Soziale Gerechtigkeit statt Hartz IV -
Wir haben Alternativen!

In Deutschland fehlen Millionen Arbeitsplätze. Viele Kindergärten, Schulen und Hochschulen sind in einem miserablen Zustand. Jugendclubs und kulturellen Einrichtungen fehlen finanzielle Mittel. 756.000 Millionäre verfügen mit 2900 Milliarden Euro über mehr als 70 Prozent des Geldvermögens, über 50% der Haushalte dagegen über kaum mehr als 5%. Die sozialen Gräben in der Gesellschaft werden mit Hartz IV tiefer, das verfügbare Einkommen von Kleinverdienern, Erwerbslosen, Rentnern und Studenten wird geringer. Kinder und Frauen, Migranten und Migrantinnen trifft es besonders hart.

Diese unsoziale Politik der Umverteilung von unten nach oben wird von der Regierung, CDU und FDP betrieben, um den großen Unternehmen im globalen Konkurrenzkampf Extragewinne zu sichern. Damit werden keine neuen Arbeitsplätze geschaffen. Im Gegenteil, die Kaufkraft bricht weiter ein und die Wirtschaftskrise wird beschleunigt. Diese Politik schürt Angst und Verunsicherung und stärkt damit Rassisten und Neonazis.

Schluss mit der neoliberalen Politik von Bundesregierung, CDU/CSU und FDP -
Eine andere Politik ist möglich!

• die Rücknahme der Hartz-IV-Gesetzgebung
• Tarif- und Mindestlöhne gegen Niedriglohn- und Armutsarbeit
• ein menschenwürdiges Grundeinkommen, ohne diskriminierende Bedürftigkeitsprüfung und Arbeitszwang
• Arbeitszeitverkürzung statt Verlängerung der Arbeits- und Lebensarbeitszeit
• 60 Milliarden Euro sofort für Jobs zu menschenwürdigen Löhnen im Bereich Gesundheit, Bildung, Soziales, Kultur, Umwelt und öffentlicher Verkehr statt Arbeitszwang für 1 Euro
• angemessene Besteuerung großer Konzerne und Kapitalgesellschaften sowie der großen Vermögen
• gleiche Rechte für alle hier lebenden Menschen, statt Festung Europa

Die Grenze verläuft nicht zwischen Ost und West, nicht zwischen Nationen, sondern zwischen oben und unten.
Unser Protest ist international.

Wir stehen auf:
Für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit in Europa und weltweit!