Rolle und Aufgabe der DKP

Die DKP steht für die Überwindung des Kapitalismus und den Aufbau des Sozialismus. Als marxistisch-leninistische Partei geht sie vom gesellschaftlichen Grundwiderspruch zwischen Lohnarbeit und Kapital und der Notwendigkeit der revolutionären Überwindung des Kapitalismus aus. Die Erringung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse im Bündnis mit anderen werktätigen Schichten, die Vergesellschaftung der wichtigen Produktionsmittel und eine Wirtschaftsplanung im Interesse der Arbeiterklasse und aller Werktätigen sind die zentralen Voraussetzungen für den Aufbau des Sozialismus. Die DKP lässt sich von den Lehren und der Theorie von Marx, Engels und Lenin leiten. Diese bilden die wissenschaftliche Grundlage unserer Politik und Anleitung zum Handeln. Sie sind keine starre Doktrin, sondern Verpflichtung, die Wirklichkeit von heute mit den Methoden und den Erkenntnissen des historischen und dialektischen Materialismus zu erforschen. Die DKP tritt ein für das Recht auf freie Propagierung des Marxismus-Leninismus, der Weltanschauung der Kommunisten.

Die Einordnung unserer aktuellen Kämpfe in eine Strategie des revolutionären Bruchs mit dem Kapitalismus und die Suche nach Übergängen zum Sozialismus sind unverzichtbar. Die neue sozialistische Gesellschaftsordnung und die Überwindung des Kapitalismus lassen sich nur in einem langwierigen und komplizierten Prozess, im harten Klassenkampf durchsetzen. Das Haupthindernis ist das Monopolkapital, das heißt die monopolistische Bourgeoisie, der mächtigste und einflussreichste Teil der herrschenden Kapitalistenklasse. Das Monopolkakital verfügt in Zeiten der politischen Krise, in der es seine Macht gefährdet sieht, nicht nur über die Massenmedien. Mit Notstandsgesetzen, Regierungsapparaten, Justiz, Militär, Polizei besitzt es massiv und brutal einsetzbare Gewaltinstrumente.

Die Erfahrungen nicht nur in Chile 1973, sondern gerade die jüngsten gewaltsamen Umstürze und Revolutionen in Osteuropa, Nordafrika und im Nahen Osten zeigen, dass die Herrschenden sich mit allen Mitteln einem revolutionären Prozess entgegenstellen werden. Die Beachtung der Dialektik von Reform und Revolution unterscheidet die Kommunistische Partei von Organisationen, die auf sogenannte „Reformalternativen“, „Transformationskonzepte“ und „wirtschaftsdemokratische Modelle“ orientieren, die diesen Unterschied verwischen.

Kommunistinnen und Kommunisten wissen um die Notwendigkeit, aber auch um die Grenzen von Reformen im Kapitalismus. Sie wissen, dass es „grundsätzlich falsch ist, sich die gesetzliche Reformarbeit bloß als die in die Breite gezogene Revolution und die Revolution als die kondensierte Reform vorzustellen“ (Rosa Luxemburg). Die Überwindung des Kapitalismus setzt den revolutionären Bruch voraus. Die DKP setzt sich zugleich im Kampf um Reformen für die Gegenwartsinteressen der arbeitenden Menschen ein. Es gibt für sie keine nebensächlichen Fragen, wenn es um die heutigen Belange und Interessen der Arbeiterklasse geht. Der sprichwörtliche „Kampf um das Teewasser“ in den Betrieben und in den Kommunen bleibt ein unverzichtbares Markenzeichen kommunistischer Politik.

In der Arbeiterklasse muss die Erkenntnis der Notwendigkeit und Machbarkeit des Sozialismus heranreifen. Dazu gehört es auch aufzuzeigen, welche positiven Errungenschaften bereits den ersten großen Anlauf zum Sozialismus auszeichneten. Es bedarf der Hegemonie der revolutionären Weltanschauung in der Arbeiterklasse, damit sie sich von der Klasse an sich zur Klasse für sich formieren kann. Ein solches revolutionäres Klassenbewusstsein zu entwickeln, in der Klasse zu verankern und mehrheitsfähig zu machen, das ist die zentrale Aufgabe der kommunistischen Partei.

Das erfordert von den Kommunistinnen und Kommunisten die Entwicklung und Propagierung einer Politik, durch die die Arbeiterklasse befähigt wird, ihre Interessen zu erkennen und selbst in die Hand zu nehmen. Nur im Kampf wird sie lernen, die gesellschaftlichen Zusammenhänge zu erkennen, die ihre Lage bestimmen. Dies ist untrennbar mit der Aufgabe verbunden, reformistische Illusionen über den Kapitalismus, die das Denken eines großen Teils der Klasse dominieren, zurückzudrängen und zu überwinden. Dazu gehört auch die Auseinandersetzung mit dem im Imperialismus gesetzmäßig entstehenden Opportunismus in der Arbeiterklasse.

Kommunistische Politik besteht unter Beachtung der Dialektik von Reform und Revolution darin, jedes fortschrittliche Interesse aufzugreifen und gemeinsam mit den Menschen in Aktion zu kommen. Kommunistinnen und Kommunisten machen dabei deutlich, dass es sich bei den Angriffen auf die Rechte der Arbeiterklasse und des Volkes nicht um einzelne, zusammenhanglose Aktionen handelt, sondern dass sie Ausdruck und Ergebnis des Grundwiderspruchs zwischen Kapital und Arbeit sind.

Heute, in der imperialistischen Phase des Kapitalismus, ist das Monopolkapital der entscheidende Gegner. Wir erleben wieder und wieder den Zusammenhang zwischen Kapitalismus/Imperialismus, Krise und Krieg. In dieser Situation ist es notwendig, dass sich antimonopolistisches Bewusstsein verbreitet und antimilitaristische und antifaschistische Bewegungen stärker werden. Die DKP wird ihre Kraft auf diese Zielstellung konzentrieren. Für uns sind dies keine nebeneinander stehenden Felder, sondern organisch verbundene Fragen des Kampfes für den gesellschaftlichen Fortschritt gegen die Angriffe der Herrschenden.