18.10.2019

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Deutsche Kommunistische Partei Karlsruhe





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DKP zu den rassistischen Anschlägen in Halle

Pressemitteilung

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Wir verurteilen die rassistischen Anschläge von Halle und trauern mit den Familien der Opfer.

Wenn der Generalbundesanwalt jetzt klar von Terror spricht, dann ist das gut, viel zu oft wurden die terroristischen Gewalttaten von Faschisten in diesem Land als Amokläufe verwirrter Einzeltäter abgetan. Doch die Verharmlosung geht schon los, wenn zum Beispiel die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer, den Anschlag als „Alarmzeichen“ bezeichnet. Antisemitische und rassistische Angriffe sind keine „Alarmzeichen“, sondern traurige Realität in einem Land, in dem Na

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2019-10-12 20:15:23

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Teufelskreis aus Stress und Personalnot

Leserbrief in den BNN zu „Klinikum umwirbt Personal“ und „Botschaft verstanden“

Die Artikel in den BNN suggerieren, dass die Probleme im Städtischen Klinikum erkannt seien und die Weichen umgestellt würden. Eine Besserung der ungeheuren Belastungssituation des Personals ist jedoch noch nicht in Sicht. Richtig ist die Feststellung, dass mit dem neuen ärztlichen Direktor Uwe Spetzger ein frischer Wind weht. Aber auch seine mitnehmende Kommunikationskultur anstelle des bekannten autoritären Führungsstils kann die grundsätzlichen Ursachen der Probleme nicht beseitigen: ein Krankenhaus ist eine wichtige Institution gesel

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2019-10-09 11:19:32

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Staatskapitalismus und Arbeiterkontrolle

Buchempfehlung: Lenins ökonomisches Denken nach der Oktoberrevolution

Kevin Kühnert hat ein ureigenes Thema der Arbeiterbewegung ins Gespräch gebracht: Die Enteignung von großen Konzernen. Auf die Frage, wie das aussehen könnte, gab er in einem Interview mit „Die Zeit“ eine eher vage Antwort. Ihm sei egal, ob sich dieser Betrieb dann in staatlichem, genossenschaftlichem oder kollektivem Eigentum befinde. Nehmen wir mal an, der Wohnungskonzern Vonovia oder BMW würde tatsächlich vergesellschaftet. Wer sitzt dann in der Konzernetage? Wer bestimmt über di

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2019-10-09 08:56:25

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Sozialer Wandel statt Klimawandel - Nachhaltigkeit statt Profite

Grußbotschaft der DKP Karlsruhe an die Fridays For Future Bewegung vom 20.09.2019.

"Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Karlsruhe unterstützt Eure Kämpfe für eine lebenswerte Zukunft und eine gesunde Erde.

Ihr habt die Mehrheit der Weltbevölkerung hinter Euch! Die Umweltverschmutzung der Banken und Konzerne und der Raubbau an der Natur werden nicht nur hierzulande dramatische gesundheitliche und soziale Folgen haben, sondern gerade auch die ä
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2019-09-28 20:00:06

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SPD-Spitze will punkten

Forderung nach einer Vermögensteuer soll Umfragewerte aufbessern

Hilflos agiert die SPD, die anstehenden Landtagswahlen in drei Bundesländern verheißen ihr nichts Erfreuliches. Sie erwartet nicht nur deutliche Verluste, sondern auch, in neuen Koalitionen nicht mehr dabei zu sein. Die drei kommissarischen Vorsitzenden kommen nun – in der Hoffnung, noch was ändern zu können – mit einem alten Vorschlag um die Ecke: Die seit 1996 ruhende Vermögensteuer soll wieder aufleben, dies sei im Interesse des Gemeinwohls und der Steuergerechtigkeit wünschenswert. Vor der letzten Bundestagswahl propagierte die SPD die „Vorfahrt für Investitionen

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2019-08-30 08:46:58

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Kapitalistische Zauberformel

Stefan Kühner über „CO2-Bepreisung“

Angebot und Nachfrage – das ist die Zauberformel, die die Meinungsführer der herrschenden Parteien und ihre Vordenker in der Politikberatung nahezu besoffen zu machen scheint. Wir wollen die klimaschädigenden Emissionen reduzieren? Also machen wir einfach alles, was CO2 ausstößt, teurer. Die Emissionen verringern sich – „Hokuspokus“ – wie von selbst. Bei den Befürwortern der „Bepreisung“ von CO2 hat bislang keiner einen Nachweis vorgelegt, dass dies funktioniert. Und keines der Mainstream-Medien hat bislang die Befürworter darauf festgenagelt, solch einen Nachweis zu führen. Selb

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2019-07-31 17:44:49

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DKP zur Antrittsrede von Annegret Kramp-Karrenbauer

Pressemitteilung

Stoppt die Ministerin für Aufrüstung und Krieg

Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unterstrich in ihrer heutigen Antrittsrede vor dem Bundestag im Paul-Löbe-Haus in Berlin, dass die Bundesregierung unbeirrt am Zwei-Prozent-Ziel der NATO festhält. Nach gewaltigen Steigerungen bedeutet dies weitere Milliarden für den Kriegshaushalt. Kramp-Karrenbauer sagte, dies sei keine Aufrüstung, es ginge lediglich um die Ausrüstung der Truppe.

„Das ist eine Lüge. Es geht um Aufrüstung, um Extraprofite für die Rüstungsindustrie und um die Mobilmachung der Bundesweh

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2019-07-27 17:26:10

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La Mannschaft

Dafür reicht‘s noch: Von der Leyen an der Spitze Deutsch-Europas

Dass es das EU-Parlament war, das am vergangenen Dienstag Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin wählen durfte, täuscht über das Entscheidende hinweg: Trotz Parlamentstheater sind es die größten Mächte Deutschland und Frankreich, die den Kurs der EU bestimmen.

Klassischer bürgerlicher Parlamentarismus bedeutet: Verschiedene politische Richtungen sind im Parlament vertreten, sie handeln einen Kompromiss aus, bis eine Person, die diesen Kompromiss verkörpert, zum Regierungschef gewählt werden kann. Das EU-Parlament konnte von der Leyen nur bestätigen oder ablehn

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2019-07-19 07:58:20

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Uschi an die Front

Kriegsministerin soll Präsidentin der EU-Kommission werden. Die EU hat das verdient

Am Freitag vergangener Woche waren die „Grünen“ noch empört über den „Hinterzimmer­deal“ der EU-Staats- und Regierungschefs, die angeblich aus heiterem Himmel am 2. Juli die deutsche Kriegsministerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin vorgeschlagen hatten. Die Ökobellizisten, die der CDU-Frau bei Hetze gegen Russland und bei der Forderung nach mehr deutschem Militär an dessen Grenze stets voraus waren, forderten ihren sofortigen Rücktritt als Ministerin. Am Montag zogen Frieden und Freude ein. Frau von der Leyen erschien auf Werbetour

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2019-07-13 10:39:17

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Doppelputsch vereitelt

USA geben Kuba Schuld an Tod von Putschisten

Der venezolanische Geheimdienst konnte offenbar einen versuchten Doppelputsch vereiteln. Wie Informationsminister Jorge Rodríguez am 26. Juni auf einer Pressekonferenz mitteilte, konnte die Verschwörung aufgedeckt werden, weil Informanten in die Gruppe der Putschisten eingeschleust worden waren. Diese haben laut Rodríguez 56 Stunden an Ton- und Videoaufzeichnungen mit belastenden Beweisen gesammelt.

Nach Angaben Rodríguez‘ planten ehemalige Militärs Kasernen und andere Stützpunkte anzugreifen, um sich die dort gelagerten Waffen anzueignen. Die Luftwaffenbasis „La Carlota“ in Caracas

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2019-07-06 19:35:53

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#NoPolGBW - Gemeinsam gegen neue Polizeigesetze!

13. Oktober 2019: Demonstration ab 14.00 Uhr, Schlossplatz (Platz der Grundrechte)

Am Wochenende des 12./13.10.2019 finden landesweit Aktionstage gegen den schrittweisen Abbau demokratischer Grund- und Freiheitsrechte statt. Hintergrund ist die Absicht der Landesregierung, eine weitere Verschärfung des Polizeigesetzes vorzunehmen.

Im Zentrum der Kritik sollen immer weitreichendere präventive Befugnisse der Polizei und die gleichzeitig erfolgende konsequente Aufrüstung seitens dieser stehen. Beide Maßnahmen erzeugen willkürlich und undifferenziert eine Einschüchterungskulisse, die einem freien und selbst

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2019-10-12 20:11:43

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Gesundheitskonferenz in Karlsruhe

Sa, 05.10.2019 13:00 - 19:00, ver.di-Haus Karlsruhe, Rüppurrerstraße 1a, 7.OG

Am 5. Oktober veranstaltet das Karlsruher Bündnis "Krankenhaus statt Fabrik" eine Gesundheitskonferenz.

Das Bündnis steht für diese Ziele:

- Abschaffung des DRG-Fallpauschalensystems

- Gesetzliche Personalbemessung in allen Bereichen des Gesundheitswesens, orientiert am medizinischen Bedarf

- ein solidarisches Ge
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2019-09-28 20:37:45

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