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2.7.2015
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14.07.2015

DKP-Trff

DKP-Treff

Dienstag, 14. Juli 2015, 20.00 Uhr

Restaurant "Walhalla", Aufgartenstr. 27, Karlsruhe

28.07.2015

DKP-Treff

DKP-Treff

Dienstag, 28. Juli 2015, 20.00 Uhr

Restaurant "Walhalla", Aufgartenstr. 27, Karlsruhe

11.08.2015

DKP-Treff

DKP-Treff

Der DKP-Treff für den 25.8. fällt aus.

Dienstag, 11. August 2015, 20 Uhr

Restaurant Walhalla, Augartenstr. 27, Karlsruhe

Der DKP-Treff für den 25.8. fällt aus.

13.11.2013

DKP-Montagsinfo Nr. 435

Her mit der 30-Stundenwoche!, Zahlreiche Arbeitnehmer erreichen nicht Rente über Hartz-IV-Niveau, Zahlreiche Arbeitnehmer erreichen nicht Rente über Hartz-IV-Niveau und Außenhandelsrekorde rufen international massive Kritik an der Berliner Exportfixierung hervor.

Her mit der 30-Stundenwoche!

Die Stunden müssen runter - und das ist bezahlbar! Laut DGB-Umfrage geben vier von fünf Kolleginnen bzw. Kollegen an, dass die Arbeitsintensität gestiegen sei. Das heißt: steigende Arbeitshetze, die auf die Gesundheit geht. Das heißt aber auch: Die Stunden müssen runter - Zeit für eine Arbeitszeitverkürzung. Hierzu liefert auch der dritte Teil unserer Serie die nötigen Argumente. Wir danken der Redaktion der DKP-Betriebszeitung “Auf Draht” dafür, dass sie uns den Beitrag zu Verfügung gestellt hat.

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13.11.2013

DKP-Montagsinfo Nr. 434

Das Volk der Dichter und Denker, WirGehenMit - Begleitung ins Jobcenter, Marxistische Religionskritik ist Gesellschaftskritik, Kapitalismus, was ist das? und 30 Stundenwoche muss her

Das Volk der Dichter und Denker

„Ja, wir denken viel. Oft viel zu lange. Wir finden durch langes Nachdenken auch viele Argumente und haben Lösungen, nein Regelungen. Dazu (er)finden wir viele Gesetze, die uns Entscheidungen abnehmen. Uns ein Alibi verschaffen.

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29.06.2015

Montagsinfo Nr. 513 vom 29.6.2015

Uli Brockmeyer, Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek

Gefährliche Muskelspiele

Provokatorische Strafmaßnahmen gegen Russland

Sanktionen, also Strafmaßnahmen, gehören zum »normalen« Instrumentarium imperialistischer Außenpolitik. Wer sich irgendwo in der Welt nicht so verhält, wie es die USA, die NATO oder die EU - im »besten« Fall alle drei - für richtig halten, den trifft der Zorn der selbsternannten Führer der »freien Welt«.

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25.06.2015

Solidaritätserklärung

DKP-Karlsruhe schließt sich der Solidaritätserklärung der Gewerkschaft GDL an

Das Zugpersonal der GDL solidarisiert sich besonders in diesen Tagen mit Euch. Wir wünschen Euch einen langen Atem, um Euren berechtigten Arbeitskampf solange durchzuhalten, bis Eure dringenden Forderungen erfüllt sind. Euer Kampf hat bundesweite Wirkung, und am Ende werden Ausstrahlungen auf weitere Kliniken in ganz Deutschland gefürchtet. Daher wird auf der »anderen Seite« auch mit harten Bandagen gekämpft. Schon wird versucht, den Streik als unangemessen und unverhältnismäßig darzustellen. Und, mit Hinweis auf vermeintliche Gefährdungen von Patienten und die Kosten, die er verursacht, rufen interessierte Kreise dazu auf, dass ihr auf diese Streiks großherzig verzichten möget. Insofern ist Eure Kampagne »nicht der Streik gefährdet die Patienten, sondern der Normalbetrieb«, mehr als stimmig.

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20.06.2015

Zwingt die EU die griechische Regierung in die Knie oder bleiben die Griechen bei der sozialen Frage standfest, bis hierher und nicht weiter.

Griechenland: Verelendung für die Großmachtpolitik

Die strategische Flanke

Weiter sparen bis alles den Bach heruntergeht, das ist hier die Frage. Der Versuch, Griechenland zum Versalien zu machen ist schon einmal gescheitert. Einen zweiten Anlauf wird es wahrscheinlich nicht geben. HJR.

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14.06.2015

Montagsinfo Nr. 511 v. 15.6.2015

Wer regiert Kubas Gemeinden?

Nach Angaben Nationalen Wahlkommission wurden durch direkte und geheime Wahl 12.589 Delegierte, einer pro Wahlbezirk, für die jetzige Amtszeit gewählt. Im ersten Wahlgang am 19. Mai wurden 11.423 Delegierte gewählt, die fehlenden 1.166 eine Woche später bei der Stichwahl. Es ist immer interessant, die Zusammensetzung der Delegierten zu den kommunalen Parlamenten für die zwei und eine halbes Jahr dauernde Amtszeit zu analysieren, um eine Vorstellung davon zu erhalten, inwieweit sie fähig sein werden, die angenommen Funktionen auszuüben. Für die jetzige 16. Amtszeit seit Gründung dieser Organe im Jahr 1976 wurden nach Angaben der Nationalen Wahlkommission (CEN) 12.589 Delegierte gewählt, einer pro Wahlbezirk. 11.423 waren es in der 1. Wahlrunde am 19. April, 1.166 in der Stichwahl eine Woche später. Am 13. Mai konstituierten die Gewählten die kommunalen Parlamente in jeder Gemeinde und wählten ihre Präsidenten und Vizepräsidenten. Nach Angaben des CEN sind 4.405 der Delegierten Frauen (34,99 %), 1.935 sind junge Menschen (15,37 %). Wiedergewählt wurden 6.674 Volksvertreter (53,01 %), 1.063 Vorsitzende der kommunalen Parlamente (8,44 %). 391 Delegierte (3,10 %) gehören auch dem jeweiligen Provinzparlament an und 220 (1,74 %) der Nationalversammlung.

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05.06.2015

Antifaschistisches Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) und Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts Gemeinsame Erklärung

Gegen die Verfolgung und Bedrohung von No-Kargida-DemonstrantInnen Solidaritätserklärung

Einen „Online-Pranger“ nennt ka-news (1.6.2015) den Internet-Aufruf der Karlsruher Pegida, die seit dem 23. Mai mit Hilfe der digitalen Medien Adresse einer No- Kargida-Demonstrantin ausfindig machen möchte. Pegida will gegen die Frau Strafanzeige stellen, da sie angeblich unzulässige Fotos und Daten von Teilnehmern der rechten Kundgebungen ins Internet gestellt habe. Der über Facebook und andere Internetforen verbreitete private „Fahndungsaufruf“ ist im Netz inzwischen mit Hass-Kommentaren wie „Ja typisch antifa ... diese scheiß zecken müssen weg“ versehen. Auch ein Foto und Name der Gesuchten ist veröffentlicht. Das erinnert an die gefährlichen Anti-Antifa-Aufrufe der Neonazis.

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05.06.2015

Pressemeldung des Lateinamerika-Portals amerika21.de

Kubanische Ärzte in Nepal behandelten über 4.600 Patienten

Kathmandu/Havanna, 05.06.2015. Die kubanische Ärztebrigade Henry Reeves hat seit ihrer Ankunft in Nepal Mitte Mai bereits 4.610 Patienten behandelt und 52 chirurgische Eingriffe durchgeführt. Dies berichtete heute das Lateinamerika-Portal amerika21 unter Berufung auf kubanische Medien.

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31.05.2015

Montagsinfo Nr. 509 Antimilitarismus

Kai Ehlers

NATO, Steinmeier, Poroschenko und das Friedensgerassel

Die NATO-Politik führt nicht zum Frieden, sondern ins Chaos

Erinnern wir uns: Die Ukraine wurde von der EU im Herbst 2013 in die Alternative des Entweder-Oder getrieben: entweder mit der eurasischen oder mit der Europäischen Union. Das Ergebnis liegt offen vor aller Augen: Spaltung der Ukraine in drei Teile: Kiew, Osten und die an Russland übergegangene Krim. Ein weiterer Zerfall des Landes droht, wenn nicht endlich der Dialog zwischen den nach Autonomie strebenden östlichen Gebieten Donezk und Lugansk, sowie anderer nach mehr lokaler Selbstverwaltung verlangender Teile der ukrainischen Bevölkerung aufgenommen wird, wie in den Minsker Vereinbarungen beschlossen, wenn stattdessen die Bestrebungen nach Autonomie von Kiew mit dessen „Anti-Terror-Aktion“ beantwortet werden..

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18.05.2015

Die MetallarbeiterInnen in Bursa, der Nachbarstadt von Istanbul, befinden sich seit dem 14. April in ununterbrochenen Aktionen.

Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF)

Aufruf zur Solidarität mit den MetallarbeiterInnen in Bursa

Die MetallarbeiterInnen in Bursa, der Nachbarstadt von Istanbul, befinden sich seit dem 14. April in ununterbrochenen Aktionen. Die Hauptwerke der internationalen kapitalistischen Automobilmonopole in der Türkei, wie Renault, Tofas (Fiat), Otosan (Ford) befinden sich in dieser Stadt. Dazu gehören auch kleinere und größere Zulieferer-Betriebe, die in Bursa und in den umliegenden Städten produzieren. In diesen Betrieben arbeiten Zehntausende Frauen und Männer zu Niedriglöhnen und unter schwierigsten Bedingungen.

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13.05.2015

Bahn und Bund wollen das Horrorszenario

Ein unvollständiges protokoll des aktuellen interviews mit Claus Weselsky:

In erster Linie geht es um die Verbesserung der Arbeitsbedingungen unserer Mitglieder, die Mio Überstunden angehäuft, selbstverständliches recht auf Streik und Interessenvertretung für alle Mitglieder, sog Tarifeinheitsgesetz ist doch verfassungswidrig, DGB und andere Gewerkschaftsspitzen haben 2010 dem Gesetz also der Einschränkung des Streikrechts zugestimmt, nächster Streik schon vorprogrammiert, Regierung und Bahnvorstand hat 300 Mio verbrannt mit ihrer Verweigerung unsere Forderungen zu erfüllen.

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11.05.2015

DKP-Montagsinfo Nr. 507

Dr. Hans-Peter Brenner, stellvertretender Vorsitzender der DKP

70 Jahre Befreiung vom Faschismus - das Vermächtnis erfüllen - Wehret den Anfängen - Kargida in Karlsruhe stoppen!

Ausgangsthese:

Wer die richtigen Schlussfolgerungen aus der Herrschaft und der Niederlage des Faschismus zieht, rührt an den Grundlagen der heutigen kapitalistischen Gesellschaft. Er muss dann nämlich der Verbindung zwischen Kapitalismus und Faschismus nachgehen und im Endeffekt nicht nur „ die Systemfrage stellen“, sondern diese auch beantworten. Im Sinne des Antikapitalismus.

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28.04.2015

Jens kany

Erfolgreiche Vormaifeier von DKP und Karin Binder (MdB), die LINKE

Erfolgreiche Vormaifeier von DKP und Karin Binder (MdB), die LINKE Im Vorfeld zum 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiterklasse, veranstalteten die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und Karin Binder, Bundestagsabgeordnete der LINKEN, am 27. April eine gemeinsame Festveranstaltung im großen Saal des Restaurants „Walhalla“. Die traditionelle Vormaifeier stand in diesem Jahr unter dem Motto „70 Jahre Befreiung von Faschismus und Krieg“.

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26.04.2015

DKP-Montagsinfo Nr. 505

Ukraine: Eine neue Provokation des Regimes

In einem Statement vom 23. April 2015 informiert das Zentralkommitee der Kommunistischen Partei der Ukraine: Am 23. April 2015 drang der ukrainische Geheimdienst gewaltsam in das Büro des Regionalkommitees Nikolaev der KPU ein und durchsuchte es auf der Grundlage falscher Anschuldigungen. Zur Zeit wird der 1. Sekretär der Regionalorganisation Nikolaev der KPU, Vladimir Iosifovich Matveev, im Sitz des Geheimdienstes verhört. Das hat nur ein Ziel: mit Einschüchterung und Erpressung Informationen über die vorgeblich “terroristische” Aktivität der KPU zu gewinnen.

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01.04.2015

Offenes Antifa-Treffen verurteilt Polizeieinsatz bei der Kargida-Kundgebung scharf

Eine schwer und mehrere leicht Verletzte

Das "Offene Antifa-Treffen Karlsruhe" verurteilt den Polizeieinsatz bei der Kundgebung gegen Kargida scharf. Bei einem Einsatz zum Ende des Pegida-Marschs am Stephanplatz wurden Gegendemonstranten durch Schlagstockeinsatz und Fußtritte schwer verletzt. Eine junge Frau wurde mit Verdacht auf Unterschenkelbruch in die Klinik gebracht. Der Einsatz fand 15 Meter außerhalb der Gitter statt.

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29.03.2015

Montagsinfo Nr. 502

Das Massengrab im Mittelmeer vergrößert sich

300 Menschen aus Afrika südlich der Sahara ertranken in einer einzige Nacht.

Die jüngste Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer wurde in den meisten deutschen Medien eher „en passant“ behandelt. Dabei reicht die Zahl der Opfer durchaus an „Katastrophe von Lampedusa“ im Oktober 2013 heran.(...) Erst zwei Tage später wurde aber das ganze Ausmaß der neuen Flüchtlingskatastrophe bekannt.

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20.03.2015

DKP-Montagsinfo Nr. 500 - Offener Brief an die Vorsitzenden der IG Metall

Kein Pakt mit „Arbeitgebern“ und Regierung gegen das Streikrecht!

Lieber Kollege Wetzel, lieber Kollege Hoffmann, Ihr habt mehrfach erklärt, dass Ihr, bzw „die IG Metall“ die Gesetzesvorlage für „Tarifeinheit“ begrüßt. Ihr behauptet, dass dadurch das Streikrecht nicht eingeschränkt würde. Aber zahlreiche Gutachten, einschließlich des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags ebenso wie alle namhaften Arbeitsrechtler/innen bestätigen das Gegenteil. Wenn das Gesetz so durchkommt, gilt: eine Gewerkschaft, die in einem Betrieb nicht die Mehrheit hat, darf weder Tarifverträge für ihre Mitglieder abschließen, noch dafür Streiks oder Warnstreiks organisieren. Zugleich bestätigt der Bund Deutscher Arbeitgeber, dass es ihm darum geht, Streiks auszuschließen: „Arbeitgeber müssen sich darauf verlassen können, dass während der Laufzeit eines Tarifvertrags, der mit der Mehrheitsgewerkschaft abgeschlossen ist ..., auch das Arbeitsleben befriedet ist.“ Zugleich machen sie deutlich, dass sie durchaus nicht auf die großen Gewerkschaften setzen: „Auch kleine Gewerkschaften können in den Betrieben Mehrheitsgewerkschaften sein.“

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20.03.2015

19.03.2015 Presse-Erklärung AAKA

„Wir wollen in Karlsruhe ein friedliches und lautes Signal für eine Willkommenskultur für Flüchtlinge senden und lehnen jede Form von Gewalt ab.

Das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) weist entschieden den in der Presse vermittelten Eindruck zurück, dass die Polizei die Pegida-Aufmärsche schützen müsse, weil diese von „Linken“ an „Leib und Leben bedroht“ werden und deswegen der massive Polizei-Einsatz notwendig sei. Als Beispiel wird der letzten Dienstagabend am Hauptbahnhof angeführt. Die zitierte Behauptung von OB Dr. Mentrup „dass Mitglieder der Antifa dabei den Hauptbahn­hof überwachten und dann versuchten anzugreifen, sei nicht akzeptabel“, mag einem Polizeibericht entstammen, entspricht aber nicht der Wahrheit. Tatsächlich hatten Antifa-Demonstranten ihre wartenden Mitstreiter vor der Abreise mit der Bahn vor dem massiven Polizei-Einsatz schützen wollen. Von einem unberechtigten Polizei-Vorstoß haben sie sich nicht provozieren lassen und lösten ihre spontane Aktion nach der Zugabfahrt friedlich auf.

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01.03.2015

Montagsinfo Nr. 498

Kai Ehlers

Ukraine: Ergebnisse der “West-Orientierung”

Ein Überblick und Ausblick von Kai Ehlers: Zum 22.Februar in Kiew

Kein Memorial, nur eine Frage: Was hat´s gebracht?

22. Februar vor einem Jahr in Kiew: Ließen wir alle Polemiken beiseite; beschrieben wir nur, was an diesem Tag vor einem Jahr faktisch geschah, dann klänge das ungefähr so:

Nachdem der über Monate gewachsene Protest gegen eine korrupte Regierung und die Forderung nach Westöffnung des Landes im Rahmen des von der EU angebotenen Assoziierungsvertrages am 21. Februar in einem Massaker gipfelte, wurde der amtierende Präsident Janukowytsch am 22. Februar unter dem militanten Druck des Maidan abgesetzt und gegen eine provi- sorische Regierung ausgetauscht. Bis heute ist nicht aufgeklärt, wer für das Massaker die Verantwortung trägt.

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14.02.2015

Montagsinfo Nr. 496

Reinhard Püschel, Heidenheim

Kein Trauermarsch! Sondern Kampf um jeden Arbeitsplatz!Darum: 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich!

Voith-Belegschaft in der Schockstarre“ titelte Anfang Februar 2015 die Heidenheimer Zeitung. Sie berichtete von einer Versammlung, auf der Voith-Konzernchef Dr. Hubert Lienhard den rund 3000 anwesenden Beschäftigten ein drastisches Streichkonzert verkündete.

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05.02.2015

Ukraine

Brief an Frau Angela Dorothea Merkel von Veteranen der Schlacht um Stalingrad

Ukraine

In den ukrainischen Städten werden Straßen nach Nazi-Verbrechern benannt! Vor unseren Augen wird die Geschichte der Ukraine des 20. Jahrhunderts umgedeutet und umgeschrieben! Soll man sich noch darüber wundern, dass die Bandera-Anhänger von heute durch Hass verblendet, mit einem fanatischen Funkeln in den Augen, das wir als Veteranen von den Fronten des Zweiten Weltkrieges, von der Schlacht um Stalingrad her, persönlich gut kennen, dazu aufrufen, das Donezbecken vom Erdboden verschwinden zu lassen, die Menschen im Osten des eigenen Landes mit Napalm zu verbrennen?! Es gibt dokumentierte Zeugnisse dessen, dass Menschen dafür ermordet wurden, dass sie das Georgsband, das Symbol des Sieges über den Faschismus, getragen haben.

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03.02.2015

DKP-Montagsinfo Nr. 494

Das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP in der jetzigen Form gefährdet die Sozialstandards der Arbeitnehmer- und die Gewerkschaftsrechte.

In seiner schriftlichen Begründung, dass „der Verhandlungsgegenstand nicht zum Aufgabengebiet des Gemeinderats gehört ... werde ich Ihren Antrag nicht dem Gemeinderat zur Entscheidung vorlegen“, hat der Heidenheimer Oberbürgermeister einen Antrag von 12 Gemeinderatsmitgliedern eigenmächtig abgelehnt. Der Antrag der Stadträte und Stadträtinnen wird damit begründet, dass es bei den derzeit verhandelten „Freihandelsabkommen“ TTIP, CETA und TiSA um eine neue Generation von bi- und multilateralen Handelsverträgen geht, die eine Machtverschiebung zum Ziel haben, weg von demokratisch gewählten Politikern, hin zu multinationalen Konzernen. Diese Art von Verträgen -verhandelt unter Ausschluss der Öffentlichkeit - stellen einen massiven Eingriff in unsere kommunale Gestaltungshoheit und unsere kommunale Selbstverwaltung dar.

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