17.08.2019

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Deutsche Kommunistische Partei Karlsruhe



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Kapitalistische Zauberformel

Stefan Kühner über „CO2-Bepreisung“

Angebot und Nachfrage – das ist die Zauberformel, die die Meinungsführer der herrschenden Parteien und ihre Vordenker in der Politikberatung nahezu besoffen zu machen scheint. Wir wollen die klimaschädigenden Emissionen reduzieren? Also machen wir einfach alles, was CO2 ausstößt, teurer. Die Emissionen verringern sich – „Hokuspokus“ – wie von selbst. Bei den Befürwortern der „Bepreisung“ von CO2 hat bislang keiner einen Nachweis vorgelegt, dass dies funktioniert. Und keines der Mainstream-Medien hat bislang die Befürworter darauf festgenagelt, solch einen Nachweis zu führen. Selb

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2019-07-31 17:44:49

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DKP zur Antrittsrede von Annegret Kramp-Karrenbauer

Pressemitteilung

Stoppt die Ministerin für Aufrüstung und Krieg

Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unterstrich in ihrer heutigen Antrittsrede vor dem Bundestag im Paul-Löbe-Haus in Berlin, dass die Bundesregierung unbeirrt am Zwei-Prozent-Ziel der NATO festhält. Nach gewaltigen Steigerungen bedeutet dies weitere Milliarden für den Kriegshaushalt. Kramp-Karrenbauer sagte, dies sei keine Aufrüstung, es ginge lediglich um die Ausrüstung der Truppe.

„Das ist eine Lüge. Es geht um Aufrüstung, um Extraprofite für die Rüstungsindustrie und um die Mobilmachung der Bundesweh

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2019-07-27 17:26:10

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La Mannschaft

Dafür reicht‘s noch: Von der Leyen an der Spitze Deutsch-Europas

Dass es das EU-Parlament war, das am vergangenen Dienstag Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin wählen durfte, täuscht über das Entscheidende hinweg: Trotz Parlamentstheater sind es die größten Mächte Deutschland und Frankreich, die den Kurs der EU bestimmen.

Klassischer bürgerlicher Parlamentarismus bedeutet: Verschiedene politische Richtungen sind im Parlament vertreten, sie handeln einen Kompromiss aus, bis eine Person, die diesen Kompromiss verkörpert, zum Regierungschef gewählt werden kann. Das EU-Parlament konnte von der Leyen nur bestätigen oder ablehn

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2019-07-19 07:58:20

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Uschi an die Front

Kriegsministerin soll Präsidentin der EU-Kommission werden. Die EU hat das verdient

Am Freitag vergangener Woche waren die „Grünen“ noch empört über den „Hinterzimmer­deal“ der EU-Staats- und Regierungschefs, die angeblich aus heiterem Himmel am 2. Juli die deutsche Kriegsministerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin vorgeschlagen hatten. Die Ökobellizisten, die der CDU-Frau bei Hetze gegen Russland und bei der Forderung nach mehr deutschem Militär an dessen Grenze stets voraus waren, forderten ihren sofortigen Rücktritt als Ministerin. Am Montag zogen Frieden und Freude ein. Frau von der Leyen erschien auf Werbetour

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2019-07-13 10:39:17

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Doppelputsch vereitelt

USA geben Kuba Schuld an Tod von Putschisten

Der venezolanische Geheimdienst konnte offenbar einen versuchten Doppelputsch vereiteln. Wie Informationsminister Jorge Rodríguez am 26. Juni auf einer Pressekonferenz mitteilte, konnte die Verschwörung aufgedeckt werden, weil Informanten in die Gruppe der Putschisten eingeschleust worden waren. Diese haben laut Rodríguez 56 Stunden an Ton- und Videoaufzeichnungen mit belastenden Beweisen gesammelt.

Nach Angaben Rodríguez‘ planten ehemalige Militärs Kasernen und andere Stützpunkte anzugreifen, um sich die dort gelagerten Waffen anzueignen. Die Luftwaffenbasis „La Carlota“ in Caracas

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2019-07-06 19:35:53

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Alte Bekannte

Lübcke-Mörder bewegte sich im NSU-Umfeld – Verfassungsschutz hält Akten geheim

Die Kasseler Neonazi-Szene, in der sich der mutmaßliche Mörder Lübckes bewegte, „gehört zum großen Teil zum Umfeld des Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU), schätzt Hermann Schaus (Partei „Die Linke“), Obmann des NSU-Untersuchungsausschusses im Hessischen Landtag, gegenüber UZ ein. Der Name des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten, Walter Lübcke (CDU), findet sich laut „Tagesspiegel“ auf einer Liste des NSU.

Aus den Akten war bekannt, dass es in Kassel eine große militante Neonazi-Szene gibt. Der Tatverdächtige Stephan E. war dort g

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2019-06-30 11:29:35

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Alexa, überwache mich

Innenministerkonferenz berät Nutzung digitaler Spuren

Persönliche Assistenten wie Amazons „Alexa“ oder „Google Home“, „smarte“ Kühlschränke, Fernseher oder Temperaturregler sollen zukünftig Beweise sammeln. Daten, die bei der Nutzung solcher Helferlein im „Smart Home“ anfallen, sollen vor Gericht verwendet werden dürfen. Das berichtet das „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND) im Vorfeld der Innenministerkonferenz (IMK), die nach Redaktionsschluss in Kiel stattfand.

Einer Beschlussvorlage zufolge kommt digitalen Spuren „eine immer größere Bedeutung“ bei der Aufklärung von Kapitalverbrechen und terroristisch

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2019-06-14 10:44:10

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Klimaschutz? Geht fast von allein

Nach den EU-Wahlen herrschte bei Union und SPD eine Woche Panik. Seit Montag gilt wieder „Weiter so!“

Die Wahlkabinen waren am 26. Mai kaum geschlossen, da ergriff CDU (2014: 30 Prozent, 2019: 22,6 Prozent) und SPD (2014: 27,3 Prozent, 2019: 15,8 Prozent) Panik. Weil sie zu wenig übers Klima und nicht mit Youtubern gesprochen hätten, hieß es noch am Sonntagabend, seien ihnen vor allem die jungen Wähler davongelaufen. Jeweils über eine Million Stimmen hatten beide Parteien allein an die Grünen (2014: 10,7 Prozent, 2019: 20,5 Prozent) verloren. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, die Ende August 2018 erklärt hatte, ihre Partei s

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2019-06-08 10:43:11

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Deine Stimme für den Frieden

Warum es sich lohnt, am Sonntag das Kreuz bei der DKP zu machen

Die EU steht für Krieg, die EU steht für Flucht, die EU steht für Armut. Sie ist aggressiv gegen Russland, sie baut eine eigene Armee auf, sie trägt dazu bei, dass Menschen aus ihren Heimatländern fliehen müssen. Sie macht die Menschen in ihren Mitgliedsländern und auf anderen Kontinenten arm und hilft dem Kapital beim Scheffeln von Geld. Sie ist das Konstrukt, das sich der Kapitalismus in Europa geschaffen hat, um seine Interessen gegen die Interessen der europäischen Völker durchzusetzen. Eine Woche vor der Wahl hat sich das Parlament der „Friedensmacht EU“ noch

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2019-05-24 07:53:40

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Die EU – Eine Märchenstunde

EU-Wahl 2019

Die Zusammenarbeit in der EU ist ein Bollwerk gegen den Rechtsruck in Europa? „Wir müssen die EU bei aller Kritik verteidigen, sonst überlassen wir den Rechten die Parlamente“, so lautet ein verbreitetes Argument – auch unter Linken.

Wir sehen die EU als eine Ursache für die Rechtsentwicklung in der EU – nicht die einzige Ursache, aber eine wesentliche. Die EU steht für Konkurrenz unter den Ausgebeuteten. Sie erleichtert das Ausspielen der arbeitenden Menschen gegeneinander – in den verschiedenen EU-Ländern, aber auch in den Nicht-EU-Ländern im Verhältnis zu den EU-Ländern. Die Dienstleistungsfreiheit

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2019-05-17 22:25:01

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Von der Leyen gibt den Saudis Schützenhilfe

Ab Mitte des Jahres wird die Bundeswehr sieben saudische Soldaten zu Offizieren ausbilden Fünf von ihnen sollen im Juli einen Lehrgang beim Heer beginnen, zwei werden von der Luftwaffe geschult, damit sie weiterhin Luftangriffe gegen den Jemen führen können. Zwar waren die Waffenexporte kurzzeitig auf Eis gelegt , das aber kümmerte van der Leyen nicht, sie hat eben keine Skrupel. Sieben weitere saudische Soldaten werden im Juli Sprachkursen in Deutschland belegen, um dann 2020 ihre Offiziersausbildung beginnen zu können, heißt es im Verteidigungsministerium.

Die Ausbildung saudischen Soldaten geht auf einen Bes

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2019-05-09 20:11:12

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Venezuela verteidigt sich

Maidemonstrationen wurden zu Kundgebungen gegen den Putsch

Der 1. Mai war kurz für Juan Guaidó. Am frühen Dienstagmorgen hatte der Möchtegernpräsident zum bewaffneten Staatsstreich aufgerufen und vollmundig verkündet: „Der 1. Mai beginnt heute!“, um 21 Uhr Ortszeit war der erneute Putschversuch jedoch bereits gescheitert. Schwerbewaffnete Militärs hatten versucht, in den Militärflughafen „La Carlota“ in Caracas einzudringen, Guaidó und der zuvor aus dem Hausarrest, in dem er wegen Aufrufen zur Gewalt saß, befreite Leopoldo López zeigten sich medienwirksam am Ort des Geschehens, der Flughafen konnte jedoch entgegen der Angab

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2019-05-03 18:50:31

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Kriegstreiber, die „Frieden“ schreien

Die EU steht für Aufrüstung und Krieg

In drei Wochen wird ein neues EU-Parlament gewählt. Die etablierten Parteien haben es schwer. Die Bevölkerung fällt auf die Propaganda von den Segnungen der EU einfach nicht mehr rein. Zu offensichtlich sind die Widersprüche. Griechenland kaputtgespart, Tausende im Mittelmeer ertrunken, Banken gerettet, Arbeitsplätze zerstört. Der Brexit ließ sich nicht verhindern, sondern nur verschieben. Die Umfragewerte der „Volksparteien“ sind alles andere als berauschend. Da braucht es ein populäres Wahlkampfmotiv. Frieden, das ist ein gutes Thema. Denn ohne Frieden ist – wie wir wisse

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2019-04-26 08:26:31

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Hetzjagd auf Whistleblower

Die Rache der Bloßgestellten hat Julian Assange ereilt

Es hatte schon länger Gerüchte gegeben, dass die ecuadorianische Regierung Julian Assange das Asyl in der Londoner Botschaft des Landes entziehen werde. Der „Whistleblower“ und WikiLeaks-Begründer steht auf den Fahndungslisten Schwedens – wegen angeblicher Vergewaltigung, der USA – wegen Spionage, und Britanniens – wegen Verstoßes gegen Bewährungsauflagen. Zuflucht in der Botschaft war ihm im Juni 2012 vom ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa gewährt worden. Dessen Nachfolger, Lenín Moreno, hat ihm das Asyl und ohne Verfahren die vor einem Jahr gewährte Staatsbür

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2019-04-20 16:50:15

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Aufgeregt und aufgeschreckt

Die Proteste gegen den Mietenwahnsinn machen die Herrschenden nervös

Mehr als 100 000 Menschen gingen am vergangenen Wochenende in vielen bundesdeutschen Städten auf die Straßen und Plätze, um ihren Protest lautstark und deutlich zu machen: Gegen den Mietenwahnsinn, der für immer mehr bedeutet, dass sie keine bezahlbare Wohnung finden. Gegen die ständigen Mietsteigerungen, die für viele bedeuten, dass sie ihre Miete nicht mehr bezahlen können. Sie protestierten dagegen, dass zwar im Lande überall gebaut wird, aber nur Luxuswohnungen. Sie protestierten, weil große Wohnungsbaukonzerne wie die Deutsche Wohnen AG aggressiv die Miete

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2019-04-12 08:35:20

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Mietenwahnsinn stoppen

Bundesweite Proteste

Immobilien-Haie“, so nennen wir Konzerne wie Deutsche Wohnen, Vonovia und Co., die die Lage am Wohnungsmarkt ständig verschlimmern, die Mieten in die Höhe treiben und damit Rekordprofite einfahren. Mieterinnen und Mieter sind gezwungen, ihre Wohnungen aufzugeben, weil sie sie nicht mehr bezahlen können.

Die Aufrufer zum Protesttag gegen „Mietenwahnsinn“, der am morgigen Samstag (6. April) stattfindet, stellen fest, dass die Politik zu diesem Problem keine Lösungen biete, sondern Teil des Problems sei. Das Grundbedürfnis nach Wohnen sei mit der Verwertungslogik nicht vereinbar. Angekündigt sind große Dem

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2019-04-05 08:30:46

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Die Defensive in den Köpfen

Was wissen wir über das Bewusstsein der Arbeiterklasse – und was heißt das für die Aufgaben der Kommunisten?

„Düster“ – so fasst Rainer Perschewski seine Einschätzung zum Bewusstsein der Arbeiterklasse in unserem Land zusammen. Er hielt am vergangenen Wochenende, an dem der DKP-Parteivorstand diskutiert hat, wie die Kommunisten ihre Verankerung in den Betrieben stärken und zur Formierung der Arbeiterklasse zur handelnden Kraft beitragen können, das Referat. UZ dokumentiert leicht bearbeitete Auszüge.

Erstmals seit Jahrzehnten geht die DKP wieder konkrete Schritte, um ihre Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit aufzubauen.

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2019-04-01 09:00:29

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Wir Trauern um Silvia Schulze

Plötzlich und unerwartet ging unsere Genossin Silvia Schulze von uns. Sie war eine treue Genossin und Kämpferin gegen Neofaschismus und die zunehmende Rechtsentwicklung. Über Jahrzehnte war sie das Herz des Antifaschismus in Karlsruhe. 2013 wurde ihr Kampf belohnt durch den erfolgreichen Widerstand gegen den Aufmarsch der „Nationalen Großdemonstration“ durch ein breites Bündnis, das zum ersten Mal alle antifaschistischen Kräfte unter einem Bündnisdach vereinigen konnte. Auch zuvor schon konnte sie erfolgreich breite Bündnisse für den Widerstand organisieren. Immer wieder führte sie die antifaschistischen Kräfte auf die Straß

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2019-03-26 15:27:04

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Das System ändern

Die Protestbewegung „Fridays for Future“ trifft auf wenig Sympathie bei den Herrschenden in unserem Land. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht sie sogar als 5. Kolonne einer angeblichen russischen „hybriden Kriegsführung“. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar sagte sie: Diese hybride Kriegsführung im Internet ist sehr schwer zu erkennen, weil die russischen Desinformationskampagnen plötzlich Bewegungen haben, die immer ansetzen an einem Manko. In Deutschland protestieren jetzt die Kinder für Klimaschutz. Das ist ein wirklich wichtiges Anliegen. Aber dass plötzlich alle deutschen Kinder – nach Jahren ohne jeden äußeren Ein

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2019-03-15 10:03:22

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Weltweiter Klimastreik auch in Karlsruhe

Junge Menschen (Schüler*innen und auch Studierende) streiken in Karlsruhe genauso, wie auch weltweit in über 70 Ländern für eine lebenswerte Zukunft gestreikt wird.

Am 15. März 2019 streiken in Karlsruhe (erneut) Schülerinnen, Schüler, Studierende und junge Menschen für ihre Zukunft. Der Streik in Osnabrück beginnt um 11 Uhr auf dem Marktplatz.

Diesen Freitag protestieren junge Menschen in über 1000 Städten in über 70 Ländern weltweit für eine konsequente und zukunftsfähige Klimapolitik sowie die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens und des 1,5°-Ziels. In Deutschland werden sich am Freitag junge Mensche

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2019-03-13 21:28:52

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