Co-Management entpolitisiert. Die gegenwärtigen kapitalistischen Angriffe zeigen jedoch deutlich, dass "Sozial"partnerschaft eine Illusion ist. Die alte Sozialdemokratie und damit einige ihrer Vertreter in den Gewerkschaftsspitzen setzen heute neoliberale Politik um. Nach einem Beginn der Gegenwehr gegen die Agenda 2010 im letzten Jahr im April mit bundesweite 500.000 Demonstrierenden hat ein Großteil in den Gewerkschaftsführungen ihren Widerstand offiziell eingestellt. Gewerkschaften müssen wieder zur Gegenmacht werden oder sie werden bedeutungslos.

Täglich verkünden uns die neoliberalen Propheten in den Medien: "Es gibt keine Alternative".

Doch es gibt Alternativen zur weltweiten Barbarei der Verarmung, Krieg, Rassismus und Zerstörung der Erde:

Sozial is' muss!