19.6.2013
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25.06.2013
DKP-Treff Karlsruhe
DKP-Treff
Dienstag, 25. Juni 2013, 20.00 Uhr
Augartenstr. 27, Karlsruhe
09.07.2013
DKP-Treff Karlsruhe
DKP-Treff
Thema: Wertgesetz
Dienstag, 09. Juli 2013, 20.00 Uhr
Augartenstr. 27, Karlsruhe
Das Wertgesetz sagt aus: dass der Wert einer Ware bestimmt wird durch die
gesellschaftlich durchschnittlich notwendigen Arbeitszeit zu ihrer Herstellung
und dass die Preise auf dem Markt schwanken um diesen Wert.
23.07.2013
DKP-Treff Karlsruhe
DKP-Treff
Bericht über 20. Parteitag der DKP (zweiter Teil)
Dienstag, 23. Juli 2013, 20.00 Uhr
Augartenstzr. 27, Karlsruhe
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18.4.2011
Die Herren im Hause
Die vier großen Energiekonzerne rasseln mit den Säbeln. So
einfach verzichten sie nicht auf ihre Gelddruckmaschinen, genannt
Atomkraftwerke. Auch einer ansonsten kapitalhörigen Bundesregierung zeigen
sie klar ihre Grenzen, wenn es um die drohende Schmälerung ihrer Profite
geht.
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11.4.2011
Kontrollierte Umweltverseuchung
Die Arbeiter in den Kernkraftwerken von Tokio Electric Power (Tepco) in
Fukushima versuchen weiterhin, ein Leck im Reaktor 2 zu stopfen, aus dem
hochradioaktiv verseuchtes Wasser in den Pazifik fließt. Vergeblich war
zuerst Beton eingespritzt worden, dann verfiel das Management auf die Idee, es
mit einer Mischung aus Kunststoffkleber, Zeitungspapier und Sägespänen
zu versuchen. Das klingt eher nach Heimwerkerei als nach planmäßiger
Katastrophenbekämpfung.
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16.06.2013
72. Jahrestag des Nazi_Überfalls auf die Sowjetunion
Am 22. Juni 1941 eröffnete das Deutsche Reich auf breiter Front zwischen
der Ostsee und den Karpaten den Krieg gegen die offensichtlich überraschte
Sowjetunion. Der Wehrmacht standen für den propagierten ”Kreuzzug
Europas gegen den Bolschewismus” 153 Divisionen mit knapp über drei
Millionen Soldaten, 3.600 Panzern und 600.000 Motorfahrzeugen zur
Verfügung. Hinzu kamen 600.000 Mann aus den verbündeten Staaten
Ungarn, Rumänien, Finnland, Slowakei und Italien.
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04.06.2013
Montagsinfo Nr. 413
DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV aussetzen!
DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken hat sich dafür
ausgesprochen, die Sanktionen und Leistungskürzungen gegen
Hartz-IV-Beziehende auszusetzen. „Die Kürzungskeule“, so der
stellvertretende Fraktionsvorsitzende Manfred Klasen, müsse so lange
ausgesetzt werden bis die Hartz-IV-Regelungen durch ein
„menschliches“ Leistungs- und Vermittlungsgesetz ersetzt
würden. Manfred Klasen, der auch Mitglied der Trägerversammlung des
Jobcenters Saarbrücken ist, verweist auf die schwerwiegenden Folgen, die
mit der teilweisen oder gänzlichen Streichung von Leistungen verbunden
seien. Dies könne, insbesondere auch bei Jugendlichen und Heranwachsenden,
zu Obdachlosigkeit, Verelendung und zu Gesetzesverstößen führen.
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04.06.2013
Montagsinfo Nr. 414
Bezahlbare Wohnungen müssen her
In Frankfurt wächst der Fehlbedarf an Sozialwohnungen. Die Frage nach
bezahlbaren Wohnungen stellen sich immer mehr Menschen in Frankfurt, die
entweder schon länger hier leben oder die jedes Jahr mit den etwa 10 000
neu zugezogenen in diese Stadt drängen. Wohnraum ist knapp und teuer in
dieser Stadt. Und es trifft den Hartz-IV-Empfänger, den Studenten, die
Singles und den Vollzeitbeschäftigten mit Familie gleichermaßen hart.
Woran liegt das? Ist das unvermeidliches Unglück oder gar gottgewollt, wenn
die Kaltmieten in unbezahlbare Höhen schießen? Im Westend,
Sachsenhausen oder Nordend werden mittlerweile 40 Euro pro qm gefordert, Tendenz
steigend. Aber auch in solchen Stadtteilen, wie Gallus, wo früher niemand
von den etwas besser Verdienenden wohnen wollte, steigen die Mieten jedes Jahr
an.
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04.06.2013
Montagsinfo Nr. 412, Offener Brief an die Kolleginnen und Kollegen in den Jobcentern
Themen rund um und aus Altona und Hamburg
Liebe Kolleginnen und Kollegen in den Jobcentern!
Seit nunmehr sieben Wochen sorge ich mit meiner öffentlichen Kritik
für Wirbel. Ich bin erstaunt, dass es schon sieben Wochen sind. Mir kommt
es vor, als wäre es erst gestern oder vorgestern gestartet. Wochen mit
Hochs und Tiefs. Aber auch Wochen, in denen ich sehr viel, vor allem
intellektuell, gelernt habe. Erfahrungen, die ich nicht mehr missen möchte,
und die mich sicher mein Leben lang begleiten werden. Ich habe sehr viel
Zuspruch erhalten, aber natürlich auch Ablehnung. Das war mir im Vorfeld
bewusst und ich bin auch für die Kritik aus den eigenen Reihen dankbar.
Konstruktive Kritik, sofern sie eine ist, ist bereichernd und sollte durchaus
diskutiert werden.
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03.06.2013
So war es nicht!
Offener Brief gegen die Ausgrenzung gesellschaftlicher Opposition durch Polizei und Teile der Medien
Wir, politisch und sozial aktive Menschen aus dem Rhein-Main-Gebiet und
TeilnehmerInnen der Demonstration des Blockupy-Bündnisses am 01.06.2013 in
Frankfurt am Main, sehen uns angesichts der Darstellungen der Polizei und ihrer
teilweise immer noch unkritischen Verbreitung zu einer Stellungnahme veranlasst.
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03.06.2013
Blockupy Frankfurt
Axel Köhler-Schnura
Getreten, geprügelt, mit Giftgas bekämpft
Ein Erlebnisprotokoll
Name: Axel Köhler-Schnura
Alter: 64 Jahre
Beruf: Ökonom Engagement: Coordination gegen BAYER-Gefahren, Stiftung
ethecon, Kritische AktionärInnen, Gewerkschaft, DKP
Frankfurt, Basler Platz Samstag 01. Juni 2013
Um 10 Uhr noch recht leer, strömen bis ca. 12 Uhr zig Tausende zusammen.
Wie man es von der letzten Blockupy-Großdemonstration 2012 her kennt:
Bunt, laut, phantasievoll. Kinder, Jugendliche, Grauhaarige.
Von nah und fern. Sprachgewirr aus ganz Europa.
Transparente wie: "S21 - bei Brand effizienter als jedes Krematorium".
Oder: "Gegen Bankenmacht und Profitgier!" Während verdi- und
IG-Metall-Fahnen neben attac, Linkspartei- und anderen Fahnen gut sichtbar
waren, habe ich nicht eine einzige Fahne der Grünen gesehen und auch die
SPD glänzte durch Abwesentheit.
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29.05.2013
Abschlusserklärung Antifaschistisches Aktionsbündnis Karlsruhe
Nazis erfolgreich abgewehrt
Über 3000 Menschen verhindern Naziaufmarsch in Karlsruhe
Erfolgreiche Aktion des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Karlsruhe
(AAKA)
Friedlich und Bunt
Trotz der unschönen Aktionen der Polizei in der Bahnhofstraße kann
das AAKA diesen Tag als vollen Erfolg verbuchen. An den anderen Blockadepunkten
war die Stimmung bei den DemonstrantInnen sowie der Polizei wesentlich
entspannter. Durch die Initiative des AAKA und das Mitwirken Stadt Karlsruhe in
Form einer Kundgebung auf der Ebertstraße sind über 3000 Menschen dem
Aufruf gefolgt den Naziaufmarsch zu verhindert. Im Großen und Ganzen war
der 25.05.2013 ein friedlicher bunter Tag des gemeinsamen Protestes, der in
seiner noch nicht da gewesenen Form zum Erfolg geführt hat.
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08.05.2013
Montagsinfo Nr. 411
Die ungeheuerliche Eiskälte einer Ministerin
Wir dokumentieren hier einen Offenen Brief von Norbert Wiersbin
Sehr geehrte Frau Ministerin, verehrte Frau Dr. Wärme,
erklären Sie doch bitte einem Vater von drei Kindern, wie er in einem durch
Sie bis zum Exzess betriebenen ausufernden Niedriglohnsektor seine Kinder
ernähren und Ihnen eine Zukunft bieten soll. Ich spreche an dieser Stelle
gerne auch von moderner Sklavenarbeit, den sie als Medizinerin wie ein
Krebsgeschwulst nicht nur über Deutschland sondern über Europa
gedeihen lassen. Wie der belgische Wirtschaftsminister Johann Vande Lanotte in
diesen Tagen in einer Beschwerde an die EU-Kommission formulierte. Wie mein
Vater , wie unser Vater über die Runden kommen soll, seine Kinder
ernähren und Ihnen eine Zukunft bieten soll, das beantworten Sie uns nicht,
Frau Ministerin. Für Soziales, für Sklavenarbeit. In diesen Tagen
bleiben Sie immer noch davon überzeugt, dass die neueste Spielart der
Entmenschlichung - Sie nennen das „Werkverträge“ - „dem
Grunde nach“ ok sei. Sie bleiben ja immer kühl in ihrer
Argumentationslinie, in Ihrer Darstellung der Notwendigkeiten.
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06.05.2013
Montagsinfo Nr. 410
Kampagnen-Aufruf Niedriglohn per Tarifvertrag? Schluss damit!
„Tarifverträge sind wichtig: Sie sorgen für bessere Bezahlung
der Beschäftigten und regeln wichtige Belange wie Arbeitszeiten und die
Anzahl der Urlaubstage. Eigentlich konnten sich ArbeiterInnen und Angestellte
bisher immer auf die Tarifverträge der DGB-Gewerkschaften verlassen. Selbst
wenn die Tarifabschlüsse unter den berechtigten Erwartungen der
Beschäftigten lagen, gab es die Gewissheit, dass den Möglichkeiten
entsprechend versucht wurde, gute Ergebnisse zu erzielen. So waren schlechte
Abschlüsse häufig die Folge eines schlechten Organisierungsgrades oder
fehlender Konfliktorientierung.
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06.05.2013
Montagsinfo Nr. 409
Hartz IV verstößt gegen internationales und nationales Recht
In der anhaltenden und an Schärfe zunehmenden Diskussion um die rechtliche
Bewertung des SGB II (Hartz IV) wird ein unabdingbarer juristischer Grundsatz
nicht ausreichend berücksichtigt. Dieser lautet: Höheres Recht bricht
niedrigeres Recht (lex superior derogat legi inferiori)! Im Rechtskreis des SGB
II findet dieser Grundsatz keine Anwendung, eine Entwicklung, die eindeutig die
Prinzipien jeder Rechtsstaatlichkeit außer Kraft setzt - rechtswidrig, wie
sich zeigen wird, nationales wie internationales Recht eindeutig verletzend. In
dem vorliegenden Exkurs wird der Nachweis geführt, dass niedriges Recht
(das SGB II) schon in seinen Grundzügen sich unerlaubt und ohne
Rechtfertigung gegen höheres Recht stellt und das in einem derart
erschreckenden Ausmaß, dass die Zeit gekommen ist, sich auch auf
gerichtlichem Wege dagegen zur Wehr zu setzen. Dort wo der Rechtsstaat
disponibel wird, systematisch und politisch gewollt, dort ist die Preisgabe der
freiheitlich-demokratischen Grundordnung bereits auf den Weg gebracht.
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06.05.2013
Montagsinfo Nr. 408
Bundesagentur für Arbeit - Eingangszone
Allensbach/Nürnberg.
Mehr als jeder zweite Deutsche hält an den Vorurteilen von
Hartz-IV-Empfängern fest. Dieses ergab eine repräsentative Umfrage des
Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Bundesagentur für
Arbeit (BA - Nürnberg), welche heute veröffentlicht wurde. Hartz
IV-Empfänger sind zu wählerisch und schlecht qualifiziert. Auch suchen
sie nicht aktiv nach Arbeit oder haben nichts zu tun. So denken 57 Prozent der
befragten Personen ab 16 Jahren. Ja, und arbeiten wollen sie auch nicht, glauben
zumindest rund 40 Prozent.
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02.05.2013
Vor 8o Jahren zerschlugen die Nazis die Gewerkschaften
Der fatale Irrtum.
Vor 80 Jahren schalteten die Nationalsozialisten die Gewerkschaften gleich.
Funktionäre passten sich an - oder gingen in den Untergrund.
Gedenkveranstaltung
Donnerstag, 2. Mai 2013 um 18 Uhr im DGB- Haus Karlsruhe, großer Saal
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27.04.2013
Unsere Antwort: Solidarität!
Kommt zum Info-Stand der DKP am 1. Mai, im Stadtgarten Karlsruhe
Maiaufruf der DKP
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Heraus zum 1.Mai! Der Slogan mag altbacken
klingen, er ist aberhochaktuell und dringend fürunsere Zukunft, für
die Zukunft der Kolleginnen und Kollegen, nicht nur in Deutschland und Europa.
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21.03.2013
Montagsinfo Nr. 407
Montagsinfo Nr. 407: Zehn Jahre Agenda 2010:- Miese Arbeit - „billig wie Dreck“
Ein „Jobwunder“ habe sie bewirkt, Schröders soziale
Konterreform, die er vor zehn Jahren im Bundestag präsentierte. So viele
Jobs wie noch nie, zwei Millionen Beschäftigte (1,7 Millionen Arbeitnehmer
mehr) mehr als im Spitzenjahr 2000 und weniger Arbeitslose. Wundert man sich
allerdings, ob der Arbeitsleistung dieser Mehrarbeiter, denn das Gesamtvolumen
der geleisteten Arbeitsstunden ist gleich geblieben (+ 0,25%). Der Grund?! Immer
mehr Menschen arbeiten in zerstückelten, atomisierten
Beschäftigungsverhältnissen. Das Proletariat wurde zunehmend zum
Prekariat. Mini-Jobber gibt es in der heutigen Form erst seit 2003, die
fünf Millionen ausschließlich geringfügig Beschäftigte
werden in der Arbeitsstatistik als Vollbeschäftigte erfasst.
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21.03.2013
Montagsinfo Nr. 406
Montagsinfo Nr. 406: Gesetzesentwurf zur betrieblichen Ausschnüffelung vorerst im Papierkorb
Nach heftiger Kritik von Datenschützern, des DGB, der Partei „Die
Linke“ und aus Reihen der SPD und Grünen haben CDU/CSU und FDP
kurzfristig die Beratung eines Gesetzentwurfs zur Reform des Datenschutzes in
Betrieben von der Tagesordnung des Bundestags-Innenausschusses gestrichen.
Kauder (CDU) und Brüderle (FDP) werden dazu mit folgenden Worten zitiert:
„Die Fraktionsspitzen wollen überlegen, ob es sich lohnt, für
dieses Gesetzesvorhaben in den Kampf zu ziehen.“ (FAZ 17.1.13).
Offensichtlich gedacht als kleines Wahlkampfgeschenk für die FDP für
die Niedersachsenwahl, erinnerte sich man dann wohl des noch nicht allzu lange
zurückliegenden Desasters um das adresshandelsfreundliche Meldegesetz und
fürchtete eine neuerliche Blamage.
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21.03.2013
Montagsinfo Nr. 405
Montagsinfo Nr. 405: Das Damoklesschwert der Staatsverschuldung
Die Herrschenden zittern vordem Gedanken, die Massenproteste, die sozialen
Bewegungen und Streiks, die heute schon die soziale Stabilität und die
Klassenherrschaft der Bourgeoisie erschüttern, könnten eine wirklich
revolutionäre, kommunistische Stoßrichtung einnehmen. Um dies zu
verhindern hat die Bourgeoisie aus dem Feuer ihrer größten Krise eine
mächtige Waffe geschmiedet: Über der Arbeiterklasse und der gesamten
Bevölkerung schwebt das Damoklesschwert der Staatsverschuldung. Damit zieht
sie die Daumenschrauben für die Arbeiterklasse und die gesamte
Bevölkerung national und international immer härter an. Der
Bundesrepublik Deutschland, seiner nationalen Bourgeoisie, kommt dabei eine
führende Rolle zu. Mit der Schuldenkrise hält der Imperialismus die
Staaten und die Weltwirtschaft fest im Griff.
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18.03.2013
Montagsinfo Nr. 404
Montagsinfo Nr. 404: Erfolgreicher Protest gegen Naziaufmarsch
Mehr als 1000 AntifaschistInnen schränken geplante Mahnwache massiv ein ;
antifaschistische Spontandemonstration trotz Verbot von der Innenstadt auf den
Wartberg; Menschen- und Materialblockaden an allen Aufgängen zum Wartberg;
nur etwa 95 Faschisten bei der Mahnwache - eine ebenso starke Gruppe hat die
Mahnwache nicht erreicht; übermäßiger Einsatz von Pfefferspray
und Schlagstöcken sorgt für mehrere Verletzte.
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18.03.2013
Montagsonfo Nr. 403
Montagsinfo Nr. 403: Wie beseitigen wir die Arbeitslosigkeit?
Möglich ist das nur durch rigorose Arbeitszeitverkürzung, d.h., an der
30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich geht kein Weg vorbei. Nicht nur die von
der Krise betroffenen Länder, alle EU Staaten stehen vor der Notwendigkeit,
Entlastung in der Krise durch Arbeitszeitverkürzung zu verwirklichen. Es
handelt sich um den Einstieg in eine
Umorganisation der
gesellschaftlichen Arbeit - mit
weitreichenden Folgen für die
Organisation der sozialen und
stofflichen Reproduktion der
Gesellschaften. Ein solches Projekt zielt auf die
Aneignung der Ergebnisse der
Produktivitätssteigerung der
kapitalistisch organisierten Arbeit
- nicht durch zusätzlichen Konsum, sondern in Form
von mehr frei verfügbarer Zeit. Außerdem
verbindet es damit die Beseitigung von
Arbeitslosigkeit und der begleitenden Armut,
sowie der aus beidem folgenden
Desorientierung und Ohnmacht der
arbeitenden Klassen.1...
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17.03.2013
Montagsinfo Nr. 402
Montagsinfo Nr. 402: 30 Stunden sind genug!
Möglich ist das nur durch rigorose Arbeitszeitverkürzung, d.h., an der
30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich geht kein Weg vorbei. Nicht nur die von
der Krise betroffenen Länder, alle EU Staaten stehen vor der Notwendigkeit,
Entlastung in der Krise durch Arbeitszeitverkürzung zu verwirklichen. Es
handelt sich um den Einstieg in eine
Umorganisation der
gesellschaftlichen Arbeit - mit
weitreichenden Folgen für die
Organisation der sozialen und
stofflichen Reproduktion der
Gesellschaften. Ein solches Projekt zielt auf die
Aneignung der Ergebnisse der
Produktivitätssteigerung der
kapitalistisch organisierten Arbeit
- nicht durch zusätzlichen Konsum, sondern in Form
von mehr frei verfügbarer Zeit. Außerdem
verbindet es damit die Beseitigung von
Arbeitslosigkeit und der begleitenden Armut,
sowie der aus beidem folgenden
Desorientierung und Ohnmacht der
arbeitenden Klassen.1...
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17.03.2013
Montagsinfo Nr. 401
Montagsinfo Nr. 401: Die Krise bring es an den Tag
Lob der Dialektik
Sexuelle Praktiken, Orientierungen und Identitäten werden im Kapitalismus
gewährt, solange seine uneingeschränkte Herrschaft nicht in Zweifel
gezogen wird. Das tut dem alltäglichen Regierungssexismus allerdings keinen
Abbruch. Es ist kein Zufall, dass die überwiegend männliche
Belegschaft von Opel mit Milliarden gerettet wird, bei den überwiegend
weiblichen Beschäftigten von Karstadt eine Unterstützung jedoch als
unzumutbar empfunden wird. Eine Rückkehr zu Heim und Herd ist
schließlich immer möglich. Dabei ist die Fortführung von Opel
wirtschaftlich nicht aussichtsreicher als die des Karstadt-Konzerns
Arcandor.Nicht den geringsten Zweifel an der Bedürftigkeit gibt es
hingegen, wenn es um 100 Milliarden Euro für die Hypo Real Estate
geht,deren männliches Management seine Geschäfte mit krimineller
Energie betrieben hat.
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DKP Karlsruhe