22.09.2017

Karl Marx (1818-1883)Friedrich Engels (1820-1895)Wladimir Iljitsch Lenin (1870-1924)Karl Liebknecht (1871-1919)Rosa Luxemburg (1870-1919)Clara Zetkin (1857-1933)Karl Wagner (1909-1983)Hilde Wagner (1924-2002)Wir (2004)Zeitung der DKP

Deutsche Kommunistische Partei Karlsruhe



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Am 24. September DKP wählen

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Die Angriffe der Kapitalisten, der Großkonzerne und ihrer Regierung auf die arbeitenden Menschen verlangen dringend eine Antwort. Deshalb kandidiert die DKP zur Bundestagswahl. DKP wählen heißt…

… Frieden mit Russland – raus aus der NATO! Runter mit der Rüstung, rauf mit den Ausgaben für Bildung & Soziales! Stopp aller deutschen Kriegseinsätze!

… Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Schaffung von Arbeitsplätzen im Öffentlichen Dienst – die Reichen sollen zahlen!

Die DKP fordert …

… Öffentliche Investi

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2017-09-22 07:59:16

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Gedenken zum 34. Todestag von Karl Wagner

8. Oktober 2017, 17 Uhr, Friedhof Grötzingen

Nichts ist vergessen und niemand!

Flyer mit biographischen Daten hier.
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2017-09-18 20:41:23

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Antifaschismus

Aktuelles zum Prozess von Silvia Gingold gegen das Land Hessen

Darf der hessische Verfassungsschutz Silvia Gingold weiter bespitzeln? Darüber verhandelte das Verwaltungsgericht Kassel am Dienstag. Gingold hatte geklagt, um zu erreichen, dass der Geheimdienst über sie gespeicherte Daten löscht und die Überwachung einstellt. Das Urteil wird spätestens Anfang Oktober mitgeteilt werden.

In der Verhandlung bezweifelte der Richter, dass das Gericht über diese Frage entscheiden könne – schließlich sei ein guter Teil der Akten des Verfassungsschutzes über Gingold nur geschwärzt vorgelegt worden. Das allerdings hatte ein Gericht vorher in einem

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2017-09-21 08:56:49

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Schwur von Buchenwald verteidigen

DKP zum Prozess der Antifaschistin Silvia Gingold gegen das Land Hessen

Am kommenden Dienstag verhandelt das Verwaltungsgericht Kassel über die Beobachtung der Antifaschistin und Friedensaktivistin Silvia Gingold durch das hessische Landesamt für Verfassungsschutz. Silvia Gingold engagiert sich in der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN–BdA) und im Kasseler Friedensforum. Sie ist Tochter der bekannten antifaschistischen Widerstandskämpfer Ettie und Peter Gingold und will erreichen, dass der sogenannte Verfassungsschutz sie nicht mehr überwacht und die über sie ge

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2017-09-20 07:51:49

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Konzernspitzen nicht mit Samthandschuhen anfassen

DKP-Parteivorstand konstatiert Rechtsentwicklung auch der Justiz

Die über den Justizapparat vorgetragene Entwicklung nach rechts und der „Dieselskandal“ waren Themen der 10. Parteivorstandstagung der DKP am vergangenen Wochenende in Essen. „Der staatsmonopolistische Kapitalismus führt ein neues Lehrstück auf“, sagte der Parteivorsitzende Patrik Köbele. Das aktuelle Dieselproblem der Autoindustrie sei aber auch ein Negativbeispiel dafür, wie eine betriebliche und gewerkschaftliche Einbindung funktioniert. Angesichts von allein 24 Milliarden Dollar Strafen in den USA und weiteren zig Milliarden „Rückstellu

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2017-09-15 07:31:23

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Niedriglohnsektor austrocknen

“Die entspannte Lage auf dem Arbeitsmarkt kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass viel Beschäftigte nicht alleine von einem Job leben können“, warnte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzel anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktdaten für August. Nach aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit haben rund 2,7 Millionen Menschen neben ihrem Hauptberuf noch einen Minijob.

Quelle: UZ vom 8.9.2017

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2017-09-08 19:57:16

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Die Armutsverwalter

Wahlprogramme der Bundestagsparteien und der FDP zum Thema Arbeit und Soziales

Armut und Reichtum in Deutschland? Für die Mehrheit der im Bundestag vertretenen Parteien ist die seit vielen Jahren wachsende Kluft offenbar nur ein Randproblem – auch für die SPD, deren Wahlprogramm zu den Bundestagswahlen, immerhin unter dem Titel „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ steht. Davon zeugt auch ihr Steuerkonzept (siehe UZ vom 18. August). Alters- und Kinderarmut sollen bekämpft werden und Familien mehr Geld erhalten – auch durch steuerliche Entlastungen –, Frauen gleichen Lohn, Langzeitarbeitslose besser gefördert werden usw. Aber die Frage, warum d

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2017-09-08 07:17:47

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Abschieben, oder?

Die Wahlprogramme der Bundestagsparteien im Vergleich

Der Bundesinnenminister handelt. Statt durch das Land zu touren und Wahlkampfreden zu halten, steht er – in Abstimmung mit den Regierungsmitgliedern sowie Vorständen der Unionsparteien wie dem Koalitionspartner SPD – für grundsätzliche Entscheidungen. Auch im Hinblick auf die Flüchtlings- und Asylpolitik.

In der vorigen Woche wurde nach Vorlage eines neuen Lageberichts des Auswärtigen Amtes über Afghanistan durch die Bundesregierung entschieden, dass die Abschiebungen in das Land wieder aufgenommen werden. In der

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2017-09-06 07:28:17

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Kämpfer für die Freiheit

Vor 70 Jahren starb Hans Kahle

Als Thomas Mann seine berühmte Feststellung traf, dass der Antikommunismus die Grundtorheit der Epoche sei, wird auch die Phantasie des großen Schriftstellers nicht für die Vorstellung gereicht haben, dass diese Grundtorheit eines Tages auch einen guten und vertrauten Freund seiner Familie treffen könnte.

1966 war die Sandstraße in Schwerin in Hans-Kahle-Straße umbenannt worden. Damit ehrte man den Kommunisten, Internationalisten, Intellektuellen, Spanienkämpfer und ersten Chef der Volkspolizei des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Die neuen „Demokraten“ der Schweriner Stadtverwaltung des Jahres 1

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2017-09-01 07:29:42

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»Am Malecón habe ich vor Freude geweint«

Die US-amerikanische Anthropologin, Autorin und Filmemacherin Ruth Behar im Gespräch über ihre Beziehung zu Kuba. Von Andreas Knobloch

Was hat Sie diesmal nach Kuba geführt, Frau Behar?

Dieses Mal bin ich mit CubaOne hier, einer Stiftung aus den USA, die junge Kubano-Amerikaner, allesamt Anfang zwanzig, die noch nie auf Kuba waren, auf die Insel bringt. Schwerpunkt der Reise sind Literatur und Kunst. Die jungen Leute sind angehende Schriftsteller, Filmemacher, Akademiker. Wir wollen Brücken bauen zwischen zweierlei Kubas, dem Kuba der Emigranten u

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2017-08-27 11:25:25

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Starker Staat und Grundrechte

Vor allem für die Unionsparteien ist die „Innere Sicherheit“ eines ihrer wichtigsten Wahlkampfthemen. In ihrem „Regierungsprogramm 2017–2012“ fordern sie einen „starken Staat“ „der sich schützend vor seine Bürgerinnen und Bürger stellt“. „Rechtsfreie Räume dulden wir nicht. Die Union ist und bleibt die Partei der inneren Sicherheit.“ Verwiesen wird dabei unter anderem auf bereits erreichte Gesetzesänderungen wie Strafverschärfungen, Erleichterung von Abschiebungen, Anti-Terror-Pakete. Kurz vor der Sommerpause wurde zum Beispiel im Bundestag schnell noch – mit den Stimmen der SPD – eine Reform der Strafprozessordnung

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2017-08-25 08:01:24

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NSU-Prozess: »Sorge vor zuviel Aufklärung«

Nebenklagevertreter im NSU-Prozess wirft Bundesanwälten Vertuschung vor. V-Mann könnte bei Auswahl von Anschlagszielen geholfen haben. Ein Gespräch mit Yavuz Narin Interview: Christiane Mudra junge welt

Rechtsanwalt Yavuz Narin ist einer der Nebenklagevertreter im Münchner Prozess um die Mord- und Anschlagsserie des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU)

Die Bundesanwaltschaft sieht in ihrer Beweiswürdigung die Mittäterschaft von Beate Zschäpe und die Beihilfe zu neun Morden durch Ralf Wohlleben und Carsten S. bestätigt. Zugleich verteidigen die Staatsanwälte ihre Theorie einer »isolierten

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2017-08-20 17:57:10

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