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19.6.2013
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25.06.2013

DKP-Treff Karlsruhe

DKP-Treff

Dienstag, 25. Juni 2013, 20.00 Uhr

Augartenstr. 27, Karlsruhe

09.07.2013

DKP-Treff Karlsruhe

DKP-Treff

Thema: Wertgesetz

Dienstag, 09. Juli 2013, 20.00 Uhr

Augartenstr. 27, Karlsruhe

Das Wertgesetz sagt aus: dass der Wert einer Ware bestimmt wird durch die gesellschaftlich durchschnittlich notwendigen Arbeitszeit zu ihrer Herstellung und dass die Preise auf dem Markt schwanken um diesen Wert.

23.07.2013

DKP-Treff Karlsruhe

DKP-Treff

Bericht über 20. Parteitag der DKP (zweiter Teil)

Dienstag, 23. Juli 2013, 20.00 Uhr

Augartenstzr. 27, Karlsruhe

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18.4.2011

Die Herren im Hause

Die vier großen Energiekonzerne rasseln mit den Säbeln. So einfach verzichten sie nicht auf ihre Gelddruckmaschinen, genannt Atomkraftwerke. Auch einer ansonsten kapitalhörigen Bundesregierung zeigen sie klar ihre Grenzen, wenn es um die drohende Schmälerung ihrer Profite geht.

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11.4.2011

Kontrollierte Umweltverseuchung

Die Arbeiter in den Kernkraftwerken von Tokio Electric Power (Tepco) in Fukushima versuchen weiterhin, ein Leck im Reaktor 2 zu stopfen, aus dem hochradioaktiv verseuchtes Wasser in den Pazifik fließt. Vergeblich war zuerst Beton eingespritzt worden, dann verfiel das Management auf die Idee, es mit einer Mischung aus Kunststoffkleber, Zeitungspapier und Sägespänen zu versuchen. Das klingt eher nach Heimwerkerei als nach planmäßiger Katastrophenbekämpfung.

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16.06.2013

72. Jahrestag des Nazi_Überfalls auf die Sowjetunion

Am 22. Juni 1941 eröffnete das Deutsche Reich auf breiter Front zwischen der Ostsee und den Karpaten den Krieg gegen die offensichtlich überraschte Sowjetunion. Der Wehrmacht standen für den propagierten ”Kreuzzug Europas gegen den Bolschewismus” 153 Divisionen mit knapp über drei Millionen Soldaten, 3.600 Panzern und 600.000 Motorfahrzeugen zur Verfügung. Hinzu kamen 600.000 Mann aus den verbündeten Staaten Ungarn, Rumänien, Finnland, Slowakei und Italien.

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04.06.2013

Montagsinfo Nr. 413

DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV aussetzen!

DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken hat sich dafür ausgesprochen, die Sanktionen und Leistungskürzungen gegen Hartz-IV-Beziehende auszusetzen. „Die Kürzungskeule“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Manfred Klasen, müsse so lange ausgesetzt werden bis die Hartz-IV-Regelungen durch ein „menschliches“ Leistungs- und Vermittlungsgesetz ersetzt würden. Manfred Klasen, der auch Mitglied der Trägerversammlung des Jobcenters Saarbrücken ist, verweist auf die schwerwiegenden Folgen, die mit der teilweisen oder gänzlichen Streichung von Leistungen verbunden seien. Dies könne, insbesondere auch bei Jugendlichen und Heranwachsenden, zu Obdachlosigkeit, Verelendung und zu Gesetzesverstößen führen.

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04.06.2013

Montagsinfo Nr. 414

Bezahlbare Wohnungen müssen her

In Frankfurt wächst der Fehlbedarf an Sozialwohnungen. Die Frage nach bezahlbaren Wohnungen stellen sich immer mehr Menschen in Frankfurt, die entweder schon länger hier leben oder die jedes Jahr mit den etwa 10 000 neu zugezogenen in diese Stadt drängen. Wohnraum ist knapp und teuer in dieser Stadt. Und es trifft den Hartz-IV-Empfänger, den Studenten, die Singles und den Vollzeitbeschäftigten mit Familie gleichermaßen hart. Woran liegt das? Ist das unvermeidliches Unglück oder gar gottgewollt, wenn die Kaltmieten in unbezahlbare Höhen schießen? Im Westend, Sachsenhausen oder Nordend werden mittlerweile 40 Euro pro qm gefordert, Tendenz steigend. Aber auch in solchen Stadtteilen, wie Gallus, wo früher niemand von den etwas besser Verdienenden wohnen wollte, steigen die Mieten jedes Jahr an.

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04.06.2013

Montagsinfo Nr. 412, Offener Brief an die Kolleginnen und Kollegen in den Jobcentern

Themen rund um und aus Altona und Hamburg

Liebe Kolleginnen und Kollegen in den Jobcentern!

Seit nunmehr sieben Wochen sorge ich mit meiner öffentlichen Kritik für Wirbel. Ich bin erstaunt, dass es schon sieben Wochen sind. Mir kommt es vor, als wäre es erst gestern oder vorgestern gestartet. Wochen mit Hochs und Tiefs. Aber auch Wochen, in denen ich sehr viel, vor allem intellektuell, gelernt habe. Erfahrungen, die ich nicht mehr missen möchte, und die mich sicher mein Leben lang begleiten werden. Ich habe sehr viel Zuspruch erhalten, aber natürlich auch Ablehnung. Das war mir im Vorfeld bewusst und ich bin auch für die Kritik aus den eigenen Reihen dankbar. Konstruktive Kritik, sofern sie eine ist, ist bereichernd und sollte durchaus diskutiert werden.

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03.06.2013

So war es nicht!

Offener Brief gegen die Ausgrenzung gesellschaftlicher Opposition durch Polizei und Teile der Medien

Wir, politisch und sozial aktive Menschen aus dem Rhein-Main-Gebiet und TeilnehmerInnen der Demonstration des Blockupy-Bündnisses am 01.06.2013 in Frankfurt am Main, sehen uns angesichts der Darstellungen der Polizei und ihrer teilweise immer noch unkritischen Verbreitung zu einer Stellungnahme veranlasst.

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03.06.2013

Blockupy Frankfurt

Axel Köhler-Schnura

Getreten, geprügelt, mit Giftgas bekämpft

Ein Erlebnisprotokoll

Name: Axel Köhler-Schnura

Alter: 64 Jahre

Beruf: Ökonom Engagement: Coordination gegen BAYER-Gefahren, Stiftung ethecon, Kritische AktionärInnen, Gewerkschaft, DKP

Frankfurt, Basler Platz Samstag 01. Juni 2013

Um 10 Uhr noch recht leer, strömen bis ca. 12 Uhr zig Tausende zusammen. Wie man es von der letzten Blockupy-Großdemonstration 2012 her kennt: Bunt, laut, phantasievoll. Kinder, Jugendliche, Grauhaarige.

Von nah und fern. Sprachgewirr aus ganz Europa.

Transparente wie: "S21 - bei Brand effizienter als jedes Krematorium". Oder: "Gegen Bankenmacht und Profitgier!" Während verdi- und IG-Metall-Fahnen neben attac, Linkspartei- und anderen Fahnen gut sichtbar waren, habe ich nicht eine einzige Fahne der Grünen gesehen und auch die SPD glänzte durch Abwesentheit.

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29.05.2013

Abschlusserklärung Antifaschistisches Aktionsbündnis Karlsruhe

Nazis erfolgreich abgewehrt

Über 3000 Menschen verhindern Naziaufmarsch in Karlsruhe

Erfolgreiche Aktion des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Karlsruhe (AAKA)

Friedlich und Bunt

Trotz der unschönen Aktionen der Polizei in der Bahnhofstraße kann das AAKA diesen Tag als vollen Erfolg verbuchen. An den anderen Blockadepunkten war die Stimmung bei den DemonstrantInnen sowie der Polizei wesentlich entspannter. Durch die Initiative des AAKA und das Mitwirken Stadt Karlsruhe in Form einer Kundgebung auf der Ebertstraße sind über 3000 Menschen dem Aufruf gefolgt den Naziaufmarsch zu verhindert. Im Großen und Ganzen war der 25.05.2013 ein friedlicher bunter Tag des gemeinsamen Protestes, der in seiner noch nicht da gewesenen Form zum Erfolg geführt hat.

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08.05.2013

Montagsinfo Nr. 411

Die ungeheuerliche Eiskälte einer Ministerin

Wir dokumentieren hier einen Offenen Brief von Norbert Wiersbin

Sehr geehrte Frau Ministerin, verehrte Frau Dr. Wärme,

erklären Sie doch bitte einem Vater von drei Kindern, wie er in einem durch Sie bis zum Exzess betriebenen ausufernden Niedriglohnsektor seine Kinder ernähren und Ihnen eine Zukunft bieten soll. Ich spreche an dieser Stelle gerne auch von moderner Sklavenarbeit, den sie als Medizinerin wie ein Krebsgeschwulst nicht nur über Deutschland sondern über Europa gedeihen lassen. Wie der belgische Wirtschaftsminister Johann Vande Lanotte in diesen Tagen in einer Beschwerde an die EU-Kommission formulierte. Wie mein Vater , wie unser Vater über die Runden kommen soll, seine Kinder ernähren und Ihnen eine Zukunft bieten soll, das beantworten Sie uns nicht, Frau Ministerin. Für Soziales, für Sklavenarbeit. In diesen Tagen bleiben Sie immer noch davon überzeugt, dass die neueste Spielart der Entmenschlichung - Sie nennen das „Werkverträge“ - „dem Grunde nach“ ok sei. Sie bleiben ja immer kühl in ihrer Argumentationslinie, in Ihrer Darstellung der Notwendigkeiten.

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06.05.2013

Montagsinfo Nr. 410

Kampagnen-Aufruf Niedriglohn per Tarifvertrag? Schluss damit!

„Tarifverträge sind wichtig: Sie sorgen für bessere Bezahlung der Beschäftigten und regeln wichtige Belange wie Arbeitszeiten und die Anzahl der Urlaubstage. Eigentlich konnten sich ArbeiterInnen und Angestellte bisher immer auf die Tarifverträge der DGB-Gewerkschaften verlassen. Selbst wenn die Tarifabschlüsse unter den berechtigten Erwartungen der Beschäftigten lagen, gab es die Gewissheit, dass den Möglichkeiten entsprechend versucht wurde, gute Ergebnisse zu erzielen. So waren schlechte Abschlüsse häufig die Folge eines schlechten Organisierungsgrades oder fehlender Konfliktorientierung.

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06.05.2013

Montagsinfo Nr. 409

Hartz IV verstößt gegen internationales und nationales Recht

In der anhaltenden und an Schärfe zunehmenden Diskussion um die rechtliche Bewertung des SGB II (Hartz IV) wird ein unabdingbarer juristischer Grundsatz nicht ausreichend berücksichtigt. Dieser lautet: Höheres Recht bricht niedrigeres Recht (lex superior derogat legi inferiori)! Im Rechtskreis des SGB II findet dieser Grundsatz keine Anwendung, eine Entwicklung, die eindeutig die Prinzipien jeder Rechtsstaatlichkeit außer Kraft setzt - rechtswidrig, wie sich zeigen wird, nationales wie internationales Recht eindeutig verletzend. In dem vorliegenden Exkurs wird der Nachweis geführt, dass niedriges Recht (das SGB II) schon in seinen Grundzügen sich unerlaubt und ohne Rechtfertigung gegen höheres Recht stellt und das in einem derart erschreckenden Ausmaß, dass die Zeit gekommen ist, sich auch auf gerichtlichem Wege dagegen zur Wehr zu setzen. Dort wo der Rechtsstaat disponibel wird, systematisch und politisch gewollt, dort ist die Preisgabe der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bereits auf den Weg gebracht.

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06.05.2013

Montagsinfo Nr. 408

Bundesagentur für Arbeit - Eingangszone

Allensbach/Nürnberg.

Mehr als jeder zweite Deutsche hält an den Vorurteilen von Hartz-IV-Empfängern fest. Dieses ergab eine repräsentative Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit (BA - Nürnberg), welche heute veröffentlicht wurde. Hartz IV-Empfänger sind zu wählerisch und schlecht qualifiziert. Auch suchen sie nicht aktiv nach Arbeit oder haben nichts zu tun. So denken 57 Prozent der befragten Personen ab 16 Jahren. Ja, und arbeiten wollen sie auch nicht, glauben zumindest rund 40 Prozent.

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02.05.2013

Vor 8o Jahren zerschlugen die Nazis die Gewerkschaften

Der fatale Irrtum.

Vor 80 Jahren schalteten die Nationalsozialisten die Gewerkschaften gleich. Funktionäre passten sich an - oder gingen in den Untergrund.

Gedenkveranstaltung

Donnerstag, 2. Mai 2013 um 18 Uhr im DGB- Haus Karlsruhe, großer Saal

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27.04.2013

Unsere Antwort: Solidarität!

Kommt zum Info-Stand der DKP am 1. Mai, im Stadtgarten Karlsruhe

Maiaufruf der DKP

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Heraus zum 1.Mai! Der Slogan mag altbacken klingen, er ist aberhochaktuell und dringend fürunsere Zukunft, für die Zukunft der Kolleginnen und Kollegen, nicht nur in Deutschland und Europa.

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21.03.2013

Montagsinfo Nr. 407

Montagsinfo Nr. 407: Zehn Jahre Agenda 2010:- Miese Arbeit - „billig wie Dreck“

Ein „Jobwunder“ habe sie bewirkt, Schröders soziale Konterreform, die er vor zehn Jahren im Bundestag präsentierte. So viele Jobs wie noch nie, zwei Millionen Beschäftigte (1,7 Millionen Arbeitnehmer mehr) mehr als im Spitzenjahr 2000 und weniger Arbeitslose. Wundert man sich allerdings, ob der Arbeitsleistung dieser Mehrarbeiter, denn das Gesamtvolumen der geleisteten Arbeitsstunden ist gleich geblieben (+ 0,25%). Der Grund?! Immer mehr Menschen arbeiten in zerstückelten, atomisierten Beschäftigungsverhältnissen. Das Proletariat wurde zunehmend zum Prekariat. Mini-Jobber gibt es in der heutigen Form erst seit 2003, die fünf Millionen ausschließlich geringfügig Beschäftigte werden in der Arbeitsstatistik als Vollbeschäftigte erfasst.

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21.03.2013

Montagsinfo Nr. 406

Montagsinfo Nr. 406: Gesetzesentwurf zur betrieblichen Ausschnüffelung vorerst im Papierkorb

Nach heftiger Kritik von Datenschützern, des DGB, der Partei „Die Linke“ und aus Reihen der SPD und Grünen haben CDU/CSU und FDP kurzfristig die Beratung eines Gesetzentwurfs zur Reform des Datenschutzes in Betrieben von der Tagesordnung des Bundestags-Innenausschusses gestrichen. Kauder (CDU) und Brüderle (FDP) werden dazu mit folgenden Worten zitiert: „Die Fraktionsspitzen wollen überlegen, ob es sich lohnt, für dieses Gesetzesvorhaben in den Kampf zu ziehen.“ (FAZ 17.1.13). Offensichtlich gedacht als kleines Wahlkampfgeschenk für die FDP für die Niedersachsenwahl, erinnerte sich man dann wohl des noch nicht allzu lange zurückliegenden Desasters um das adresshandelsfreundliche Meldegesetz und fürchtete eine neuerliche Blamage.

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21.03.2013

Montagsinfo Nr. 405

Montagsinfo Nr. 405: Das Damoklesschwert der Staatsverschuldung

Die Herrschenden zittern vordem Gedanken, die Massenproteste, die sozialen Bewegungen und Streiks, die heute schon die soziale Stabilität und die Klassenherrschaft der Bourgeoisie erschüttern, könnten eine wirklich revolutionäre, kommunistische Stoßrichtung einnehmen. Um dies zu verhindern hat die Bourgeoisie aus dem Feuer ihrer größten Krise eine mächtige Waffe geschmiedet: Über der Arbeiterklasse und der gesamten Bevölkerung schwebt das Damoklesschwert der Staatsverschuldung. Damit zieht sie die Daumenschrauben für die Arbeiterklasse und die gesamte Bevölkerung national und international immer härter an. Der Bundesrepublik Deutschland, seiner nationalen Bourgeoisie, kommt dabei eine führende Rolle zu. Mit der Schuldenkrise hält der Imperialismus die Staaten und die Weltwirtschaft fest im Griff.

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18.03.2013

Montagsinfo Nr. 404

Montagsinfo Nr. 404: Erfolgreicher Protest gegen Naziaufmarsch

Mehr als 1000 AntifaschistInnen schränken geplante Mahnwache massiv ein ; antifaschistische Spontandemonstration trotz Verbot von der Innenstadt auf den Wartberg; Menschen- und Materialblockaden an allen Aufgängen zum Wartberg; nur etwa 95 Faschisten bei der Mahnwache - eine ebenso starke Gruppe hat die Mahnwache nicht erreicht; übermäßiger Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken sorgt für mehrere Verletzte.

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18.03.2013

Montagsonfo Nr. 403

Montagsinfo Nr. 403: Wie beseitigen wir die Arbeitslosigkeit?

Möglich ist das nur durch rigorose Arbeitszeitverkürzung, d.h., an der 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich geht kein Weg vorbei. Nicht nur die von der Krise betroffenen Länder, alle EU Staaten stehen vor der Notwendigkeit, Entlastung in der Krise durch Arbeitszeitverkürzung zu verwirklichen. Es han­delt sich um den Ein­stieg in eine Um­or­ga­ni­sa­ti­on der ge­sell­schaft­li­chen Ar­beit - mit weit­rei­chen­den Fol­gen für die Or­ga­ni­sa­ti­on der so­zia­len und stoff­li­chen Re­pro­duk­ti­on der Ge­sell­schaf­ten. Ein sol­ches Pro­jekt zielt auf die An­eig­nung der Er­geb­nis­se der Pro­duk­ti­vi­täts­stei­ge­rung der ka­pi­ta­lis­tisch or­ga­ni­sier­ten Ar­beit - nicht durch zu­sätz­li­chen Kon­sum, son­dern in Form von mehr frei ver­füg­ba­rer Zeit. Au­ßer­dem ver­bin­det es damit die Be­sei­ti­gung von Ar­beits­lo­sig­keit und der be­glei­ten­den Armut, sowie der aus bei­dem fol­gen­den Des­ori­en­tie­rung und Ohn­macht der ar­bei­ten­den Klas­sen.1...

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17.03.2013

Montagsinfo Nr. 402

Montagsinfo Nr. 402: 30 Stunden sind genug!

Möglich ist das nur durch rigorose Arbeitszeitverkürzung, d.h., an der 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich geht kein Weg vorbei. Nicht nur die von der Krise betroffenen Länder, alle EU Staaten stehen vor der Notwendigkeit, Entlastung in der Krise durch Arbeitszeitverkürzung zu verwirklichen. Es han­delt sich um den Ein­stieg in eine Um­or­ga­ni­sa­ti­on der ge­sell­schaft­li­chen Ar­beit - mit weit­rei­chen­den Fol­gen für die Or­ga­ni­sa­ti­on der so­zia­len und stoff­li­chen Re­pro­duk­ti­on der Ge­sell­schaf­ten. Ein sol­ches Pro­jekt zielt auf die An­eig­nung der Er­geb­nis­se der Pro­duk­ti­vi­täts­stei­ge­rung der ka­pi­ta­lis­tisch or­ga­ni­sier­ten Ar­beit - nicht durch zu­sätz­li­chen Kon­sum, son­dern in Form von mehr frei ver­füg­ba­rer Zeit. Au­ßer­dem ver­bin­det es damit die Be­sei­ti­gung von Ar­beits­lo­sig­keit und der be­glei­ten­den Armut, sowie der aus bei­dem fol­gen­den Des­ori­en­tie­rung und Ohn­macht der ar­bei­ten­den Klas­sen.1...

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17.03.2013

Montagsinfo Nr. 401

Montagsinfo Nr. 401: Die Krise bring es an den Tag

Lob der Dialektik

Sexuelle Praktiken, Orientierungen und Identitäten werden im Kapitalismus gewährt, solange seine uneingeschränkte Herrschaft nicht in Zweifel gezogen wird. Das tut dem alltäglichen Regierungssexismus allerdings keinen Abbruch. Es ist kein Zufall, dass die überwiegend männliche Belegschaft von Opel mit Milliarden gerettet wird, bei den überwiegend weiblichen Beschäftigten von Karstadt eine Unterstützung jedoch als unzumutbar empfunden wird. Eine Rückkehr zu Heim und Herd ist schließlich immer möglich. Dabei ist die Fortführung von Opel wirtschaftlich nicht aussichtsreicher als die des Karstadt-Konzerns Arcandor.Nicht den geringsten Zweifel an der Bedürftigkeit gibt es hingegen, wenn es um 100 Milliarden Euro für die Hypo Real Estate geht,deren männliches Management seine Geschäfte mit krimineller Energie betrieben hat.

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