21.04.2019

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Deutsche Kommunistische Partei Karlsruhe



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Hetzjagd auf Whistleblower

Die Rache der Bloßgestellten hat Julian Assange ereilt

Es hatte schon länger Gerüchte gegeben, dass die ecuadorianische Regierung Julian Assange das Asyl in der Londoner Botschaft des Landes entziehen werde. Der „Whistleblower“ und WikiLeaks-Begründer steht auf den Fahndungslisten Schwedens – wegen angeblicher Vergewaltigung, der USA – wegen Spionage, und Britanniens – wegen Verstoßes gegen Bewährungsauflagen. Zuflucht in der Botschaft war ihm im Juni 2012 vom ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa gewährt worden. Dessen Nachfolger, Lenín Moreno, hat ihm das Asyl und ohne Verfahren die vor einem Jahr gewährte Staatsbür

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2019-04-20 16:50:15

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Aufgeregt und aufgeschreckt

Die Proteste gegen den Mietenwahnsinn machen die Herrschenden nervös

Mehr als 100 000 Menschen gingen am vergangenen Wochenende in vielen bundesdeutschen Städten auf die Straßen und Plätze, um ihren Protest lautstark und deutlich zu machen: Gegen den Mietenwahnsinn, der für immer mehr bedeutet, dass sie keine bezahlbare Wohnung finden. Gegen die ständigen Mietsteigerungen, die für viele bedeuten, dass sie ihre Miete nicht mehr bezahlen können. Sie protestierten dagegen, dass zwar im Lande überall gebaut wird, aber nur Luxuswohnungen. Sie protestierten, weil große Wohnungsbaukonzerne wie die Deutsche Wohnen AG aggressiv die Miete

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2019-04-12 08:35:20

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Mietenwahnsinn stoppen

Bundesweite Proteste

Immobilien-Haie“, so nennen wir Konzerne wie Deutsche Wohnen, Vonovia und Co., die die Lage am Wohnungsmarkt ständig verschlimmern, die Mieten in die Höhe treiben und damit Rekordprofite einfahren. Mieterinnen und Mieter sind gezwungen, ihre Wohnungen aufzugeben, weil sie sie nicht mehr bezahlen können.

Die Aufrufer zum Protesttag gegen „Mietenwahnsinn“, der am morgigen Samstag (6. April) stattfindet, stellen fest, dass die Politik zu diesem Problem keine Lösungen biete, sondern Teil des Problems sei. Das Grundbedürfnis nach Wohnen sei mit der Verwertungslogik nicht vereinbar. Angekündigt sind große Dem

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2019-04-05 08:30:46

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Die Defensive in den Köpfen

Was wissen wir über das Bewusstsein der Arbeiterklasse – und was heißt das für die Aufgaben der Kommunisten?

„Düster“ – so fasst Rainer Perschewski seine Einschätzung zum Bewusstsein der Arbeiterklasse in unserem Land zusammen. Er hielt am vergangenen Wochenende, an dem der DKP-Parteivorstand diskutiert hat, wie die Kommunisten ihre Verankerung in den Betrieben stärken und zur Formierung der Arbeiterklasse zur handelnden Kraft beitragen können, das Referat. UZ dokumentiert leicht bearbeitete Auszüge.

Erstmals seit Jahrzehnten geht die DKP wieder konkrete Schritte, um ihre Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit aufzubauen.

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2019-04-01 09:00:29

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Wir Trauern um Silvia Schulze

Plötzlich und unerwartet ging unsere Genossin Silvia Schulze von uns. Sie war eine treue Genossin und Kämpferin gegen Neofaschismus und die zunehmende Rechtsentwicklung. Über Jahrzehnte war sie das Herz des Antifaschismus in Karlsruhe. 2013 wurde ihr Kampf belohnt durch den erfolgreichen Widerstand gegen den Aufmarsch der „Nationalen Großdemonstration“ durch ein breites Bündnis, das zum ersten Mal alle antifaschistischen Kräfte unter einem Bündnisdach vereinigen konnte. Auch zuvor schon konnte sie erfolgreich breite Bündnisse für den Widerstand organisieren. Immer wieder führte sie die antifaschistischen Kräfte auf die Straß

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2019-03-26 15:27:04

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Das System ändern

Die Protestbewegung „Fridays for Future“ trifft auf wenig Sympathie bei den Herrschenden in unserem Land. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht sie sogar als 5. Kolonne einer angeblichen russischen „hybriden Kriegsführung“. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar sagte sie: Diese hybride Kriegsführung im Internet ist sehr schwer zu erkennen, weil die russischen Desinformationskampagnen plötzlich Bewegungen haben, die immer ansetzen an einem Manko. In Deutschland protestieren jetzt die Kinder für Klimaschutz. Das ist ein wirklich wichtiges Anliegen. Aber dass plötzlich alle deutschen Kinder – nach Jahren ohne jeden äußeren Ein

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2019-03-15 10:03:22

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Weltweiter Klimastreik auch in Karlsruhe

Junge Menschen (Schüler*innen und auch Studierende) streiken in Karlsruhe genauso, wie auch weltweit in über 70 Ländern für eine lebenswerte Zukunft gestreikt wird.

Am 15. März 2019 streiken in Karlsruhe (erneut) Schülerinnen, Schüler, Studierende und junge Menschen für ihre Zukunft. Der Streik in Osnabrück beginnt um 11 Uhr auf dem Marktplatz.

Diesen Freitag protestieren junge Menschen in über 1000 Städten in über 70 Ländern weltweit für eine konsequente und zukunftsfähige Klimapolitik sowie die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens und des 1,5°-Ziels. In Deutschland werden sich am Freitag junge Mensche

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2019-03-13 21:28:52

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Gegen Sexismus und Kapital

Zum Internationalen Frauentag

Liebe Kolleginnen,liebe Genossinnen,

euer und unser Kampftag ist in aller Munde: Drogeriemarktketten und selbst Amazon gratulieren den Frauen mit entsprechendem Angebot, und der Kaufhof lädt zum „Weltfrauentag – bei uns shoppen & sparen!“ In Berlin ist der 8. März, der Internationale Frauentag, jetzt Feiertag. Habt ihr es geschafft? Haben wir es geschafft?

Leider ändert das an der Situation von Frauen nichts, sie ist immer noch geprägt von mehrfacher Unterdrückung, zumindest für werktätige Frauen. Davon können die Beschäftigten der Drogeriemärkte, bei Amazon und nicht zuletzt bei K

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2019-03-08 09:12:22

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Ein Platz für die Gingolds

Initiative kämpft für die Erinnerung an Antifaschisten

Schon kurz nach dem Tod des Widerstandskämpfers Peter Gingold, Ende Oktober 2006, wurde öffentlich in deren Heimatstadt Frankfurt am Main eine Ehrung für ihn und seine bereits 2001 verstorbene Frau Ettie gefordert.

Ettie und Peter Gingold lernten sich in den 1930er Jahren in Paris kennen, waren dort Mitbegründer der „Freien Deutschen Jugend“ und unterstützen mit ihrer Gruppe den Kampf gegen den deutschen Faschismus. Nach der Besetzung Frankreichs durch die deutsche Wehrmacht schlossen sich beide der Résistance an und übernahmen wichtige Aufgaben. Peter Gingold organi

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2019-03-05 13:42:42

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Verpatzte Inszenierung

Großspurig hatte der Putschist Juan Guaidó angekündigt, am vergangenen Samstag Hilfsgüter über die Grenze zu bringen, komme was da wolle. Angeblich wollte er damit auch der venezolanischen Armee „eine Möglichkeit bieten, sich auf die Seite der Verfassung zu stellen und den Weg für freie Wahlen zu öffnen“, wie er der „FAZ“ gegenüber fabulierte.

Beides ist nicht gelungen. Die großzügigen Hilfsgüter“ der USA stehen immer noch auf der kolumbianischen Seite der Grenze, die Soldaten auf der venezolanischen. Sie haben sich nicht dazu verführen lassen, ihre Loyalität aufzugeben und sich auf die Seite des Putschisten und seiner ausl

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2019-03-02 16:18:07

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Vereint gegen das Yankee-Imperium

Wir dokumentieren ein Schreiben der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) an die kommunistischen und Arbeiterparteien der Welt:

Wie es in der Erklärung der Revolutionären Regierung Kubas vom 13. Februar heißt, stellt die »Eskalation des Drucks und der Aktionen der US-Regierung zur Vorbereitung eines als humanitäre Intervention verkleideten Militärabenteuers« nicht nur eine reale Bedrohung des venezolanischen Volkes dar, sondern bringt den Frieden auf der gesamten Welt in reale Gefahr.

Washington sollte die Kosten einer Aggression gegen Venezuela nicht unterschätzen. Die Möglichkeit einer zerstörerischen Regionalisierung

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2019-02-23 20:50:16

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Schweiz dementiert Kontakt zu Guaidó

Die Schweizer Regierung hat Angaben des selbsternannten venezolanischen "Übergangspräsidenten" Juan Guaidó über Kontakte wegen angeblicher Geldschiebereien der Regierung Venezuelas in die Schweiz dementiert. "Es gab keine solchen Kontakte", sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Donnerstag.

Guaidó hatte behauptet, Funktionäre der venezolanischen Regierung versuchten, Geld auf private Konten zu verschieben. Er habe deshalb mit dem Schweizer Bundespräsidenten telefoniert, um etwaige Konten in der Schweiz zu blockieren. Den Namen des Präsidenten nannte er nicht. Das Amt des Bundespräsidenten hat zur Zeit Finanzminister

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2019-02-22 23:29:22

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Nein zur humanitären Intervention

Erklärung der revolutionären Regierung Kubas

Die Revolutionäre Regierung der Republik Kuba verurteilt die massive Zunahme des Drucks und der Strafmaßnahmen der US-Regierung mit dem Ziel der Vorbereitung eines als “humanitäre Intervention” getarnten militärischen Abenteuers in der Bolivarischen Republik Venezuela. Sie fordert die internationale Gemeinschaft auf, ihre Umsetzung aktiv zu verhindern.

Zwischen dem 6. und 10. Februar 2019 sind militärische Transportflugzeuge zum Rafael-Miranda-Flughafen in Puerto Rico, zur San-Isidro-Air-Base in der Dominikanischen Republik und zu anderen strategisch günstig gelegenen kar

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2019-02-15 10:03:10

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Rechtsbeugung ohne Skrupel

Beate Landefeld zur Haltung der EU und des Bundestages zu Venezuela

Beim laufenden Putschversuch in Venezuela will die internationale Konterrevolution mit dem selbsternannten Interimspräsidenten Guaidó eine Gegenregierung installieren. Mit Wirtschaftskrieg, politischem Druck der USA, der EU, rechter Nachbarregierungen und durch Anheizen innerer Unruhen soll Guaidó einen relevanten Teil der Armee auf seine Seite ziehen. Trumps Haudegen Bolton und Pompeo sowie sein Einflüsterer Rubio, ein republikanischer Senator für Florida, der sich als Exilkubaner ausgibt, haben Guaidós Putschversuch von langer Hand mit vorbereitet. Bisher sind nur vere

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2019-02-10 12:28:05

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Erneuter Putschversuch in Caracas

Der 23. Januar ist ein wichtiger Tag in Venezuela. Es ist der Jahrestag des erfolgreichen Volksaufstands gegen die letzte Militärdiktatur in dem lateinamerikanischen Land vor 61 Jahren. Dieses Datum versuchte nun die Opposition zu missbrauchen: Parlamentspräsident Juan Guaidó rief sich bei einer Kundgebung der Opposition selbst zum Präsidenten aus und kündigte an Befugnisse der Regierung zu übernehmen. Gleichzeitig demonstrierten in der venezolanischen Hauptstadt Caracas mindestens 10.000 Menschen gegen den Putschversuch und verhinderten damit den Sturz des gewählten Präsidenten sowie die illegale und nicht durch Wahlen bestätigte Ma

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2019-02-04 17:35:01

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Venezuela

Die Deutsche Kommunistische Partei fordert die Bundesregierung auf, die Wahlen und auf die Volksbeteiligung fußenden demokratischen Strukturen Venezuelas zu respektieren und die Regierung von Präsident Nicolas Maduro anzuerkennen. Keinesfalls darf der falschen Politik der US-Regierung gefolgt werden und ein Putschist legimitiert werden.

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2019-02-02 12:36:06

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Nein zum Putsch in Venezuela!

Nach den USA und rechtsgerichteten Regierungen in Lateinamerika hat sich auch die EU – im Gegensatz zu China und Russland – an die Seite der Putschisten in Venezuela gestellt. Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Spaniens haben den gewählten Präsidenten Nicolás Maduro aufgefordert, innerhalb von acht Tagen Neuwahlen anzukündigen. Sollte er diesem Ultimatum nicht nachkommen, will sie den Konservativen Juan Guaidó als Präsidenten anerkennen. Dieser hat sich am 23. Januar ohne jegliche Legitimität selbst zum Interimspräsidenten des Landes erklärt. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat umgehend erklärt: „Wir sind nicht neu

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2019-01-31 09:15:00

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Gelenkter Putsch

Wer wissen möchte, welche Vorstellungen gewisse führende Leute der westlichen Welt von dem Begriff »Demokratie« haben, muß sich nur die Ereignisse in und um Venezuela anschauen. Da wurde im Jahr 2015 bei den – nach bürgerlich-demokratischen Regeln stattgefundenen – Parlamentswahlen eine Volksvertretung gewählt, und nach den Wahlen wurden gravierende Unstimmigkeiten festgestellt. Nachdem die Nationalversammlung vom Obersten Gericht aufgefordert worden war, die gesetzlichen Regeln zu befolgen, weigerte sich das von der oppositionellen Mehrheit dominierte Plenum, dem Beschluß Folge zu leisten. Daraufhin sah sich das Oberste Gericht gezwungen, sämtliche

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2019-01-25 23:18:36

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Keine Anerkennung der Putschregierung in Venezuela!

Am gestrigen Mittwoch hat sich der aktuelle Führer der Opposition in Venezuela, der Vorsitzende der Nationalversammlung Juan Guaidó, in einer klassischen Putschsituation, die der der Ereignisse vom April 2002 ähnelt, als die USA mit ihrem Putsch gegen Hugo Chávez gescheitert waren, zum Interimspräsidenten Venezuelas ernannt. Damit tritt er die demokratischen Wahlen, mit denen Präsident Nicolás Maduro vergangenes Jahr mit großer Mehrheit zum Präsidenten gewählt wurde, mit Füßen. Dass Teile der venezolanischen Opposition mangels Erfolgsaussichten zum Boy

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2019-01-24 17:01:54

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Nur der Sozialismus ist in der Lage die großartige Arbeit des Friedens zu vollenden

Am 15. Januar ist es 100 Jahre her, dass Rosa Luxemburg aufgrund des Verrats der deutschen Sozialdemokratie ermordet wurde. Aus diesem Anlass veröffentlicht Granma Fragmente ihres herausragenden Werkes.

In Deutschland hat die Revolution ihren Einzug gehalten. Die Massen der Soldaten, die vier Jahre lang zur Schlachtbank getrieben wurden um kapitalistischer Profite willen, die Massen der Arbeiter, die vier Jahre lang ausgesogen, ausgepresst, ausgehungert wurden, sie haben sich erhoben. Das furchtbare Werkzeug der Unterdrückung: der preußische Militarismus, diese Geißel der Menschheit

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2019-01-17 13:56:57

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