18.09.2019

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Venezuela verteidigt sich

Maidemonstrationen wurden zu Kundgebungen gegen den Putsch

Der 1. Mai war kurz für Juan Guaidó. Am frühen Dienstagmorgen hatte der Möchtegernpräsident zum bewaffneten Staatsstreich aufgerufen und vollmundig verkündet: „Der 1. Mai beginnt heute!“, um 21 Uhr Ortszeit war der erneute Putschversuch jedoch bereits gescheitert. Schwerbewaffnete Militärs hatten versucht, in den Militärflughafen „La Carlota“ in Caracas einzudringen, Guaidó und der zuvor aus dem Hausarrest, in dem er wegen Aufrufen zur Gewalt saß, befreite Leopoldo López zeigten sich medienwirksam am Ort des Geschehens, der Flughafen konnte jedoch entgegen der Angaben der Putschisten nicht eingenommen werden. López flüchtete sich noch im Laufe des Abends in die chilenische Botschaft, später wechselte er in die spanische. Nach Angaben des brasilianischen Verteidigungsministeriums beantragten 35 der aufständischen Militärs Asyl in der brasilianischen Botschaft.

Diosdado Cabello, Präsident der Verfassunggebenden Versammlung und Vizechef der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), rief die Bevölkerung auf, sich am Präsidentenpalast Miraflores zu versammeln, um die rechtmäßige Regierung zu verteidigen. Auch die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) forderte „zur Organisation und aktiven Mobilisierung des arbeitenden Volkes zum Präsidentenpalast Miraflores auf, um die terroristischen Aktionen von Teilen der äußersten Rechten zurückzuweisen“, und verband dies mit der Mobilisierung zum 1. Mai. Tausende zogen daraufhin am Dienstag zum Miraflores, Hunderttausende beteiligten sich an der Demonstration zum Kampftag der Arbeiterklasse in Caracas. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro machte in seiner Rede deutlich, dass er sich der Unzufriedenheit von Teilen der chavistischen Bewegung bewusst ist. Er rief für dieses Wochenende zu großen Diskussionsveranstaltungen auf, bei denen das Volk Kritik und Verbesserungsvorschläge einbringen könne.

Die von Guaidó als „größte der Geschichte Venezuelas“ angekündigte Kundgebung der Oppositionellen stellte sich als deutlich kleiner heraus. Dort kündigte der Putschist „eskalierende Streiks“ bis hin zum Generalstreik an. Das hatte er zuvor bereits getan, die Streiks fanden jedoch keine Beteiligung. Händeringend suchen die internationalen Unterstützer des Putschisten nach Entschuldigungen für das Ausbleiben eines Volksaufstandes gegen Maduro. So ist in den Mainstream-Medien die Rede von 25 000 kubanischen Soldaten, die das Volk am Aufstand hindern, die „Tagesschau“ phantasiert davon, dass einfache Soldaten nicht überlaufen können, da sie vom kubanischen Geheimdienst kontrolliert werden und jeder Versuch eines Aufstandes im Keim erstickt würde. „Spiegel online“ meldete, dass Maduro quasi schon im Flugzeug nach Kuba gesessen habe und nur auf Intervention Russlands im Land geblieben sei.

Neben Lügen setzen sie weiterhin auf Drohungen. Außenminister Maas versicherte, dass die Bundesregierung Guaidó unterstützt und verteilte fleißig Geld. Zusätzlich zu den bereits bereitgestellten zehn Millionen Euro versprach Maas weitere vier Millionen Euro für „venezolanische Flüchtlinge“. In einem Gespräch mit in Kolumbien lebenden venezolanischen Oppostionellen sagte er außerdem zu, die EU werde weitere Sanktionen gegen Venezuela prüfen. Einen Unterstützer hat er dabei in EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani. Der Rechtsaußen-Politiker nannte den gewaltsamen Putschversuch einen „historischen Moment für die Demokratie in Venezuela“. Die USA drohen weiterhin mit militärischem Eingreifen, sollte ihr Putschist nicht an die Macht kommen.

Quelle: unsere-zeit.de


2019-05-03 18:50:31

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