EU-Wahl 2019

Europa, ein Kontinent des Friedens. Klingt gut. Ist er aber leider nicht. Die EU will, dass ihre Mitglieder die Rüstungsausgaben erhöhen. Allein die NATO-Mitgliedsländer sollen bis zum Jahr 2024 2 % ihres Bruttoinlandsprodukts für Rüstungsausgaben ausgeben, für Deutschland also fast eine Verdopplung. Und wer profitiert davon? Das sind doch nicht die Menschen. Rüstungsproduzenten und Banken und Versicherungen, die ihnen Kredite geben. Den Schaden? Haben wir! KITAs, Schulen, Krankenhäuser, sozialer Wohnungsbau, dort fehlt das Geld.

Die EU und allen voran Deutschland und Frankreich, sind mit der NATO an zahlreichen Kriegen beteiligt. Nun soll die Militarisierung innerhalb der EU aber noch gesteigert werden: mit einer eigenen EU-Armee. EU bedeutet Krieg. EU, das ist Sterben im Mittelmeer. Militäreinsätze in Mali und anderswo. Wir meinen: das Geld ist für soziale Aufgaben zu verwenden und nicht für Kriege und Hochrüstung. Wir sagen Nein zu dieser EU. Ja zu einem sozialen und friedlichen Europa – Abrüsten statt Aufrüsten! Am 26. Mai die Deutsche Kommunistische Partei – DKP – wählen.