27.02.2017

Karl Marx (1818-1883)Friedrich Engels (1820-1895)Wladimir Iljitsch Lenin (1870-1924)Karl Liebknecht (1871-1919)Rosa Luxemburg (1870-1919)Clara Zetkin (1857-1933)Karl Wagner (1909-1983)Hilde Wagner (1924-2002)Wir (2004)Zeitung der DKP

Deutsche Kommunistische Partei Karlsruhe



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Veranstaltung zum Internationalen Frauentag 2017

Samstag, 11. März ab 14.00 Uhr, Stuttgart, Waldheim Gaisburg (Obere Neue Halde 1)

Der mutige Streik der Textilarbeiterinnen in Manhattan für mehr Lohn und gleiche Rechte im Jahr 1909 gilt als Wiege des Internationalen Frauentages. Ein Jahr später wurde der Vorschlag Clara Zetkins, den 8. März zum Internationalen Frauentag zu erklären, in Kopenhagen vom 2. Internationalen Kongress sozialistischer Frauen angenommen. Auch 2017 werden an diesem Tag Frauen in der ganzen Welt für Gleichberechtigung, gegen Unterdrückung, Krieg und Militarismus auf die
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2017-02-26 15:59:14

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Gegenaktionen zu "Karlsruhe wehrt sich"

11.03. und 20.03. auf dem Stephanplatz

Im Vorfeld des Nazi-Großevents "Tag der deutschen Zukunft" (TddZ) am 3. Juni erhöht die lokale Naziszene den Rhythmus ihrer Aktivitäten.

Lassen wir uns nicht zermürben!

Es gibt kein Recht auf die Verbreitung von Kriegshetze, Faschismus, Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit, deswegen sagen wir:

•Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen

•Wo Nazis agieren, ist Widerstand Pflicht! Keine Straße, keinen Platz, keinen Sitz im Parlament, kein öf
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2017-02-20 21:04:27

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Ausspähen unter Freunden

Der transatlantische „tiefe Staat“ und die Durchsetzung der Kriegspolitik

Die Kanzlerin hatte keine Ahnung und sie war sehr zufrieden damit. Wie ihre großen Vorbilder Helmut Kohl, Konrad Adenauer oder Franz-Josef Strauß hatte auch Angela Merkel genau dann, wenn es interessant hätte werden können, keinen Schimmer. Bürgerliche Politiker verfügen über die Gnade der pünktlichen Amnesie.

Möglich sogar, dass Merkel tatsächlich nichts wusste, als der NSA-Untersuchungsausschuss sie am 16. Februar als Zeugin befragte. Immerhin soll – auf Vorschlag von Ronald Pofalla – eine zusätzliche Hierarchieebene eingezogen worden sein, di

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2017-02-24 23:13:54

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Der erste Vorsitzende

In Erinnerung an Kurt Bachmann

Vor zwanzig Jahren, am 23. Februar 1997, starb – 87-jährig – Kurt Bachmann. Von 1968 bis 1972 war er Vorsitzender unserer Partei und danach Mitglied des Präsidiums der DKP. Wie die meisten unserer älteren Genossinnen und Genossen füllt die Biographie des Genossen Kurt Bachmann eigentlich viele Seiten. Als Anreiz, sich mit seiner Biographie zu beschäftigen, hier nur ein kleines und bewusst einseitiges Porträt.

Kurt Bachmann trat 1968 „ins volle Rampenlicht“ der bundesdeutschen Presse. Seine Person ist seit 1968 verbunden mit der Neukonstituierung einer kommunistischen Partei in der Bundesrepublik

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2017-02-17 19:57:09

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Ohne Nazis und RassistInnen leben, in Karlsruhe und anderswo!

Aufruf zum Protest gegen den Nazi-Aufmarsch am 3. Juni in Karlsruhe

Wir rufen alle Menschen in unserer Stadt auf, gemeinsam den Aufmarsch am 3. Juni 2017 zu verhindern:

Für den 3. Juni 2017 hat die Nazi-Szene angekündigt, einen Aufmarsch zum sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ in Karlsruhe durchzuführen - eine seit 2009 stattfindende bundesweite Nazi-Demonstration mit großer Bedeutung für die extreme Rechte. Dafür mobilisiert die Nazi-Szene bundesweit genauso wie im europäischen Umfeld. W
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2017-02-12 16:40:49

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Imperialismus auf Filzlatschen

Bisher hat Frank-Walter Steinmeier die deutsche Großmachtpolitik organisiert – nun darf er sie schönreden

Mit der Behauptung, sie wollten „mehr Demokratie wagen“, kamen die Sozialdemokraten mit Willy Brandt zum ersten Mal ins Kanzleramt. Am 26. Januar verabschiedete sich Frank-Walter Steinmeier vor dem Bundestag ins Schloss Bellevue. Am kommenden Sonntag soll ihn die Bundesversammlung zum Präsidenten wählen. In seiner letzten Rede als Außenminister vor dem Parlament bilanzierte er – Thema war der Bundeswehreinsatz im Irak: „Ja, wir haben mehr Verantwortung gewagt!“ Mit „Mehr Demokratie wagen“ bereitete Willy Brandt da

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2017-02-10 12:37:53

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Trump als Brandbeschleuniger für die Militarisierung der EU

Das britische Referendum zum Austritt aus der Europäischen Union und die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten dienen jetzt als willkommener Vorwand, um einen regelrechten Militarisierungsschub voran zu bringen, mit dem dieses „starke Europa“ erreicht werden soll.

Das Trommelfeuer der Medien zu Trump und die Eiertänze der Bundesregierung haben einen vertrauten Zweck - verunsicherte Bürger sollen sich hinter "ihre" ach so rationale Bundesregierung scharen und dankbar jegliche Kritik einstellen - "wir sind die Guten". Die berechtigte Abscheu gegenüber Trumps Menschenfeindlichkeit darf nicht darüber hi

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2017-02-07 11:41:06

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Trump-Regierung schafft Fakten – und Proteste

Man kann Donald Trump weder Zögerlichkeit noch Inkonsequenz unterstellen. Innerhalb weniger Tage unterzeichnete er über zwölf Dekrete (executive orders), welche seine zentralen Wahlkampfversprechen umsetzen sollen. Unter anderem geht es um die Abschaffung von „Obamacare“, die Mauer zu Mexiko, den Ausstieg aus TPP, den Weiterbau der durch Sioux-Gebiet verlaufenden Keystone-XL- und der Dakota-Access-Rohöl-Pipeline aus dem kanadischen Alberta, den Abbau von Umweltauflagen bei Infrastrukturprojekten und die Erschwerung von Abtreibungen. Dazu kommt ein genereller Einstellungsstopp bei Bundesbehörden und Minis

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2017-02-03 14:25:57

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Prüfstein Berufsverbot

Hans-Peter Brenner zu 45 Jahre Kampf gegen den Radikalenerlass

Am 28. Januar jährt sich zum 45. Mal der so genannte „Radikalenerlass“, der Beschluss einer Tagung der Ministerpräsidenten der Bundesländer und des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt. Ein Beschluss mit verheerenden Folgen nicht nur für die vom daraus folgenden Berufs- oder Ausbildungsverbot Betroffenen. Dass die staatlichen Repressionen den Kampfgeist und das Rückgrat vieler Betroffener nicht brechen konnten, dass so viele beispielhaft über Jahrzehnte gegen politisches Unrecht angekämpft haben und bis heute kämpfen, ist ein bislang noch nicht aufgearbeitetes Ruhmesbla

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2017-01-27 20:05:55

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Staatliche Terrorhilfe

Das Bundesverfassungsgericht hat es abgelehnt, die NPD zu verbieten. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die rechte Partei auf absehbare Zeit zu schwach sei, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu gefährden. Das erste Verbotsverfahren hatte das Bundesverfassungsgericht 2003 mit der Begründung abgelehnt, weil der Verfassungsschutz die rassistische und faschistische Partei unterwandert und möglicherweise auch gesteuert habe. Das Bundesverfassungsgericht wies jetzt die von der NPD erhobenen Vorwürfe zurück, dass nicht alle V-Leute der Inlandsgeheimdienste aus der NPD abgezogen worden seien oder die Prozessstrategie der NPD au

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2017-01-20 22:16:53

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DKP zu NPD-Verbot und „wehrhafter Demokratie“

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 17. Januar 2017

Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten, sagte Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Dienstag:

„Was bedeutet die ‚wehrhafte Demokratie‘, von der diejenigen reden, die diesen Staat und die existierende Kapitalherrschaft verteidigen? Das Bundesverfassungsgericht zeigt, was sie nicht bedeutet: Die NPD, eine aggressive, rassistische, faschistische Partei wird nicht verboten. Natürlich wäre das juristisch möglich gewesen – Artikel 139 des Grundgesetzes bedeutet, dass faschis

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2017-01-18 08:51:42

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Gingold gegen Verfassungsschutz

Antifaschistin kämpft gegen Überwachung, hessisches Innenministerium erklärt Geschichte

Am vergangenen Donnerstag sollte in Wiesbaden der Prozess der Antifaschistin Silvia Gingold gegen das Land Hessen stattfinden. Gingold klagt gegen den hessischen „Verfassungsschutz“ auf die Beendigung ihrer fortgesetzten geheimdienstlichen Beobachtung und auf die Vernichtung der diesbezüglichen Akten. Als Tochter der bekannten jüdischen Résistancekämpfer und Kommunisten Etti und Peter Gingold war sie bereits in den 1970er Jahren eine der prominentesten Betroffenen des sogenannten Radikalenerlasses.

Dass ihr die Einstellung in den St

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2017-01-16 08:34:38

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