17.02.2020

Karl Marx (1818-1883)Friedrich Engels (1820-1895)Wladimir Iljitsch Lenin (1870-1924)Karl Liebknecht (1871-1919)Rosa Luxemburg (1870-1919)Clara Zetkin (1857-1933)Karl Wagner (1909-1983)Hilde Wagner (1924-2002)Wir (2004)
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Deutsche Kommunistische Partei Karlsruhe





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Bündnis - Krankenhaus statt Fabrik - Karlsruhe

Solidaritätsnote an die Streikenden der Ameos-Kliniken in Sachsen-Anhalt

Solidaritätsnote

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2020-02-14 18:23:49

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DKP zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen

Zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und Volkmar Schneppat, Landesvorsitzender der DKP Thüringen:

„Die AFD ist ein Ergebnis der Rechtsentwicklung in Deutschland. Zu dieser Rechtsentwicklung gehören die Aggressivität nach außen, die Kriegspolitik und Hochrüstung, und die Aggressivität nach Innen, mit Militarisierung, Polizeigesetzen und Agenda-Politik. Diese Rechtsentwicklung wird nicht nur von den Unionsparteien und der FDP forciert und getragen, sondern auch von SPD und Grünen

Die AFD wi

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2020-02-06 21:15:33

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Pressemitteilung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ)

Mit der traditionellen Demonstration im Gedenken an die ermordeten Kommunistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurde heute der politische Jahresauftakt von SozialistInnen und KommunistInnen aus dem ganzen Bundesgebiet beendet. Am gestrigen Samstagabend luden die SDAJ und die Kommunistische Partei DKP zu einer gemeinsamen Versammlung im Anschluss an die XXV. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung junge Welt. An der Konferenz beteiligten sich knapp 3.000 Menschen, an der Demonstration über 10.000 Personen, davon ca. 400 im Jugendblock von SDAJ, DIDF Jugend und SDS mit international

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2020-02-01 17:28:44

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Staatskapitalismus und Arbeiterkontrolle

Buchempfehlung: Lenins ökonomisches Denken nach der Oktoberrevolution

Kevin Kühnert hat ein ureigenes Thema der Arbeiterbewegung ins Gespräch gebracht: Die Enteignung von großen Konzernen. Auf die Frage, wie das aussehen könnte, gab er in einem Interview mit „Die Zeit“ eine eher vage Antwort. Ihm sei egal, ob sich dieser Betrieb dann in staatlichem, genossenschaftlichem oder kollektivem Eigentum befinde.

Nehmen wir mal an, der Wohnungskonzern Vonovia oder BMW würde tatsächlich vergesellschaftet. Wer sitzt dann in der Konzernetage? Wer bestimmt über die Investitionen und die Wirtschaftlichkeit? Diese Fragen sin

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2020-01-26 13:42:20

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Russland draußen halten

Libyen-Konferenz tagte in Berlin

Die Bundesregierung lud zu einer Konferenz in Berlin ein, die Libyen einer politischen Lösung seiner Konflikte näher bringen sollte. Der UN-Sondergesandte Ghassan Salamé formulierte gegenüber der FAZ seine Erwartungen an diese Konferenz. Von ihr müsse das starke Signal ausgehen, dass der Konflikt nicht mehr allein eine Sache der Libyer sei. Dabei sind es seit dem NATO-Angriff 2011 gerade die internationalen Interessen gewesen, die den Konflikt befeuert haben.

Die Zerstörung Libyens durch die NATO war der Beginn des Krieges um die Kontrolle über die Ressourcen des Landes. Italien und Frankreich

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2020-01-25 16:07:56

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Stoppt den Kriegskurs der USA

Zu dem US-Raketenangriff auf den Flughafen Bagdad (Irak) und der gezielten Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): „Dieser Raketenangriff ist ein feiger Mord und ein völkerrechtswidriger kriegerischer Akt gegen den Irak. Die USA fahren gegenüber dem Iran einen Kriegskurs, der die Gefahr einer massiven Eskalation beinhaltet. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich diesem Kriegskurs entgegenzustellen. Sie muss diesen Überfall und Mord verurteilen. Dazu ist umgehend der US-Botschafter einzubestellen. Jegliche Unterstützung des Kriegskurses der USA ist zu

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2020-01-05 12:40:33

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Die Polizei wird immer brutalen bei Demonstrationen und setzt gezielt Gummigeschosse ein

Chile erlebt die größten Demonstrationen seit dem Ende der Diktatur. Was als Protest gegen höhere U-Bahn-Preise startete, mündete in die Systemfrage für Präsident Piñera und seine Regierung. Jetzt soll eine neue Verfassung die Lösung bringen.

Die Trommeln gehören dazu, genauso wie der beißende Geruch von Tränengas – deswegen hat Franco Valdés neben Heften und Büchern immer auch eine Gasmaske im Schulrucksack. Aber nicht nur das. Scharfschützen benutzen Gummigeschosse und haben bereits über 200 Demonstranten ein Auge herausgeschossen.

Aber auch in Europa ist

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2019-12-15 21:51:26

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Neue Technik, Neue Wirtschaft, Neue Arbeit?

Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Industrie 4.0

"In der Diskussion um ‚Künstliche Intelligenz‘, Industrie 4.0 und Digitalisierung stehen häufig Fragen der Technik im Vordergrund. Die Technik ist allerdings nur die Voraussetzung für weitgehend automatisierte Arbeitsprozesse in der Fertigung und noch mehr in den organisatorischen Abläufen im Unternehmen. Aber nicht die Technik treibt die Änderungen voran, sondern die Unternehmen, die die Techniken einsetzen, um ihre Profite zu sichern und erhöhen. Nicht die Roboter werden den Mensch beherrschen, sonder

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2019-12-05 09:50:41

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Solidarität mit Klingelnberg

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir haben über die IG Metall von den Plänen der Unternehmensleitung der Klingelnberg erfahren, die Produktion in Ettlingen-Oberweiher zu schließen und damit über 150 Kolleginnen und Kollegen den Arbeitsplatz in der Region Karlsruhe/Ettlingen zu nehmen. Wie so oft stehen trotz Eurer hohen Kompetenz und trotz guter Auftragslage und Auslastung die Interessen der Kapitalseite nach Profit höher, als die Interessen der Beschäftigten.

Wir versichern Euch unsere Solidarität und wünschen Euch viel Energie und Erfolg im Kampf um den Erhalt Eurer Arbeitsplätze in Ettlingen.

Mit solidarischen G

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2019-11-28 10:10:24

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Womit wird das Vorgehen gegen die VVN-BdA begründet?

Die Hauptstadt kuscht vor einem bayerischen Geheimdienst

In Anerkennung der Tatsache, "dass der aus Überzeugung oder um des Glaubens oder des Gewissens willen gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft geleistete Widerstand ein Verdienst um das Wohl des Deutschen Volkes und Staates war", hat der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates im Jahre 1953 das Bundesentschädigungsgesetz (BEG) beschlossen.

Unter den Entschädigten befanden sich auch die kommunistischen Widerstandskämpfer. Es wurde jedoch ein Paragraf eingefügt, der allen die Entschädigung versagte, die gegen die „freiheitliche demokra

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2019-11-25 18:35:18

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Evo ist nicht allein

Solidarität mit dem bolivianischen Volk

Nach dem Putsch in Bolivien versucht das Regime mit Gewalt, „Ordnung und Stabilität“ wiederherzustellen. Die selbsternannte „Präsidentin“ Jeanine Áñez gab Militär und Polizei einen Freibrief für den Einsatz von Schusswaffen gegen Protestierende. Seit dem Staatsstreich am 10. November gab es Großdemonstrationen und Blockaden für die Rückkehr des gestürzten Präsidenten Evo Morales.

Putschistin Áñez legitimierte damit im Nachhinein auch die Tötung von neun Demonstranten, die starben, als Polizei und Armee letzte Woche gegen eine Großdemonstration in Cochabamba vorgingen. Bei all

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2019-11-22 11:20:50

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Ausschreitungen in mehreren Städten – Morales nach Mexiko ausgeflogen

In Bolivien herrscht ungeschminkter Klassenkampf zwischen der mehrheitlich indigenen Landbevölkerung und der ihre Abstammung auf europäische Kolonialherren und Einwanderer zurückführenden Ober- und „Mittelschicht“. Der gewaltsame Sturz des gewählten Präsidenten Evo Morales am vergangenen Wochenende hat die institutionellen Regeln zerrissen, die – zumindest seit dem Amtsantritt des ersten indigenen Präsidenten des südamerikanischen Landes im Jahr 2006 – den rassistischen Hass der „Weißen“ gegen die „Indios“ eindämmen konnten. Mit dessen von Polizei und Militär erzwungenem Rüc

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2019-11-14 21:25:49

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Nicht das Ende der Geschichte

Fragen eines 1989 Geborenen – Aus der Festschrift der DKP Sachsen-Anhalt zum 70. Jahrestag der DDR

Die DKP in Sachsen-Anhalt nahm den 70. Jahrestag der DDR zum Anlass, eine Festschrift zu erarbeiten. Wir bringen in dieser Ausgabe den Beitrag eines Genossen, der die Wirkungen der Konterrevolution, aber auch die Nachwirkungen des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden von Anfang an erfahren hat.

Das Jahr 1989 war ein Jahr voller Ereignisse. Ja, im wahrsten Sinne des Wortes wurde Geschichte geschrieben. Meine Geburt lag bereits nach dem sogenannten Fall der Mauer, doch strahlt in meiner Geburtsurkunde noch der Stempel de

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2019-11-08 09:47:51

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Die sogenannte Sicherheitszone in Nordsyrien

Pressemitteilung

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Die Strategie des US-Imperialismus, der NATO und der EU gegenüber Syrien war die Zerstörung dessen territorialer Integrität. Dabei ging es gegen ein Land, das nicht nach der Pfeife dieses Trios tanzen wollte und es ging um die Strategie der Einkreisung der Russischen Föderation und der Volksrepublik China. Diese Strategie ist vorerst gescheitert. Das ist gut so.

Der Grund des Scheiterns ist die Politik der Syrischen Regierung, die Politik der Regierung der Russischen Föderation und die Politik der kurdischen Kräfte in Nordsyrien. Gelingen konnte di

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2019-11-05 18:20:39

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Neue Parteisekretäre in Matanzas, Villa Clara und Ciego de Ávila

In Matanzas musste die Industrieingenieurin Manuela Teresa Rojas Monzón ihren Platz räumen. An ihre Stelle tritt nun der 51-jährige Ökonom Liván Izquierdo Alonso, der bereits „verschiedene Funktionen innerhalb der Partei und der Provinzregierung eingenommen hat“, wie „Cubadebate“ berichtet. An Teresa Rojas sollen indes „andere Regierungsaufgaben übertragen“ werden.

Ähnliches gibt es auch über die Ablösung in Villa Clara zu berichten, wo der bisherige Erste Sekretär Julio Ramiro Lima Corzo durch die studierte Historikerin mit Abschluss in Marxismus-Leninismus, Yudí Mercedes Ro

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2019-11-05 14:36:14

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Der Mensch ist Teil der Natur

DKP-Konferenz zur Ökologiefrage

Wie hält es die DKP mit dem Klimawandel, Ökologie und der Bewegung „Fridays for Future“? Dies waren die Fragen, mit denen sich eine Theoriekonferenz am vergangenen Sonntag in Frankfurt befasste. Ziel war, wie es Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, in seiner Begrüßung darlegte, sich ausführlich mit einem Thema zu befassen, das von der Partei in den vergangenen Jahren eher vernachlässigt worden war. Auch sollten Resultate der Konferenz für den kommenden Parteitag im März 2020 nutzbar gemacht werden.

In zwei einführenden Vorträgen betrachteten Hans-Peter Brenner und Tina Sanders das Th

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2019-11-02 21:29:24

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Presseerklärung des Bündnisses Krankenhaus statt Fabrik zum Ergebnis der Gesundheitskonferenz vom 05.10.2019 in Karlsruhe

Am 5.10. veranstaltete das Bündnis Krankenhaus statt Fabrik Karlsruhe eine Gesundheits- konferenz zu der dramatischen Situation in der medizinischen Versorgung insbesondere der Pflege in den Krankenhäusern und im Gesundheitswesen. Zahlreiche Beschäftigte aus ver- schiedenen Pflegebereichen wie Krankenhaus, Pflegeheim und Sozialstation sowie Be- troffene des Gesundheitsbereiches teilnahmen. Die Konferenz wurde mit 3 Referaten zur ak- tuellen Si

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2019-10-26 12:01:11

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Die untote DDR

Scheitern als Appell

Stirbt ein Mensch, finden Ärzte heute präzise Ursachen. Stirbt ein Staat, entbrennen politische Kämpfe um die Ausstellung des Totenscheins. Wie beim Staatsuntergang DDR. Die Oberleitung am Rhein diktierte die Diagnose und übergab sie mit dem voreiligen Vermerk „Erledigt“ ihrem Schnellhefter der Geschichte. Der Befund lautete auf systemisch bedingten Exitus. Das Staatswesen und die Wirtschaft systemisch ruiniert, die Menschen im uniformierten Alltag systemisch deformiert, dabei das Gesellschaftsmodell des Westens als einziges Rettungselixier ante portas gehalten. Folgt der Kurzschluss: Sozialismus war und wäre immer eine Mis

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2019-10-25 09:28:36

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Widerstand gegen Invasion

Türkei rückt mit Dschihadisten in Syrien ein. Syrische Armee soll Vormarsch stoppen

Der türkische Angriff auf Syrien zur Einrichtung einer „Sicherheitszone“ hat begonnen. Der Kommunikationsdirektor des türkischen Präsidenten, Fahrettin Altun, schrieb auf Twitter, türkische Armee-Einheiten und 14 000 Dschihadisten hätten die Grenze überschritten, um gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) vorzugehen. Schwere Kämpfe mit vielen Toten, 150 000 und mehr Menschen auf der Flucht sind die ersten Ergebnisse des Einmarsches. Ein weiteres Ergebnis: die Zusammenar

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2019-10-19 15:33:28

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DKP zu den rassistischen Anschlägen in Halle

Pressemitteilung

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Wir verurteilen die rassistischen Anschläge von Halle und trauern mit den Familien der Opfer.

Wenn der Generalbundesanwalt jetzt klar von Terror spricht, dann ist das gut, viel zu oft wurden die terroristischen Gewalttaten von Faschisten in diesem Land als Amokläufe verwirrter Einzeltäter abgetan. Doch die Verharmlosung geht schon los, wenn zum Beispiel die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer, den Anschlag als „Alarmzeichen“ bezeichnet. Antisemitische und rassistische Angriffe sind keine „Alarmzeichen“, sondern traurige Realität in einem Land, in dem Na

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2019-10-12 20:15:23

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