24.07.2017

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"Wohin steuert Karlsruhe?“

Presseerklärung der DKP Karlsruhe vom 02.06.2017

„Vielfältig, bunt, vor allem friedlich soll er sein, der Protest der Stadtgesellschaft gegen den Aufmarsch Rechtsextremer am Pfingstsamstag in Durlach“, so die Karlsruher Stadtzeitung in ihrer Ausgabe vom 2. Juni 2017. „Karlsruhe zeigt an Pfingstsamstag Flagge für Toleranz und Weltoffenheit: Stadt will starkes Signal senden“ heißt es da weiter. Und dann OB Dr. Mentrup: „Die Stadt müsse den Aufzug der Rechten zwar hinnehmen,…“

NEIN!, die Zivilgesellschaft kann diesen Aufmarsch nicht hinnehmen, sonst schafft sie sich selber ab und auch die Demokratie, wie schon einmal 1933 bei der Machtübertragung an den Hitlerfaschismus. Genau mit diesen Schritten des „Hinnehmens“ führte der Weg bis 1933, und mit der Abschaffung der Demokratie fand sich die Zivilgesellschaft in der Diktatur wieder. „Hinnehmen“ ist kein „starkes Signal“ sondern Zeichen hoffnungsloser Schwäche.

Wenn die Stadt Karlsruhe, die Stadt mit dem Sitz des Bundesverfassungsgerichts, dem gleichen verhängnisvollen Weg mit „hinnehmen“ die Straße ebnet, dann spricht sie sich nicht für Demokratie, nicht für die Zivilgesellschaft, sondern für deren gewaltsames Ende aus.

Die Presseerklärung im Flugblatt-Layout gibt es hier.

2017-06-05 18:03:19

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