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28.1.2015
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04.02.2015

PEGIDA Böse und gute Patrioten im Clinch

PEGIDA Böse und gute Patrioten im Clinch

Im vorweihnachtlichen Deutschland und ab da regelmäßig lassen sich null Komma nichts Zehntausende „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ mobilisieren. Im eher atheistischen Dresden und anderswo bekennen sie sich mit dem massenhaften Absingen von Weihnachtsliedern zur christlichen Leitkultur und wehren die Ausbreitung der falschen Religion oder gleich die Machtübernahme durch Imame und Scharia-Gerichte ab. Was geht diesen Leuten eigentlich verloren, wenn Ausländer wie sie auch ihre Arbeit tun, wohnen, leben und dabei nicht an den christlichen Gott glauben, sondern zu Allah beten?

Mittwoch, 04. Februar 2015, 19.30h

Planwirtschaft, Werderstr. 28, Karlsruhe

Veranstalter: Kapitallesekreis Karlsruhe

Referent: Ein Redakteur der Zeitschrift Gegenstandpunkt

In null Komma nichts lassen sich Zehntausende „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ mobilisieren, um sich zur christlichen Leitkultur zu bekennen und die Machtübernahme durch Imame und Scharia abzuwehren. Das scheucht die politischen Parteien auf. Die machen sich Sorgen, wie Sie ihre rebellierende Wählerschaft wieder einfangen können. Die Gegendemonstranten schämen sich fremd für die „islamophobe“ Pegida und propagieren alternative Werte und Tugenden, die den Deutschen viel besser stehen. Drei Fragen wirft diese immer wieder aufflammende nationale Erregung auf: Wie kommen deutsche Bürger, auf die Diagnose, alles Übel liege daran, dass sich zu viele Fremde in Deutschland tummeln? Wieso kommen sie darauf, die Politik lasse es - in Sachen Asyl- und Ausländerfragen - an entschiedenem Durchgreifen fehlen. Warum vermissen sie einen starken Staat und werden ausgerechnet darüber rebellisch gegen die Regierenden? Warum verurteilen die Politiker den Protest der Pegida und grenzen ihn aus, haben aber zugleich für dessen Anliegen Verständnis und entnehmen ihm entsprechend dringlichen Handlungsbedarf in Sachen Ausländerpolitik? Was ist von einer Kritik zu halten, die Pegida mit der Demonstration eines eigentlich besseren Deutschlands entgegentritt, obwohl die Realität nicht nur der Asyl- und Flüchtlingspolitik dem laufend Hohn spricht. Die Diskussion will Antworten hierzu liefern.

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07.02.2015

Sicherheitskonferenz am 7. Februar 2015 in München

Aufruf zu Protesten gegen die sog. Sicherheitskonferenz am 7. Februar 2015 in München.

*KEIN FRIEDEN MIT DER NATO*

*Stoppt den Konfrontationkurs und die neue NATO-Aufrüstung*

Auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) geht es - entgegen der Selbstdarstellung der Veranstalter - weder um Sicherheit noch um Frieden auf dem Globus. Die SIKO ist eine Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den NATO- und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen.

Samstag, 07. Februar 2015, 13.00 Uhr

Marienplatz, München

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13.11.2013

DKP-Montagsinfo Nr. 435

Her mit der 30-Stundenwoche!, Zahlreiche Arbeitnehmer erreichen nicht Rente über Hartz-IV-Niveau, Zahlreiche Arbeitnehmer erreichen nicht Rente über Hartz-IV-Niveau und Außenhandelsrekorde rufen international massive Kritik an der Berliner Exportfixierung hervor.

Her mit der 30-Stundenwoche!

Die Stunden müssen runter - und das ist bezahlbar! Laut DGB-Umfrage geben vier von fünf Kolleginnen bzw. Kollegen an, dass die Arbeitsintensität gestiegen sei. Das heißt: steigende Arbeitshetze, die auf die Gesundheit geht. Das heißt aber auch: Die Stunden müssen runter - Zeit für eine Arbeitszeitverkürzung. Hierzu liefert auch der dritte Teil unserer Serie die nötigen Argumente. Wir danken der Redaktion der DKP-Betriebszeitung “Auf Draht” dafür, dass sie uns den Beitrag zu Verfügung gestellt hat.

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13.11.2013

DKP-Montagsinfo Nr. 434

Das Volk der Dichter und Denker, WirGehenMit - Begleitung ins Jobcenter, Marxistische Religionskritik ist Gesellschaftskritik, Kapitalismus, was ist das? und 30 Stundenwoche muss her

Das Volk der Dichter und Denker

„Ja, wir denken viel. Oft viel zu lange. Wir finden durch langes Nachdenken auch viele Argumente und haben Lösungen, nein Regelungen. Dazu (er)finden wir viele Gesetze, die uns Entscheidungen abnehmen. Uns ein Alibi verschaffen.

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12.01.2015

Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit

Liberté - Égalité - Fraternité

Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit müssen als Maßstab für ein menschenwürdiges Leben gegen Salafisten, Antisemiten, Rassisten und Faschisten, gegen PEGIDA- und HOGESA-Bewegungen verteidigt werden". ...Wir sprechen..."den Angehörigen der bei den Anschlägen in Paris Gemordeten unser tief empfundenes Mitgefühl aus. Es ist bezeichnend, dass sich der menschenverachtende und demokratiefeindliche Terror gegen Linke und jüdische Einrichtungen richtet. Beides, Menschenverachtung und Demokratiefeindlichkeit, teilen die Attentäter mit jenen, die ihre Taten zum Anlass nehmen, nach einem autoritären Staat zu rufen. Dagegen stehen wir mit Millionen Menschen in Europa für die Verteidigung der Demokratie. Die Errungenschaften der Französischen Revolution, Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit als Maßstab für eine Gesellschaft, die allen Menschen ein menschenwürdiges Leben ermöglicht, müssen gegen Salafisten, Antisemiten, Rassisten und Faschisten, gegen PEGIDA- und HOGESA-Bewegungen verteidigt werden."

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21.12.2014

DKP-Montagsinfo Nr.488 vom 22.12.2014

Der Streik der Lok-Führer-Gewerkschaft GdL

Ein Bündnis gegen die "Königsbronner Gespräche"

Rückblick: Der Streik ... Wohin treibt diese Republik? Vermutlich werden sich die Kontrahenden (DB und GdL) in einigen Punkten einigen. So jedenfalls verlautet es und die Gewerkschaft EVG, Vertreten durch Kollege Kirchner wird nicht drum herum kommen mit der Gewerkschaft GDL an einem Strang zu ziehen, wenn sie glaubwürdig bleiben wollen. GdL-Vorsitzender Weselsky hat angekündigt, dass es in diesem Jahr keinen Streik mehr gibt. Wird es eine Einigung geben?

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02.12.2014

Montagsinfo Nr. 449 vom 24.2.2014

»Grundsätzlich antikapitalistische Haltung«

Die DKP Bottrop bei der Mobilisierung zum Bürgerbegehren für den Erhalt des Bottroper Freibads im letzten Jahr

Kommunisten setzen kommunal zunehmend auf eigene Wahlantritte - auch in Konkurrenz zur Linkspartei.

Gespräch mit Michael Gerber Michael Gerber ist Fraktionsvorsitzender der DKP im Rat der Stadt Bottrop

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21.11.2014

Arbeitsministerin Nahles SPD will das Streikrecht brechen

Jedenfalls reiben sich schon jetzt die Unternehmen die Hände. So könnten kleine Gewerkschaften zur Tarifeinheit gezwungen werden. Es soll eine sogenannte Mehrheitsregel vorgesehen werden, die stärkere Anreize für eine friedliche Lösung von Streitigkeiten zwischen konkurrierenden Gewerkschaften schaffen soll. Der Bundestagsabgeordnete Rebmann spricht von ein Gradwanderung bei dem Gesetzentwurf und sie hätten nun einmal nicht die Mehrheit im Dt. Bundestag.

"Was da gefordert wird ist ungeheuerlich. Wäre die Initiative dieser Herren erfolgreich, dann ginge es aber bald nicht mehr nur um die oben genannten Unternehmensbereiche, denn irgendwie dient doch die ganze Volkswirtschaft nicht nur der Profitwirtschaft, sondern auch der Daseinsvorsorge. Unsere Antwort kann nur die Forderung nach einem vollständigen und allseitigem gesetzlichen Streikrecht sein, wohl wissend, dass die Erfüllung dieser Forderung nur ein juristischer Sieg wäre. Der aber würde es den Herrschenden schwerer machen, ihre Interessen gegen die Lohnabhängigen durchzusetzen. Doch muss auch klar sein: Streik ist das Urrecht der Arbeitenden und ist vom Juristischen nicht abhängig. Es gibt weder wilde noch illegale Streiks. Das Streikrecht schützt man nicht mit den Buchdeckeln eines Gesetzbuches. Das Streikrecht erhält und schützt man am allerbesten durch seinen eifrigen Gebrauch in den Betrieben, Verwaltungen und auf der Straße. Wir vertrauen auf unsere eigene Kraft und zum gewerkschaftlichen Streik ermächtigen wir uns selber: "Mann der Arbeit aufgewacht und erkenne Deine Macht!".HJR

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18.11.2014

Gedanken eines Kommunisten zur Energiewende

Gedanken eines Kommunisten zur Energiewende anlässlich der Eröffnung des neuen Steinkohlekraftwerks Rheinhafendampfkraftwerk (RDK) 8 der Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) im Karlsruher Rheinhafen

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18.11.2014

Gedenken an die Opfer des Faschismus

Gedenken an die Opfer des Faschismus

Deutsche Kommunistische Partei (DKP) beteiligt sich auch in diesem Jahr wieder an der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Faschismus, die alljährlich von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) am Totensonntag abgehalten wird.

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17.11.2014

Die Ukraine und wie steht Russland zu der derzeitigen Entwicklung

Seit Monaten beherrscht er die internationalen Schlagzeilen: Wladimir Putin.

Der NDR-Journalist Hubert Seipel hat Wladimir Putin in Vladivostok getroffen und ein Gespräch geführt.

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17.11.2014

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17.11.2014

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17.11.2014

DKP-Montagsinfo Nr. 482

Streik der GDL: Solidarität gegen Medienhetze!

In den vergangenen Tagen hat die Hetze gegen den Streik der GDL einen neuen Höhepunkt erreicht. Mit allen Mitteln soll versucht werden Kolleginnen und Kollegen von der kämpferischen Durchsetzung ihrer Interessen abzuhalten. Den Profitinteressen der Konzerne darf sich nichts in den Weg stellen.

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06.10.2014

65 Jahre Gründung der DDR - 25 Jahre Dämonisierung eines Ausbruchsversuchs aus dem Kapitalismus

65 Jahre Gründung der DDR - 25 Jahre Dämonisierung eines Ausbruchsversuchs aus dem Kapitalismus

Der Kapitalismus scheint an seine objektiven Grenzen gekommen zu sein. Das System wankt und sucht nach Auswegen. Die Macht der Banken wird von den westlichen Industrienationen mit Billionen weiter gestärkt. Die Ukraine wird zum Versuchsfeld und der Plan der USA nach 1945 scheint aufzugehen das Land zu destabilisieren, um es in das Einflussgebiet des westlichen Kapitalismus zu holen. Der Nahe Osten wird mit Krieg überzogen und die deutschen Machthaber versuchen mit dem Argument einer maroden Bundeswehr die Rüstungsausgaben zu steigern, um im Krieg gegen die Völker mitmischen zu können. Wir Kommunistinnen und Kommunisten erinnern in diesen Tagen an 65 Jahre Gründung der DDR - 25 Jahre Dämonisierung eines Ausbruchsversuchs aus dem Kapitalismus. HJR

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24.09.2014

Liegt die Vorkriegsphase schon hinter uns?

Dr. Hans-Peter Brenner Stellvertretender Vorsitzender der DKP

Liegt die Vorkriegsphase schon hinter uns?

Der Sommer 2014 bot uns das Bild einer äußerst bedrohlichen Welt. Und so ist es geblieben. Die internationalen Krisenherde hielten und halten nicht nur die politischen Aktivisten in Atem. Mit wachsender Besorgnis mussten und müssen wir auf die diversen Kriegsschauplätze schauen: Ukraine, Gaza, Irak, Syrien und jetzt der NATO-Gipfel, der eine neue Phase der Krisenverschärfung bringen wird. Das Krisenkarussell dreht sich immer schneller. Die Kriegstrommeln werden lauter geschlagen. Und der deutsche Imperialismus mit seiner politischen Führung, der Großen Koalition, erweist sich als einer der wichtigen Anheizer der Krise...

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08.09.2014

China über mögliche neue Sanktionen der EU gegen Russland - Was ist Imperialismus? Warum gibt es Kriege? Hartz vier-Regelsatz soll erhöht werden.

Die Sanktionen gegen Russland dienten nicht der grundlegenden Lösung der Ukraine-Frage. Die jetzige Aufgabe sollte eine sofortige Waffenruhe sein. Zudem sollte der Prozess einer politischen Lösung schnellstmöglich gestartet werden. Mit dieser Aussage reagierte Chinas Außenamtssprecher Qin Gang auf die möglichen neuen Sanktionen der EU gegen Russland. Weiter forderte Qin am 1. September in Beijing die Konfliktparteien zur Zurückhaltung auf und sagte, die betroffenen Seiten sollten eine Eskalation vermeiden.

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07.09.2014

Montagsinfo Nr. 449

Testfeld Ukraine und Arbeitlosengeld II - Abschaffung der Sanktionen

24.02.2014 KIEW/BERLIN (german-foreign Bericht) - Berlin kündigt nach dem Staatsstreich seiner Stellvertreter in der Ukraine weitere Unterstützungsmaßnahmen für sie an. Kiew könne nun eventuell Finanzhilfen aus Brüssel erhalten, heißt es in Regierungskreisen. Zudem führt eine Delegation des Europaparlaments unter der Leitung des deutschen Abgeordneten Elmar Brok (CDU) in der ukrainischen Hauptstadt Gespräche über das weitere Vorgehen. Die Willkürpraktiken Berlins und seines ukrainischen Personals, die bereits das Vorgehen vor dem Staatsstreich prägten, zeigen einmal mehr, dass die Bundesregierung zu allen Mitteln greift, um ihre geostrategischen Ziele durchzusetzen; in außenpolitischen Kreisen der deutschen Hauptstadt gilt die Intervention in der Ukraine dabei als Testlauf für eine künftige deutsch-europäische Weltpolitik. Im Windschatten der Operationen erstarken faschistische Kräfte weiter: Ein Swoboda-Politiker soll den Posten des Generalstaatsanwalts der Ukraine erhalten. Jüdische Organisationen warnen vor einer neuen Welle des Antisemitismus. Wie der Präsident der Jüdischen Konföderation der Ukraine berichtet, hat sein Verband die westlichen Botschafter in Kiew kürzlich gebeten, sich wegen deren antisemitischer Positionen "von der Swoboda-Partei zu distanzieren" und antisemitische Vorfälle der jüngsten Zeit zu verurteilen. Reaktionen deutscher Stellen, die inzwischen offen mit Swoboda kooperieren, sind nicht bekannt.

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07.09.2014

Montagsinfo Nr. 448

Der Internationale Frauentag entstand im Kampf um Gleichberechtigung, um bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und kürzere Arbeitszeiten.

Frauenrechte

8. März: Internationaler Frauentag Die Kämpfe richteten sich auch gegen die unzumutbaren Wohn- und Lebensbedingungen und gegen den Ausschluss von Frauen von Wahlen. Dieser Kampf war immer Bestandteil der Kämpfe der Arbeiterbewegung um wesentliche politische sowie soziale Grundrechte und um die grundlegende Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse. Der erste Internationale Frauentag fand am 19. März 1911 statt. Quelle: news-dkp.de

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28.08.2014

Montagsinfo Nr. 447

Airbus: Liebe Mitarbeiter, ihr seid überflüssig

Der Konzern Airbus ist nur ein Beispiel für das Verhalten der Konzerne. Jedenfalls nach Abschluss des sogenannten Zukunftstarifvertrags schätzte die IG Metall im Februar 2012 ein: “Der Zukunftstarifvertrag bei Airbus Deutschland ist unter Dach und Fach. Die Beschäftigung und die vier Standorte in Bremen, Buxtehude, Hamburg und Stade sind langfristig gesichert. ... Der Zukunftstarifvertrag für die gut 16 000 Beschäftigten von Airbus Deutschland, den IG Metall, Betriebsrat und Geschäftsführung unterzeichnet haben, verbessert die Wettbewerbsfähigkeit und sichert die Zukunft des Flugzeugherstellers. ..."

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04.07.2014

DKP-Montagsinfo Nr. 446

Der Konzern Airbus ist nur ein Beispiel für das Verhalten der Konzerne.

Neue Kultur der Zusammenarbeit, ein Plädoyer für Gewerkschaften, ansteigende Produktivität, das dialektische Geschichtsverständnis, über die Rolle der Kurden im Krieg gegen Syrien, Begleitung ins Jobcenter Eine neue Bewegung hat sich etabliert -

Jedenfalls nach Abschluss des sogenannten Zukunftstarifvertrags schätzte die IG Metall im Februar 2012 ein: “Der Zukunftstarifvertrag bei Airbus Deutschland ist unter Dach und Fach. Die Beschäftigung und die vier Standorte in Bremen, Buxtehude, Hamburg und Stade sind langfristig gesichert. ... Der Zukunftstarifvertrag für die gut 16 Montag, den 15.9. fortzusetzen.000 Beschäftigten von Airbus Deutschland, den IG Metall, Betriebsrat und Geschäftsführung unterzeichnet haben, verbessert die Wettbewerbsfähigkeit und sichert die Zukunft des Flugzeugherstellers. ..."

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27.04.2014

Hände weg von der Ukraine

Bundeswehr und deutsche Spitzel raus aus der Ukraine !

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02.04.2014

Montagsinfo Nr. 443

Eine Lösung der Wohnungsfrage ist unter Kapitalverwertungssicht nicht möglich, nur die Überwindung des Eigentum birgt hier grundsätzliche Möglichkeiten!

Länder kassieren, bauen aber offenbar nicht, noch mehr Geld für Bauherren und Banken

Der Karlsruher Wohnungsmarkt steht speziell bei preiswertem Mietwohnraum stark unter Druck - denn die Nachfrage ist groß. Die Gemeinderatsfraktionen von Grünen, SPD und KAL (Karlsruher Liste) fordern deshalb die Stadtverwaltung auf zu prüfen, unter welchen Bedingungen ein kommunales soziales Wohnbauprogramm für preiswerten Wohnraum in Karlsruhe aufgelegt werden kann. "Bereits heute gibt es in Karlsruhe eine hohe Nachfrage nach günstigen, barrierefreien Wohnungen. Aufgrund der für das Stadtgebiet prognostizierten Einwohnerzuwächse ist mit einer weiter steigenden Nachfrage zu rechnen", so Stadtrat Michael Borner, sozialpolitischer Sprecher der Grünen Gemeinderatsfraktion in einer Pressemeldung der drei Fraktionen.

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27.03.2014

Montagsinfo Nr. 442

Die DKP tritt mit eigenem Programm zu den EU-Wahlen 2014 an, Die Vereinigten Staaten von Europa „unmöglich oder reaktionär“

Montagsinfo Nr. 442

Ein Referat des stellvertretenden Parteivorsitzenden Hans-Peter Brenner Auf einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung der DKP Giessen am 5.12. hat der stellvertretende DKP-Vorsitzende Hans-Peter Brenner in einem Referat Fragen zur Kandidatur der DKP zur EU-Parlament erörtert und die inhaltlichen Schwerpunkte des Wahlprogramms skzizziert und erläutert.

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